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Was für eine Vorstellung. Ein sagenhaftes Schauspiel in Berlin. "Ein Meisterwerk" möchte man am liebsten ausschreien, wenn das Drama nicht so traurig wäre. Heute wurde also - für die meisten Betrachter scheinbar - überraschend verkündet, dass Rot-Grün in Berlin keine Chance hat. Nein, auch ich hatte keinen Zutritt zum Backstage-Bereich, aber das man gerade im linken Berlin - was ich nicht abschätzig meine - nicht auf eine so knappe Mehrheit setzen würde, dachte ich mir schon am Wahlabend. Es braucht nur 2-3 Abweichler, um Koalitionsvereinbarungen nicht durchs Parlament zu bekommen. Mit dieser hauchdünnen Mehrheit hätte Klaus Wowereit sogar seine Wahl zum Bürgermeister riskiert. Und somit hat das Schauspiel begonnen. Klaus Wowereit kann sich als starke und flexible Führungsperson präsentieren. Er kann später von sich behaupten, dass er sich von einer Dagegen-Partei nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Wenn er jetzt mit der CDU regieren sollte, beweist er den Medien politische Flexibilität. Dann steht er nicht mehr nur für Rot-Rot und würde sich erst Recht als fähiger Kanzlerkandidat qualifizieren. Und Björn Böhning könnte ihn in Berlin beerben. Wenn es auch mit der CDU nicht klappt, gäbe es noch 3er-Konstellationen, die ich mir aber zu diesem Zeitpunkt nur schwer vorstellen kann. Die Grünen geben sich total überrascht. Sie hatten natürlich gar keine Ahnung. Und Schuld am Platzen der Gespräche schon gar nicht. Sie sind Opfer. Aber standfeste Opfer. So standfest, dass sie jetzt ruhig in Stuttgart enttäuschen dürfen, weil sie ja immer noch das künstlich zum "Berliner S21" hochgepushte Thema A100 als Beleg für Standfestigkeit und Glaubwürdigkeit vor sich hertragen können. Das unter den Wählern während des Wahlkampfs die A100 kaum ein Thema war, spielt dabei keine Rolle. Die Grünen können sämtliche Schuld von sich abperlen lassen und fühlen sich als "jugendliche Protestpartei" rehabilitiert. Am meisten haben sicherlich heute die Grünen durch dieses Schauspiel gewonnen. Aber Klaus Wowereit hat langfristig bewiesen, dass er auch gegegn den Wählerwillen unbeliebte Entscheidungen fällen kann, wenn er es für nötig hält. Selbst wenn er damit seine eigene Basis enttäuscht. Das sind natürlich Spekulationen. Aber anders kann ich mir diese Farce nicht erklären. Am meisten habe ich mich persönlich über die Grünen aufgeregt. Mir missfiel von Anfang an, dass die A100 zu eine Art Berliner S21 hochstilisiert wurde. Während ich sogar schon in Berlin gegen Stuttgart21 demonstriert habe, habe ich von der Anti-A100-"Bewegung" so gut wie gar nichts mitbekommen. So wenig, dass ich mich in dieser Streitfrage nicht einmal positonieren könnte. Mir fehlt auch schlichtweg der Gegenvorschlag der Gegner. Wie schon gesagt: Über die A100 redet kaum jemand. Noch nie kam ein Freund empört auf mich zu und hat sich über das Projekt aufgeregt. Es betrifft halt nicht ganz Berlin. Berlin als Metropole hat ganz andere Probleme, die viel weiter oben auf der ToDo-Liste der Berliner Politik stehen. Aber diese Themen fanden nach der Wahl in den Medien nicht mehr statt. Es ging nur noch um die A100 ... und das hat mich als Wähler sehr empört. Ich würde mir jetzt eine Berliner Regierung nach Schweizer Vorbild wünschen. Das habe ich mir schon nach sovielen Wahlen gewünscht. Koalitionen und ihre "Verträge" finde ich zu unflexibel in dieser schnellen Zeit. Am besten wäre es doch, wenn sich für jedes Projekt neue Bündnisse organisieren. Ich glaube die Politik wäre viel effektiver. Aber das wird wohl leider eine Utopie bleiben. Man stelle sich nur eine Kanzlerin Merkel vor, die geradezu machtlos zuschauen muss, weil SPD, Grüne, Linke und Piraten in unterschiedlichen Bündnissen ein Projekt nach dem anderen durchsetzen. Während sie lediglich ab und zu mit der SPD und/oder den Grünen mal ein alternativloses Gesetz für die Lobbyisten durchwinken kann.
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Berlin hat sicherlich auch andere Probleme als die A100, und auch verdammt wichtige. Die Hochstilisierung dieses Themas war zugegebnermaßen recht peinlich. Aber wie sollte man sich denn sonst üerhaupt abgrenzen. Und auch ablenken. Denn irgendwie verwundert es doch, dass alle gegen hohe Mieten und Gentrifizierung sind und trotzdem die Mieten in den letzten Jahren explodiert sind und die Gentrifizierung in den stadtmittenahen Kiezen geradezu galoppartig voranschreitet. Und das unter Rot-Rot. Auch den betroffenen Bezirken, in denen die Grünen großen Einfluß haben kam da wenig Protest. Wenn sie das alles so schlimm finden, wieso haben sie dann nichts unternommen? Als es anfing. Und haen ganz im Gegenteil den Milieuschutz für die etroffenen Gebiete aufgehoben. Weiter geht es mit Mediaspree, Liebigstrasse, da können sie sich alle an die Nase fassen Rot-Rot-Grün.
Ich glaube auch, dass Wowereit Rot-Grün nie wollte. Die Betonung liegt auf Wowereit. Die A100 kann für die SPD Basis nicht das Problem sein, denn die ist auch da sehr umstritten. Ohne die S21 und Moorburg Lügen hätten die Grünen vielleicht auch zur A100 ja gesagt. Aber so scheint es mir, versuchen sie den Rest Glaubwürdigkeit, den sie bei einigen Wählern noch haben, zu retten. Die A100 ist hochgepuscht worden, ja. Aer wichtig ist das Thema schon. Unsinnig ist sie auch und sie wird zu massiven Problemen und Einschränkungen in der Lebensqualität führen. Hier kannst du dich informieren: www.stop-a100.de/ Vielleicht liegt es ja daran, dass ich in Fhain wohne. Zu mir kommen schon Freunde und empören sich über die A100. |
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schrieb am
06.10.2011 um 11:19
>>Denn irgendwie verwundert es doch, dass alle gegen hohe Mieten und Gentrifizierung sind und trotzdem die Mieten in den letzten Jahren explodiert sind und die Gentrifizierung in den stadtmittenahen Kiezen geradezu galoppartig voranschreitet. <<
Sowas kann nicht parlamentarisch, sondern nur durch ein breites Bürgerbündnis gestoppt werden. Parlamentarische Beschlüsse können nachfolgen, wenn sie in Parlament/Regierung Angst vor der Bürgerfront bekommen, sonst nicht. Ich möchte in dem Zusammenhang an die ursprünglich geplanten Kernkraftwerke und die WAA erinnern: Dass die Pläne nur teilweise umgesetzt werden konnten, hat nullkommanichts mit irgendwelchen Parlamentsbeschlüssen zu tun, aber alles mit der ausserparlamentarischen Kampfkraft der Anti-AKW-Bewegung der 70er Jahre. Das war konkrete Politik. Und auf der Welle sind auch die Grünen in die Parlamente geschwommen. Ohne kampfstarke ausserparlamentarische Opposition sind sie ganz schnell vergilbt. Das Warten auf Zugeständnisse irgendwelcher Regierungsgremien ist apolitisch und brachte die BRD in den Zustand, in dem sie heute ist. Gerade auch die Berliner SPD/Linke Koalition hat das wieder gezeigt: Ausser dass die Linke dabei inhaltliche Substanz abbaute ist dabei nichts rum gekommen. |
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Sie sagen es: ein großes Problem (der Postdemokratie) ist, dass die Politik sich ständig auf Bühnen herumtreibt und jeder noch so untalentierte Akteur sich zum Staats-Mimen berufen fühlt. Dann können tatsächlich keine den citoyen betreffenden, relevanten Probleme angegangen und möglicherweise sogar gelöst werden.
Und dass die Grünen von dieser „Berliner Tragödie“ am ehesten profitieren(!), sehe ich auch so. Damit haben sie sich als streitbare (Moorburg/Saarland/S21 etc. pp.), nun aber tote Helden jeglicher Kritik entzogen (nicht Schlechtes über die Toten) und somit gleich mal selbst die moralische General-Absolution zukommen lassen - während das Publikum ob solcher Katharsis sich in Tränen windet und verzeiht. |
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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