Georg von Grote

Blog von Georg von Grote

13.01.2012 | 13:55

Tango korrupto

Ich bin in einem Kommentar über eine Passage gestolpert, die mich sehr nachdenklich gemacht hat.

KarinL. schrieb am 13.01.2012 um 11:03

"Alles andere, was man über Wulff aufgedeckt hat sind doch Peanuts und dürften jedem Bürger eigentlich bekannt sein. Bekannt in dem Sinne, wie Politiker ihre Vorteile nutzen und sich damit Privelegien sichern. Wer das heute immer noch nicht weiß und sich darüber echauffiert, hat die Welt nicht verstanden.

Ehrlich gesagt widert mich diese ganze Heuchelei seitens der ach so ehrlichen Politiker, Journalisten und den anderen, die jetzt über Wulff so herziehen, an.
Wir leben in einer Gesellschaft, in der eigentlich fast jeder nur noch nach "oben" will und die sich über Status und Geld definiert. Und eben nicht über einen Menschen, der ehrlich und anständig ist. Wer hier ehrlich ist, bleibt zwangsläufig auf der Strecke und würde niemals zu so einer Position wie des BP gelangen! So ist nunmal das System in dem wir uns alle bewegen. Machen wir uns doch nichts vor!"


Wir machen uns nichts vor, zumindest die meisten nicht. Aber wollen wir vor dieser Entwicklung kapitulieren? Ich bin dazu noch nicht bereit.
Diese persönliche Nähe zwischen Politik und Wirtschaft gab es zwar schon immer, ob nun Krupp mit der Reichskanzlei, Adenauer mit Thyssen oder Strauss mit Lockheed und die Liste läßt sich bis heute nahtlos weiterführen. Parteitage werden heutzutage nicht mehr von den Parteien finanziert, sondern von der Lobby-Wirtschaft und zwar so intensiv, dass am Ende auch noch ein Batzen Geld in die Parteikasse fließt. An diesem System ist auch nichts verwerfliches, solange es transparent bleibt. Zieht aber ein Unternehmen einen Vorteil aus dieser "Beziehung", den der Konkurrent nicht erhält, dann ist es Korruption und die ist, zumindest noch, strafbar, sofern sie aufgedeckt wird.
Ob die BILD nun ganz gezielt eine Hetzkampagne initiert hat und sich fast alle Medien willfährig daran beteiligen und vor allem warum werden wir wohl irgendwann einmal erfahren, oder auch nie.
Was gegen Wulff fast täglich ausgegraben wird, ist überwiegend Pipifax.
Von dem Vorwurf der Bedrohung der Pressefreiheit ist nichts übriggeblieben. Dieser Anruf war eine grenzenlose Dummheit, war peinlich, aber juristisch nicht einmal im Ansatz unter den Versuch einer versuchten Nötigung zu subsumieren.
Meilenkonto? Eher harmlos auch wenn andere Politiker deshalb schon ihren Hut nehmen mussten oder sogar so ehrlich waren, ihn freiwillig zu nehmen. Mich wundert sowieso, wie so ein Herr Wulff bei der LH dieses Konto plündern musste, normalerweise werden solche "VIPs" automatisch ohne Zusatzkosten in die nächste Klasse geschoben. Die häufigste Begründung dafür ist, dass die Holzklasse overbooked sei.
Mit den sogenannten Urlauben verhält es sich doch ähnlich. Die meisten harmlos, nur zwei bis drei machen stutzig.
Da stellt sich dann schon die Frage, bei diesen Vorwürfen, was bezweckt die Presse und nicht nur die BILD damit?
Mag es daran liegen, dass nicht nur Wirtschaft und Politik auf Tuchfühlung gegangen sind, sondern auch der Journalist mit dem Politiker und dem Unternehmer? Mag es daran liegen, dass da die nötigen Abstände fehlen?
Ich kann ein Lied davon singen, denn letztlich habe ich fast 3 Jahrzehnte als Journalist in diesem Umfeld der "Bestechung" gearbeitet.
Business durch die Welt, Übernachtungen in Hotels nicht unter 5 Sternen, ganz am Anfang gab es sogar Tagesgelder und wer hat das bezahlt? Ich nicht, die Redaktion nicht, sondern der Verleiher, der Auftraggeber, der Interesse daran hatte, dass sein Film, also sein Produkt die nötige Aufmerksamkeit erhält. Ich vermute mal, dass das System ähnlich ist, wenn ein Minister mit Wirtschafts- und Journalistentross nach Dubai, China oder sonst wohin fliegt.
Nach meiner Kenntnis gab es nur eine Handvoll Medien, die ihre Journalisten auf eigene Kosten auf diese Reisen schickten, BR, Spiegel, SZ, Stern und ein paar ganz wenig andere. Die BILD und die meisten anderen gehörten nicht dazu.
Und wenn man nicht zu diesen Privilegierten gehörte, trotzdem aber in diesem Umfeld arbeiten wollte, stand man ständig unter dem Druck der Frage, wie korrumpierbar will ich sein, darf ich sein oder will ich es gar nicht sein.

Und es geht dabei nicht um Geschenke in Millionenhöhe, wie bei Wulff, sondern es fängt im Prinzip bei einem Abendessen an, bei einem Ei-Phone zu günstigsten Konditionen etc pp. Mein Eindruck ist, auch Journalisten haben längst den nötigen Abstand verloren und geraten dann natürlich auch in Erklärungsbedarf, wenn sie genau das aufdecken, kritisieren und anprangern sollen, was sie möglicherweise selbst ständig praktizieren.

Das führt dazu, dass nicht nur Politiker, sondern mittlerweile auch Journalisten unglaubwürdig werden.

Aus diesem Teufelskreis kommt man, egal ob Politiker oder Medienmann/frau nur heraus, wenn man diesen Avancen konsequent widersteht.

 

Insoweit ist das, was gerade geschieht, nicht nur eine Affaire Wulff, der offenbar nicht widerstehen konnte, sondern im Prinzip steht unser komplettes Gesellschaftssystem am Pranger.

 
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Kommentare
GEBE schrieb am 13.01.2012 um 14:47
"Insoweit ist das, was gerade geschieht, nicht nur eine Affaire Wulff, der offenbar nicht widerstehen konnte, sondern im Prinzip steht unser komplettes Gesellschaftssystem am Pranger."

Ja!
Und ganz im Ernst, Herr von Grote, gibt es ein äußerst probates Mittel:

Lukas 6, Vers 31:
"Tuet den Menschen das, was ihr wollt, daß sie euch tun mögen."


Ich bitte das nicht zu verwechseln mit dem trivialen Spruch: "Was du nicht willst, was man dir tut, das füg' auch keinem andern zu".
Ersteres ist aktiv und initiativ als Vorleistung im Sinne einer Vorbildhaltung. Letzteres ist schlicht reaktionär.

Ich gebe diesen Kommentar hier auch nicht ab, weil ich etwa ein religiöselnder Mensch wäre, sondern weil mit der obigen Lebensweisheit nicht zutreffender das Verhältnis von Ursache und Wirkung im sozialen Miteinander als auf Gelingen angelegt, bezeichnet werden kann.
Georg von Grote schrieb am 14.01.2012 um 11:12
Es vergeht ja mittlerweile kein Tag, an dem die deutsche Öffentlichkeit nicht mit dem Wulff tanzt.

Ich empfehle folgenden link:
rsw.beck.de/rsw/upload/NVwZ/NVwZ-Extra_2012_03.pdf

Dort findet man den Vorabdruck des Gutachten von Hans Herbert von Arnim, einem der führenden Staatsrechtler, an dem weitere anerkannte Straf- und Staatsrechtler mitgearbeitet haben.

Ich warne schon einmal vor, das ist ein knochentrockner juristischer Stoff, durch den man sich als Nichtjurist durchquälen muss, aber nicht minder interessant und aufschlußreich.

Von Arnim konnte auch nicht auf mehr Fakten zurückgreifen als die, die mittlerweile bekannt sind.
Das Ergebnis ist aber eindeutig: Im Schloß Bellevue residiert ein korrupter Bundespräsident!

Ich erinnere mich noch genau an den Aufschrei der Entrüstung und Empörung von Presse wie Politik als Horst Köhler - meiner Auffassung nach immer noch zu Recht - mit sofortiger Wirkung zurücktrat. Offenbar scheint der Vorwurf und der Verdacht der Korruption harmloser zu sein.

Nach diesem Gutachten in Sachen Wulff, gibt es eigentlich wenig Alternativen.
Die Staatsanwaltschaft muss die Ermittlungen aufnehmen und wenn Wulff nicht freiwillig geht und sich diesem Verfahren stellt, wird wohl dem Bundestag nichts anderes übrig bleiben, als seine Immunität aufzuheben.

Alles andere wäre nicht nur unglaubwürdig, sondern eine Katastrophe für das Vertrauen des Bürgers in Parlament und Justiz. Das Vertrauen der Bürger in ihre Politiker, egal welcher Couleur, geht unabhängig davon sowieso weiter in den tiefen Keller.
KarinL. schrieb am 25.01.2012 um 17:58
Ach ja...Ihr Link ist gut gemeint. Nur habe ich selbst 1 Jahr lang erlebt wie Behörden arbeiten. Da wird zuviel vertuscht! Und die meißten spielen mit. Deswegen wurde ich ja auch als ehrlicher Mitarbeiter gemobbt. Ich hab nämlich meine Arbeit ernst genommen!

Das beste Beispiel ist doch der Umgang mit dem Bundestag. Da werden Gesetze durchgewunken, ohne dass man den genauen Inhalt kennt. Und auch die Untersuchung in Falle der Zwickauer Nazis. Die wahren Köpfe rollen eben nicht, sondern machen weiter wie bisher.

Und ich habe noch mehr Erfahrungen diesbezüglich im Leben machen können. Ich sollte mal ein Buch schreiben :-)

Es reicht eben nicht aus alle 4 Jahre zur Wahl zu gehen! Und wer arbeiten geht, hat auch nicht die Zeit dazu sich andauernd mit Politik zu befassen. Zumal viele damit eh überfordert sind.

Die Welt hat schon immer nach dem Prinzip teile und herrsche funktioniert.
Free World schrieb am 19.01.2012 um 12:40
die dreiecksbeziehung politik, wirtschaft, journalismus dürfte keine erfindung dieser zeit sein. genausowenig der geist des mitnehmens was geht erst mit der ersten umkehrung von "geiz ist geil" nämlich "nimm mit, was du kriegen kannst" einzug hielt. das alles ist alter, kalter kaffee. leider. der punkt heute ist wahrscheinlich ein anderer. er wird nicht mehr ernsthaft versteckt. allenfalls noch vom biedermeier. aber der moderne, aufgeklärte mensch, wie der meint er (oder sie) hat per geburt, funktion oder geldbeutel ein recht darauf nimmt gerne mit was geht. die öffentliche schamgrenze sinkt nicht nur stetig es ist teilweise hipp damit zu prahlen.

es gibt zwei ausnahmen.

politik und journalismus. hier ziert man sich noch. man versteckt sich - wie es nur geht - darauf angesprochen, du kennst ja den link sicher auch wiederhole ihn aber gerne: www.pressekonditionen.de/. obwohl es solche offenen informationen gibt, findet weder ein kritischer diskurs über die vermeintliche oder reale unabhängigkeit gerade als journalist statt noch gibt man einfach offen zu vorteile wegen seines jobs einfach gerne mitzunehmen. als politiker ist das oft jenseits des gesetzlich erlaubten. von daher ist dort die neigung zum verstecken gross und ausgerechnet dort, wo man nach verstecken der politik jagt ist man über sich selbst stumm wie ein fisch. gelebte doppelmoral als teil des berufes?

hier könnte eigentlich die aktuelle debatte um wulff/politik und die medien/journalisten so etwas wie eine zesur sein. es ist allerdings zu befürchten, dass sie nicht genutzt wird. öffentlich zumindest und falls nur im hinterzimmer beim glas besten rotweins. gerade ein kleines medium am rande des medienhimmels wie die "der Freitag" könnte hier maßstäbe setzen und sowohl ein gesamt gesellschaftliches dauerthema kritsch besetzen (überschrift vielleicht zeitgeist) als auch selbstkritisch bekennen (sofern notwendig), dass man selber der gelebten doppelmoral die rote karte gezeigt hat.

wo irre ich?
Georg von Grote schrieb am 19.01.2012 um 14:03
Ein "irren" kann ich im Moment nicht entdecken. Im Prinzip liegen Sie mit dem, was Sie ausführen richtig.

Allerdings sehe ich den Punkt mit den Pressekonditionen ein wenig differenzierter und eher unter bestimmten Umständen bedenkenloser.
Ich will mal ein Beispiel nennen um das ein wenig griffiger zu machen.
Wenn mein Provider meint, der Grote braucht jetzt unbedingt das neue Handy oder i-Pad für lau, dann bezweckt der natürlich etwas damit. Nachdem ich aber beruflich nichts mit ihm zu tun habe und auch nichts zu tun haben werde, da ich in diesem Themenbereich nicht arbeite, habe ich keine Bauchschmerzen, dieses "Geschenk" anzunehmen.
Wenn mich aber ein deutscher Kinoverleiher, mit dem ich beruflich auch ständig zu tun habe auf eine 7-tägige Luxusreise nach Südafrika einlädt, mir dort auch keine Chance läßt, eigenes Geld auszugeben, nur um dort ein Produkt (Film) zu sichten, ein paar Interviews zu machen und den Rest der Zeit faul in der Sonne zu liegen, bekommt man spätestens dann, wenn man diesen Film gleich zu Anfang vor Ort präsentiert bekommt und sich vor Grausen abwendet ein unterirdisch schlechtes Gewissen. Denn letztlich weiß man, was der Verleih von dir will. Ich hatte damals Glück, dass mir eine zufällige Begegnung mit einem ehemaligen Mithäftling Nelson Mandelas da aus der Patsche geholfen hat und ich nach Rückkehr aus der Sache was anderes stricken konnte.
Letztlich hätten aber schon bei der Einladung sämtliche Alarmglocken klingeln müssen. Denn diese Investition macht eine Firma nicht aus reiner Menschenfreundlichkeit. Und solche Einladungen sind kein Einzelfall.
Es ist letztlich eine Gratwanderung, die auch Journalisten da unternehmen und ich kann die Wut manchen Bürgers sehr gut verstehen, wenn ein Müllmann den Zehner, den man ihm am Ende des Jahres zusteckt, nicht annehmen darf, Politiker Geschenke annehmen, die sie ins Zwielicht bringen und dann Journalisten darüber urteilen und sich hinterher herausstellt, dass die selbst aus dem Vollen schöpfen.
Ich bin kein Moralist und will auch keinen moralische Zeigefinger heben, aber es gibt nun mal Berufsgruppen, sein es Beamte, Richter, Anwälte, Politiker, Journalisten und andere, die höllisch aufpassen müsssen, wann sie in den Verdacht der Vorteilsannahme und vielleicht sogar auch der Abhängigkeit geraten.
Und darüber sollte man endlich offen reden auch von Seiten der Presse.
Das Problem
Free World schrieb am 19.01.2012 um 14:56
Ob Smartphone, PKW, Bank, Film oder elektrischer Rassierer. Weiß ich - der anonymer Leser - ob Sie der mir mit seinen Alltagsvorteilen unbekannte Artikelverfasser und ggf. Vorteilsnehmer einen Artikel verfassen, in dem eines der Produkte/Dienste/Unternehmen, das Ihnen Vorteile verschaffte nicht entweder irgendwie lobend oder nicht negativ erwähnt wird?

Nein.

Das ist ebenso unbekannt, wie es für mich unbekannt bleiben wird, ob ein Politiker X für einen Vorteil Y ein Gesetz Z anders mitverfaßt hätte ohne den Vorteil Y.

Das Prinzip ist komplett das selbe und - da kommt er wieder, der derzeit gerne gesehene Begriff - die Transparenz ist beidseitig schwarz lackiert.

Zu: "...ich kann die Wut manchen Bürgers sehr gut verstehen, wenn ein Müllmann den Zehner, den man ihm am Ende des Jahres zusteckt, nicht annehmen darf, Politiker Geschenke annehmen, die sie ins Zwielicht bringen und dann Journalisten darüber urteilen und sich hinterher herausstellt, dass die selbst aus dem Vollen schöpfen..."

Ich weiß nicht, ob ich ein Moralist bin. Denke eher nein. Ich weiß nur gerne wen ich vor mir habe, um zu beurteilen, ob dieser Mensch vor mir eher authentisch oder eher scheinheilig ist. Bei solchen Kampangen wie aktuell bei Wulf merke ich gegen Ende derselben immer öfter, dass mir die Optionen zur Beurteilung der Gesamtkampange an sich fehlen, weil kaum einer als authentisch übrig bleibt und der relevante Rest ziemlich komplexer Rechtskram ist, den man als Nichtjurist eben nur noch moralisch relativ werten kann.
Georg von Grote schrieb am 20.01.2012 um 13:03
Diese Sicherheit werden Sie nie bekommen, es sei denn, sie kennen den Schreiber persönlich sehr gut und vertrauen ihm. Auch wenn man immer davon spricht, es gibt weder den gläsernen Politiker, noch den den Journalisten, noch den gläsernen Bürger und wird es wohl auch nicht geben.

Was den letzten Satz angehen, rate ich davon ab, als Nichtjurist auch nur ansatzweise zu versuchen einen komplexen juristischen "Kram", egal ob es sich da um einen Prozess oder nur um Ermittlungen handelt auch nur ansatzweise moralisch zu werten.
Moral hat in einem Prozess, vor allem Strafprozess keinen Platz, höchstens bei der vom Gericht zu beurteilenden Feststellung der Schuld und der sich daraus ergebenden Strafzumessung.
KarinL. schrieb am 25.01.2012 um 17:48
Lieber Herr Grote,

ich hatte auch nicht vor zu kapitulieren. Nur wie wollen wir etwas ändern, in dem wir uns im Netz darüber aufregen?

"Revolution" durch schreiben im Netz reicht da bei weitem nicht aus. Und schon alleine wegen dem Geld wird man keine Ehrlichkeit, keine kritischen Politiker bekommen. Der Mensch ist und bleibt nunmal gierig / käuflich und wir sind doch alle abhängig vom Geld. Auch leben wir in einer Hirachie.

de.wikipedia.org/wiki/Hierarchie

Und da es im zwischenmenschlichen auch immer um MACHT geht, wird sich in so einem hirarchischen System nichts ändern. Da kann man noch so gute Ideen haben. Im Endeffekt entscheidet immer derjenige, der über einem steht.

Ändern würde sich nur etwas, und zwar menschlich gerechter für alle, wenn man eine Gesellschaft ohne Geld hätte und ganz andere Strukturen. So wie Professor Hörmann von der Uni Wien dies propagiert. Da gehe ich voll mit, was allerdings auch ein völliges Umdenken voraussetzt. Jeder nach seinen Fähigkeiten soll an der Gesellschaft teilnehmen können! Schwarmintelligenz, so wie der Freitag es machen will. Klingt alles irgendwie utopisch. Nur kann man die Welt, die Menschen, doch nur gesamtheitlich betrachten, wenn man den wirklich ein Humanist ist. Ich finde es zutiefst schrecklich, wie Menschen in Afrika ausgebeutet wird. Das Kriege ganze Generationen ausmerzen und sogar bis in die Zukunft verstümmeln. Und da gäbe es noch mehr aufzuzählen. Jean Ziegler hat sich auch dazu mehrfach geäussert. Wenn wir es nicht schaffen unser Bewusstsein zu erweitern, sehe ich schwarz für die Zukunft und Kriege auf uns zu kommen.

www.wu.ac.at/taxmanagement/Institut/Mitarbeiter/Hoermann/new2006/vortraege/index.html

ichmachpolitik.at/questions/1416

Die jenigen, die wirklich ehrlich bleiben, haben in diesem System eben keine Chanche. Selbst gute Alternativen zu bestimmten Themen verschwinden in der Schublade. Das war schon zu DDR-Zeiten so.
Georg von Grote
Journalist und Cosmopolit. Ach ja, auch noch Jurist und Hobbykoch. Über die restlichen erlernten Fähigkeiten hänge ich vorerst lieber den Mantel des Schweigens. :-)
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