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Elektronischer Gehaltsnachweis ELENA im Orkus der Geschichte

Nach der Vorratsdatenspeicherung ist damit ein weiteres datenschutzrechtlich höchst umstrittenes IT-Großprojekt des Bundes gescheitert. ELENA sollte sehr sensible Daten aller ca. 40 Mio. Arbeitnehmer in Deutschland ein einer zentralen Datenbank der Bundesanstalt für Arbeit speichern. Über 45 Anwendungen waren geplant, wie z.B. Bundeselterngeld, Bescheinigung nach dem Wohnraumförderungsgesetz oder über geringfügige Beschäftigung. Zu den abgespeicherten Daten gehörten z.B. die Krankheitstage und die Teilnahme an "erlaubten" und "wilden" Streiks. Aber auch die normalen Gehaltsdaten sollten über Jahre gespeichert werden.

Alle Einwände von Datenschützern über mangelhaften Datenschutz und die damit drohenden Gefahren wurden von der Politik ignoriert. Millionen wurden in den Sand gesetzt in der vagen Hoffnung auf "Einsparungen" durch Bürokratieabbau. Entstanden ist eine unübersichtliche nicht benutzbare Datenkrake und zusätzliche Kosten in der Wirtschaft aber auch bei den klammen öffentlichen Arbeitgebern in Ländern und Kommunen.

Voraussetzung für den Zugrif auf die ELENA Daten sollte eine persönliche Signatur sein. Dies hätte ein Zertifikat in der elektronischen Gesundheitskarte oder im elektronischen Personalausweis (ePerso) sein können. Beide Projekte humpeln glücklicherweise weit hinter ihrem geplanten Zeithorizont her, so dass neben den Gefahren bei der Datenspeicherung auch keine ausreichende Sicherheit beim Zugriff auf ELENA bestanden hätte.

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