G.Westerby

Noch steht die Abkürzung SPD für Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die ruht sich offensichtlich schon viel zu lange auf ihrem längst vergangenen Ruhm als Arbeiterpartei und dem ebenso gründlich verblassten Ruf als „Volkspartei“ aus. Nicht mehr viel Volk will mit ihr zu tun haben, wie man bei der letzten Bundestagswahl sehen konnte.
Mit dazu trägt mit Sicherheit bei, daß eine hessische Provinzposse von Anfang 2008 und deren Folgen immer wieder mal durch die Schlagzeilen geistert.
Andrea Upsi-Dilettanti (mit bürgerlicher Name bekannt) vermasselte es als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD bei der hessischen Landtagswahl 2008, stärkste Partei zu werden und damit Roland Koch und die CDU an der Regierung abzulösen.

Vor der Wahl hatte sie mehrfach öffentlich eine Zusammenarbeit mit der LINKEn in jedweder Form ausgeschlossen. Nach der Wahl und den Sieg knapp verpasst, wurde deutlich, daß Frau Ypsilanti Amt und Macht um jeden Preis über Wahrheit ging. Sie qualifizierte ihre Wahlversprechen bezüglich der LINKEn als Versprecher und strebte eine rot-grüne Regierung mit Duldung durch die LINKE an. Die Mehrheit der hesssichen SPD trabte ihr dabei schafsdämlich gefolgschaftsartig nach.

Vier SPD-Landtagsabgeordneten war dies dann wohl doch zuviel der Unverfrorenheit und sie stimmten nicht für Ypsilanti als neue hessische Ministerpräsidentin.

Der anschliessende Umgang der SPD mit diesen vier „Abweichlern“, einschließlich Parteistrafen und Maßregelungen, erinnerte stark an einstige, stalinistisch geprägte SED-Gepflogenheiten und hatte mit Demokratie nicht mal mehr eine Worthülse gemein.
Über Motive der vier ist sehr viel und auch sehr diskredditierend diskutiert worden.
Unbestritten bleibt jedoch die Tatsache, daß eine sich demokratisch nennende Partei sich anmaßte, vom Volke gewählten Abgeordneten, die laut Verfassung nur ihrem Gewissen verpflichtet sein sollten, die Parteimeinung aufzuzwingen. Noch etwas, was aus der DDR bekannt ist und dort auch bei den „Blockflöten“ CDU & Co. funktionierte.

Die vier „Abweichler“ wehrten sich mit unterschiedlicher Intensität und so tauchte das Upsi-Dilettanti-Thema, sicher zum Mißfallen der Berliner Partei-Generäle, immer wieder in den Medien auf. Zuletzt heute in der FAZ, die ein Interview mit Silke Tesch, einer der vier, in ihrer Sonntagszeitung bringt. Anlaß ist, daß Frau Tesch die über sie verhängten Parteistrafen nicht akzeptiert und weiter dagegen streitet.

Aber das muss man sich noch mal auf der Zunge zergehen lassen, Parteistrafen, weil eine Abgeordnete ihrem Gewissen folgt und nicht irgendeiner Parteiräson. Das ist glatter Verfassungsbruch! Kommunisten haben in den frühen Jahren der Bundesrepublik für weniger Berufsverbote erhalten, bzw wurden im Moskauer Exil nach Sibirien deportiert.

Dafür, daß sich eine solche, offensichtlich garnicht (mehr) demokratische Partei frech zur Bundestagswahl stellt, war das Ergebnis aber noch verdammt gut!

Und so bleibt als Fazit: So neee, ES PE DEEE.
Es sei denn, das „S“ steht zukünftig für „stalinistisch“. Dann solltet ihr ehrlicher Weise, wenn ihr das könnt, das „D“ aber auch umdeuten:

SPD = Stalinistische Partei Deutschlands.

G. Westerby