ICC No to War - No to NATO

Auf dem nächsten NATO-Gipfeltreffen vom 19-21.11.2010 in Lissabon soll die neue NATO-Strategie verabschiedet werden. Neu formuliert wird das NATO-Konzept von Washington 1999. Es soll mehr als eine Weiterentwicklung derselben sein. Die neue Strategie soll „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“. So wurde es in dem Auftrag für die Entwicklung der neuen Strategie auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Straßburg im April 2009 formuliert.

Die eingesetzte Expertengruppe legte unter der Leitung der ehemaligen US-Außenministerin M. Albright im Mai ihre Empfehlungen für die neue NATO- Strategie unter dem Titel „NATO 2020“ vor. „Die Allianz muss in dieser Zeit der Unberechenbarkeit des 21. Jahrhunderts wendig und flexibel sein“, sagte Madeleine Albright bei der Vorstellung des Berichtes. Seitdem wird dieser in der NATO und darüber hinaus – durchaus kontrovers – diskutiert.

Wenn ein (erstes) Fazit dieses Dokumentes gezogen werden soll, dann kann es nur folgendes sein: Militarismus pur, Fortsetzung der Kriege vor allem in Afghanistan und weitere nukleare Aufrüstung. Die Worte sind vorsichtiger und vager, aber die Realität ist brutal und kriegerisch. Ansätze für mehr politische Kooperationen z.B. mit Russland, werden durch aggressive Aufrüstungspolitik (u.a. bei der Raketenabwehr) konterkariert.

Die Kritik der Friedensbewegung, wie wir sie im Zusammenhang mit dem 60. Geburtstag der NATO formuliert haben, ist weiterhin notwendig und richtig: NATO ist ein Dinosaurier, der abgeschafft gehört. Frieden und Abrüstung und NATO sind unvereinbar.

Deshalb hat auch das Netzwerk „No to War- No to NATO“, indem mehr als 650 Organisationen seid der Vorbereitung des NATO-Gipfels Straßburg 2009 zusammenarbeiten, schon auf ihrer Jahrestagung im Oktober 2009 in Berlin beschlossen, auch den geplanten Gipfel in Lissabon, auf dem die neue NATO- Strategie beschlossen werden soll, verstärkt für Aktionen gegen Krieg und Militarismus zu nutzen.

In Portugal hat sich eine nationale Koalition zusammengefunden, der das nationale Anti -NATO-Bündnis PAGAN, sowie weitere Anti-Kriegs- und Friedensorganisationen sowie Umwelt-, Menschenrechts- und soziale Initiativen angehören. Unterstützung findet dieses Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und durch „Blocko“, einer „der Linken“ unseres Landes vergleichbare Partei. Dieses Bündnis ist mit ersten erfolgreichen Veranstaltungen in den letzten Wochen an eine breitere Öffentlichkeit getreten (siehe antinatoportugal.wordpress.com) und bemüht sich um weitere Unterstützung und das Mitwirken von noch mehr Organisationen und Initiativen.