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Das Internationale Koordinierungskomitee des No-to-NATO-Netzwerks hat gemeinsam mit den portugiesischen Organisationen einen Vorschlag für einen Aktionsfahrplan für den NATO-Gipfel erarbeitet.
Dieser umfasst:
regionale und lokale Aktionen vom 15.11 bis zum 21.11.2010. Dazu wird auf einem zentralen Platz in Lissabon ein permanentes öffentliches Friedenszentrum mit vielfältigen Aktivitäten eingerichtet;
einen Gegengipfel am Freitag, den 19.11., und am Sonntag, den 21.11.2010, der mit einer „International Anti-War Assembly“ enden soll. Im Mittelpunkt des Kongresses soll die Ablehnung der NATO und ihrer kriegerischen Strategie stehen, eine internationale Analyse derselben soll vorgenommen werden. Wir wollen intensiv über friedliche Alternativen diskutiert. Aktionen der Friedensbewegung sollen vorgestellt und weitere Vereinbarungen über mehr und intensivere internationale Kooperationen sollen erfolgen. Viel Platz ist auch für die Diskussion unterschiedlicher Positionen vorgesehen; wir wollen voneinander lernen, um gemeinsam erfolgreicher zu agieren;
die Unterstützung einer großen internationalen friedlichen Demonstration am Samstag, den 20.11. in Lissabon;
eine internationale Aktionskonferenz vom 14. bis 17. Oktober in Lissabon zur Vorbereitung und internationalen Koordinierung.
Details für das gesamte Programm werden zurzeit erarbeitet und u.a. auf dem Europäischen Sozialforum in Istanbul weiter diskutiert. Genauere Informationen und ein exakter Zeitplan werden auf der Webseite www.no-to-nato.org eingestellt werden. Dort gibt es auch schon die erste Ankündigung für die Protestaktionen.
Erschwert wird die Vorbereitung in Portugal durch die sektiererische, gleichberechtigte Bündnisse und Zusammenarbeit ablehnende Politik der portugiesischen kommunistischen Partei und des ihr nahe stehenden Portugiesischen Friedenskomitees.
Was Not tut, ist sich jetzt intensiv Gedanken über die Vorbereitung in den einzelnen Ländern zu machen, um so den Druck auf die nationalen Regierungen zu erhöhen und das NATO-Thema wieder stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. Die Delegitimierung der NATO ist sicher ein langfristiges Projekt, die Kritik an der neuen NATO-Strategie und die Aktionen zum nächsten NATO-Gipfel nur ein weiterer Schritt, um in immer breiteren Kreisen der Bevölkerung zu verdeutlichen:
NATO und Frieden stehen sich antagonistisch gegenüber, wer für eine friedliche und gerechte Welt streitet, muss die NATO überwinden.
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Die WL Documente haben eine Dynamik ausgelöst die zu einem fast panischen Aktionismus bei den Natoleuten geführt hat. Die Dynamik wird gefährlich.
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schrieb am
03.11.2010 um 01:25
Die NATO braucht keine WL Dokumente für ihren Aktionismus. Das Papier von Frau Albright und Co. wurde doch schon im Mai veröffentlicht und wenn man es sich durchliest, wird einem im Nachhinein klar, wovon der Bundeshotte damals in seinem DW-Interview eigentlich geredet hat. Sachichma!
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Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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