HerrBenny

Die GEZ ist nicht sonderlich beliebt, man könnte sogar sagen verhasst. Das liegt auf der einen Seite in der Natur der Sache, denn wer hegt schon Sympathien für eine Institution, deren ausschließliche Aufgabe es ist, Gebühren einzutreiben; auf der anderen Seite hat die GEZ aber auch durch fragwürdige PR-Strategien (etwa die Androhung, alle Gebührensünder ins Gefängnis zu stecken und dort von Schwulen vergewaltigen zu lassen) ihre Seriosität selbstverschuldet eingebüßt.

Kein Wunder also, dass, als heute angekündigt wurde, die GEZ plane nun auch die volle Rundfunkgebühr auf Computer und Smartphones zu erheben, ein Aufschrei durch die digitale Welt ging. Dabei waren jedoch die meisten Argumente ebenso falsch wie unsachlich. Das Hauptgegenargument, die GEZ-Gebühren würden jetzt noch teurer, stimmt schlicht und einfach nicht. Denn der Höchstsatz von €17,97 pro Monat bleibt bestehen und das bedeutet, wer diese Gebühren sowieso schon für seinen Fernseher zahlt, ist von der geplanten Änderung also gar nicht betroffen. Ob es böse Absicht ist, dass diese Tatsache weder von oben verlinktem ZEIT-Artikel noch von diversen anderen Beiträgen zu diesem Thema erwähnt wird? Falls nicht, hielt man die Leser wohl für schlauer als sie tatsächlich sind, was die Kommentare unter diesen Artikeln belegen.

Die Änderungen betreffen als nur Leute ausschließlich ein rundfunkfähiges Handy oder einen Computer besitzen. Und dann ist die Frage doch berechtigt, ob es bei diesen Leuten nicht wahrscheinlich ist, dass sie diese Geräte auch zum TV- und Radioempfang nutzen.

Die vorgebrachten Kritikpunkte sind also der falsche Ansatz. Man müsste viel eher fragen, ob die öffentlich-rechtlichen Sender sich nicht verpflichten müssten, ihr Angebot auch tatsächlich allen Nutzern solcher Geräte zugänglich zu machen, bevor sie Gebühren dafür verlangen. Von phoenix.de und tagesschau.de abgesehen, bieten die öffentlich-rechtlichen (Fernseh-)Sender so gut wie keine Livestreams im Internet an. Wer die Angebote nutzen möchte, kann dies entweder nur zeitversetzt tun (und dann meist auch noch für einen begrenzten Zeitraum) oder muss sich zusätzliche Soft- oder Hardware besorgen.

Das wäre der GEZ vorzuhalten. Sie kann nicht neue Gebühren erheben, weil sich das Nutzungsverhalten ändert, solange sich die öffentlich-rechtlichen Sender weigern, sich diesen neuen Medien voll und ganz anzupassen. Denn genau das wäre die Aufgabe dieser Sender und ein Grund, ihnen weiterhin Gebühren zukommen zu lassen: Dass sie die veränderten Nutzungsbedingungen anerkennen und daher ihren Grundversorgungsauftrag auch im Internet wahrnehmen.