Hajo Zeller

Erstens: Es ist schon merkwürdig, wenn das Marshall-Kreuz im Lehrbuch von Mankiv auf jeder zehnten Seite zu ganz unterschiedlichen Fragestellungen auftaucht, ohne dass auch nur ein einziges mal plausibel die Randbedingungen erläutert oder beschrieben wären. Ein Zweites: Im Grundgesetz wurde eine Schuldenbremse festgeschrieben. In weiteren europäischen Ländern wird dies zur Zeit ebenfalls durchgezogen. Dies wird wohl nicht gegen den Rat des volkswirtschaftlichen Sachverstandes der Berater der Bundesregierung von statten gehen. Hin und wieder ist es durchaus sinnvoll sich mit trivialarithmetischen Zusammenhängen einer Volkswirtschaft auseinanderzusetzen. Die Saldenmechanik eines Wolfgang Stützel zum Beispiel beschäftigt sich mit solchen trivialarithmetischen Zusammenhängen. Und da in einer Volkswirtschaft der Kauf des einen ein Verkauf eines anderen ist, ist ein Einnahmeüberschuss des Einen automatisch ein Ausgabenüberschuss des Reste4s der Volkswirtschaft. Eine Volkswirtschaft als Ganzes kann also gar nicht "sparen". So lange diese Binsenweisheiten von vielen Volkswirten nicht beachtet werden, hat die VWL ein großes Problem.

a) Was mich ein wenig wundert: An keiner Stelle des Textes wird benannt, wie der gemeinsame Nenner der "Mosaiklinken" aussieht. b) Was mich weiterhin wundert: Wie kann ein "Linker" unreflektiert von "Schuldenkrise" sprechen, ohne die Vermögenskrise (Guthabenkrise) zu benennen? Die Behauptung "Die Geschehnisse auf den Finanzmärkten sind an sich schon schwer begreiflich" ist nur dann richtig, wenn nur die Phänomene an der Oberfläche des Finanzsystems betrachtet werden. Sobald begriffen wird, dass das derzeitige Geldsystem ein "Kreditgeldsystem" ist,- das heißt Geld wird durch Kredite (vor allem der Geschäftsbanken) geschaffen und durch die Tilgung dieser Kredite wieder vernichtet - ist es gar nicht so schwer die Zusammenhänge zu begreifen. c) Wenn die Linken und DIE LINKE nicht nur "Bankenbashing" betreiben würden, sondern den Menschen in der Bundesrepublik und Gesamteuropa einen Weg aufzeigen würden, wie sie ihr mühsam Erspartes aus den Wirren an den Finanzmärkten heraushalten könnten, wäre eine Basis für breiten Widerstand und gesellschaftliche Veränderungen geschaffen. d) So lange in der linken Bewegung und bei der Partei DIE LINKE zwar die Vergesellschaftung der Banken gefordert wird - was unter den gegebenen Machtverhältnissen in absehbarer Zeit eher unwahrscheinlich ist- aber die Vergesellschaftung des Geldes - gesellschaftliches Geldregal - nicht einmal gefordert wird, so lange werden Diskussionen über die Mosaiklinke, die Empörten oder Occupy nichts anderes als mehr oder weniger kluge Einlassungen in mehr oder weniger wichtigen Publikationen sein und bleiben.

Robert Kurz hat völlig recht. MisterL ebenfalls. Cui bono? Nicht nur den Regierenden. Auch den neoliberalen Vordenkern in den „wissenschaftlichen“ Instituten und den Nachbetern in den Redaktionen. Schließlich müssen Boni-Zahlungen an HRE-Manager und Nordbank-Versager gerechtfertigt werden. Was tun? Mit Nachbarn, ArbeitskollegInnen, SportkameradInnen, der zufälligen Bekanntschaft im Biergarten reden. Immer wieder fragen: Wer wird das bezahlen wenn CDU, SPD, FDP, die Grünen oder DIE LINKE das Sagen hätten? Fragen: Welche politische Gruppierung steht für welche Inhalte? Nicht nur in den Wahlprogrammen sondern in praktischem Handeln, sei es in Regierungs-, sei es in Oppositionsverantwortung. Und fragen: Was ist gut für das Wachstum von Menschen?

Das Problem bei diesem und anderen Wahlkämpfen liegt wesentlich tiefer. So lange die Bundesbürger einfach zwischen Parteien auswählen, so lange wird die Partei am meisten Erfolg haben, die irgendwie sympathischer erscheint. Dabei spielen innerparteiliche Geschlossenheit, sympathisches Spitzenpersonal und ähnliche unpolitischen Faktoren eine entscheidende Rolle. Es gibt in der Bundesrepublik keine öffentliche politische Debatte in der politische Inhalte eine Rolle spielen. Vor allem die Debatte über politische Grundbegriffe ist nicht vorhanden. Wo wird in der veröffentlichten Meinung thematisiert, was zum Beispiel die Begriffe "Demokratie" oder "Freiheit" bedeuten. Wo wird thematisiert was unter "Wirtschaft", "Wachstum", "Arbeit" oder "Arbeitsplatz" eigentlich zu verstehen ist. Die Grundsatzfrage: "Was ist ein gutes Leben und wie soll dies realisiert werden?" wir in einer breiten Öffentlichkeit weder aufgeworfen und erst recht nicht berantwortet.