j-ap

oportet quaedam nescire

25.02.2011 | 12:56

Was bedeutet die Guttenberg-Affaire für die Bundeswehrreform?

In einer Debatte um die möglichen Hintergründe dafür, daß Karl-Theodor zu Guttenberg nach wie vor und trotz der Affaire um seine Dissertation im Amt bleiben wird, schrieb ein Kommentator:

»Nimmt man z.B. des Ministers Bezeichnung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg hinzu - was, im Lichte der Verfassung, eine sehr fragwürdige Definition ist, ergibt sich ein ganz erschreckendes Bild: Zunächst scheint er ganz unprätentiös den gordischen Knoten zu zerschlagen, zu denen sich die juristischen Genauigkeiten in den Augen der Öffentlichkeit verschlungen haben (sein Vorbild in dieser Verfahrensweise ist, unter technisch sehr viel schwierigeren Umständen, auch schon in Afghanistan gelandet), um in einem zweiten Schritt eine Art inoffiziellen Ausnahmezustand zu etablieren.

Und bei 'Ausnahmezustand' werden Sie, davon bin ich überzeugt, vor dem Hintergrund Ihrer fachlichen Beschäftigung mit Carl Schmitt, des 'Führers Kronjuristen' hellhörig: So macht auf einmal des Freiherrn 'souveräner' Umgang mit Verfassungen erschreckend Sinn, lässt sich die Projektion der Ungebundenheit, die seine Anhänger ihm so zujubeln lassen, besser nachvollziehen.

Eine Freiwilligen-Armee aus Söldnern - rekrutiert in der Bild-Zeitung, vielleicht bald auch aus der Schar der Hartz 4ler gepresst - unter der Führung dieses Abenteurers: es lohnt sich, hier sehr genau hinzusehen!
« [Kommentar von »keiner« am 25.02.11]

Zuvor hatte sich schon Michael Jäger mit der Frage beschäftigt, was Herrn zu Guttenbergs Dissertation an handfesten politischen Aussagen bereithalte (»Ein neuer Franz Josef Strauß?«) und welche Schlüsse sie zulasse für das künftige Handeln der Regierung, der der Verteidigungsminister angehört. Auch hier ist vom »Ausnahmezustand« die Rede und auch davon, woran es liegen könne, daß »die Herrschenden« den Minister nach dieser Affaire nicht ziehen lassen. 

Zusammengehalten, wenn man so will, wird das alles von einer richtigen Bemerkung eines anderen Kommentators (v. Luschka, »Ein Débâcle«, 24.02.11):

Die Frage, welche Struktur, welchen Auftrag, welches Selbstverständnis, also welche Rolle — wenn überhaupt eine — die Bundeswehr in diesem Land übernehmen sollte, wurde in ihrer Tragweite nie diskutiert und wird es wohl auch jetzt nicht werden, mitten in der Umsetzungsphase der größten Wehrreform des Landes.

Wie also liegen die Dinge bei der Bundeswehr? 


 
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Kommentare
Ehemaliger Nutzer schrieb am 25.02.2011 um 13:12
Geschätzter Herr Kollege, das riecht sehr nach einem "Staatsstreich von oben", wie ich eines meiner Bücher schon im Jahre 2006 betitelt habe. Heute so aktuell, wie damals, insbesondere im Lichte der neuesten Ereignisse. Wer "Krieg" sagt, muss sich auch den Vorschriften des Grundgesetzes stellen. Und dieser Kontext ist bisher nicht hergestellt. Sie sind einer der wenigen, der über den Tellerrand der lächerlichen Dissertation eines eitlen Gockels hinausschaut. Vielleicht kommen wir so der ganzen Misere auf den Grund.

Herzlichen Dank!
Monsieur Rainer
seriousguy47 schrieb am 25.02.2011 um 13:48
Die zunächst diffusen Teile der Debatte bekommen, durch Sie ausgewählt und gebündelt, eine Richtung. Und die gefällt mir gar nicht.

Gut, dass Sie das mal so aufgeschrieben haben
j-ap schrieb am 25.02.2011 um 14:05
Meine Herrn,

genau das ist hier der Zweck: Die Richtung einsichtig machen.

Denn abgesehen von den ganzen Geplänkeln um die Person des Verteidigungsministers kann es einen schon wundern, daß die größte Reform der letzten Jahre nahezu völlig geräusch- und spurlos durch die Institutionen gleitet wie die Gorch Fock zu besseren Zeiten durchs stille Gewässer, ganz so, als ginge es nicht ums Ganze beim nach wie vor größten bewaffneten Teil des Gewaltmonopols, der da die Bundeswehr ist, sondern etwa um die Erhöhung des Briefportos um 2 Cent.

Deshalb habe ich da oben auch vorerst gar nicht viel Eigenes hingeschrieben, sondern mal ganz unverbindlich einen »Anker« gesetzt, unter dem zusammengetragen werden kann.
Rahab schrieb am 25.02.2011 um 14:46
das riecht auch nach "Der Nomos der Erde"

und dies umso mehr, als ich den gerade gehörten minister fürs außen noch im ohr habe, der zur 'modifizierung der reisewarnungen' aus seinem hause erklärte: "wir freuen uns, hier (in nord-afrika) wieder touristen begrüßen zu können/dürfen"

ich geh mal davon aus, dass hier nicht ein teilhaber am club med gesprochen hat
Ehemaliger Nutzer schrieb am 25.02.2011 um 16:14
Die Vehemenz mit der Leute mit Geschick zur Manipulation, wie z.B. Blome, die Möglichkeit gegeben wird Zusammenhänge "verständlich" zu machen ist beachtlich. Mit dem vollen Blast und unvorstellbar großem finanziellem Einsatz (rückzahlbar in Anzeigen Aufträgen) verschleiert hier die PR Lobby im Chor mit lohnabhängigen Gestalten aus der Medienlandschaft die wirklichen Gründe WARUM Frau "Teflon" nicht von diesem Individuum ablassen kann!

Ich hatte vor einem Jahr zwar Bedenken, aber ein gewisse Toleranz gegenüber dieser Person und dachte er wird erwachsen. Nur, gerade wegen seiner vermeintlichen guten politischen "Arbeit" habe ich mich zu der Erkenntnis durchleben müssen, das der nicht so infantil ist wie einer seiner Vorgänger im Amt, der sich bekanntlich sogar von einer New Yorker Nutte abwatschen lies. Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt's sich gänzlich ungeniert. Diese Person wird ganz klar eine HS30- oder Starfighter Affäre mit allen Mitteln, und auch erfolgreich bekämpfen. Er würde nicht vor der Sperrung von Internetzugängen zurückschrecken. Er hat die reichste Lobby Deutschlands hinter sich. Um sich den Umfang zum Einsatz geeigneter Macht-"möglichkeiten" vorzustellen könnte eine genauere Kenntnis über die Hintergründe die Tunkenheitsfahrt einer eitlen Dame ausreichen ein genaueres Bild von der sich anbahnenden Zukunft in Deutschland zu machen.

Aber Ihr habt, allein schon nach 19 Jahren Kohl, eine bedeutend schlechtere politische Kultur in Deutschland. Die Strauss'sche Gemütlichkeit, "des isa hund, a mordsgaudi", liegt seit über 25 Jahren unter der Erde. Jeder konnte es live erleben: Wertbekundungen sind zu schieren Floskeln verkommen und dienen nur dem politischen Überleben. Wer genug Geld hat strebt naturgemäß nach Macht. Das ist so logisch wie pervers.

Zu der angeblichen "Reform": Wo ist der Feind? Was gilt es zu schützen, zu verteidigen? Für die Antwort wurde Köhler zur Selbstentsorgung gezwungen und durch jemanden ersetzt, der ganz offen das Gegenteil dieser Wahrheit aufs Schild gehoben hat. Courage liegt nicht im Trend und das erklärt auch ganz eindeutig warum WER in Deutschland den wirklichen politischen Kurs bestimmt. Das ist nicht nur ein Direktörchen auf Angies Schoss, - das ist eine ganz böse Mafia die z.B. auf der einen Seite die Durchsetzung von Mindestlöhnen verhindert, auf der anderen Seite aber die Einwanderung von "nützlichen", weil billigeren, Fachkräften fördert, die obendrein gleichzeitig ganze Produktionsindustrien in das Nirwana China und Indien verlegt und sich sogar einen possierlichen ehemaligen Bundesbanker seine Phobie öffentlich ausleben lässt. So ist jedem gedient der dazu gehört, die anderen werden in den Krieg geschickt und die nicht wollen dann bald an die Wand gestellt.

Man muss kein regelmässiger Leser der Recherchen von Jeremy Scahill sein um zu verstehen was der wahre Grund für eine "Freiwilligen"-Armee ist. Es leuchtet doch ganz klar jedem ein, zumindest hoffe ich das, eine solche Armee ist eine Goldader für jeder Zulieferindustrie. Ein Blick nach Amerika oder Gross-Britanien lohnt, dort ist die Rüstungsindustrie so machtvoll das Gerichte mit Entscheidungen ungeniert die Verfassungen der Länder aushebeln (i.d. USA war es die Standort-Verlagerung von Haliburton in Gross-Britanien der Eurofighter Saudideal) Das Kalkül ist, Deutschland muss, will es bei so viel internationaler & legaler Korruption, nicht ins Abseits gedrängt werden, solche "Reform" bei dem verlängerten Arm der Aussenpolitik durch setzen. Koste es was es wolle, auch Wähler.

Und all das ist längst schon schon von der Realität eingeholt worden: auf den Messeplätzen der Rüstungsindustrie, den kostenlosen Manöver-Standorten die durch diesen bewusst täuschenden Begriff "Friedens-Missionen" verschleiert werden, haben die deutschen Produkte "Dingo", Leo, und pipapo keinen nennenswerte Verkaufszahlen. Der Status der Bundeswehr und dem Bundeswehrsoldaten ist dabei nebensächlich. Es sei denn diese "Sicherheitskräfte" könnten zur Not auch gegen den inneren Feind eingesetzt werden. [komisch, während ich das hier schreibe wird mir bewusst wie sehr unsere Sprache schon stohlen wurde]

In diesem Sinn bin ich noch weniger optimistisch als vLuschka. Ich glaube der Zug ist abgefahren. Die Demokratie in Deutschland hat bereits die Endstation erreicht. Das Indiviuum wird nicht zurücktreten und hat sogar das Zeug zum Kanzler. Ich lebe zum Glück schon in Frankreich und kann zur Not noch rechtzeitig abhauen bevor ich mit dem Köfferchen auf den Pyrenäen abgegriffen werde.
Rahab schrieb am 25.02.2011 um 17:23
Pyrenäen... pft!
ich bin in, so schnell haste nich gesehen, über die Oder und dann in den masurischen sümpfen!
Rahab schrieb am 25.02.2011 um 16:32
und was wird eigentlich in dieser geplanten privatwirtschaftlich organisierten eingreiftruppe aus dem heute noch grundgesetzlich abgesicherten GEWISSEN? Befehlsverweigerung ade?
Gold Star For Robot Boy schrieb am 25.02.2011 um 17:13
Mein Bild
Rücktritt geboten:Der Fall des KT Guttenberg in Wort und Bild
Ein gefährlicher Moment für die Demokratie, wenn dieses Stück Erfolg hat.
hardob schrieb am 25.02.2011 um 18:34
Lieber j-ap, was bedeutet diese Verformung? Es ist die zweite Kulturrevolution im 21.Jhd. in Deutschland, die nach einem Vorbestraften benannt werden wird. Die erste war die sog. Hartz-Reform, nach einem mittlerweile amtlicherseits Vorbestraften benannt und wenn es mit rechten Dingen zuginge, wird sich auch die Guttenberg-Reform nach einen nach Recht Vorbestraften benennen dürfen.

Die Auswirkungen auf unsere Gesellschaft dürften noch gröber und düsterer ausfallen als die nach dem gescheiterten Personalvorstand. Ich bin da ganz skeptisch.

Damals, 15.12.2010 fürchtete ich schon,

www.freitag.de/politik/1050-strategisches-kleing-rtnertum
Was ich nie so recht verstehen konnte, ist diese Sehnsucht nach einer Armee, deren Offizierskorps sich aus Burschenschaftlern und deren Fußvolk aus Absolventen sächsischer Fahrschulen finden wird, die nicht nur das Rechtsfahrgebot lehren sondern auch das rechte radikale Denken.

und schon sind wir mit der geplanten Anzeigenserie in BILD und Prekär-Fernsehen in der Wirklichkeit angelangt.
Michael Jäger schrieb am 26.02.2011 um 21:26
Lieber j-ap, danke für den Beitrag. Das ist genau die Richtung,in die wir weiterfragen müssen.
Michael Jäger schrieb am 26.02.2011 um 21:26
Lieber j-ap, danke für den Beitrag. Das ist genau die Richtung,in die wir weiterfragen müssen.
j-ap schrieb am 26.02.2011 um 23:18
Lieber Michael Jäger,

genau um dieses Weiterfragen ging es. Ich habe mich bisher deswegen noch nicht zu Wort gemeldet, weil ich noch reichlich zu lesen hatte. Ich werde es morgen nachholen.

Allerdings ist soviel schon jetzt klar, wie ich aus den Reaktionen nicht nur, aber auch auf Ihren Artikel nebenan entnommen habe:

1. »Linke« können sich, von jetzt auf gleich, nicht nur für die deutschnationale Aussprache ganz traditionellen Musters begeistern, sondern sind auch ganz glühende und ausdrückliche Anhänger von Zwangsarbeit, solange diese nur Wehr- oder Dienstpflicht genannt wird.

2. »Erklärlich« wird das sogleich, wenn man sich ansieht, welcher Syllogismus dahintersteckt:

I. Die Wehrpflicht ist demokratisch;
II. Die Konservativen an der Regierung (man sollte dazusagen: die derzeitigen Konservativen, weil das bis vor zwei Jahren noch gänzlich anders war, da waren es nämlich SPD, Grüne und Linkspartei, die die Wehrpflicht abschaffen wollten, weswegen sie heute auch enorme Schwierigkeiten haben, dagegen zu opponieren) planen, sie zugunsten einer Freiwilligenarmee abzuschaffen.
Daraus folgt:
III. Jeder, der nicht für diese (insgeheim ja »un-deutschen« Interessen zuarbeitende) Regierung ist, muß für die Wehrpflicht eintreten.

Um es gleich vorwegzunehmen: Ich bin kategorisch gegen die Wehrpflicht und bin zugleich gegen die Freiwilligenarmee, wie zu Guttenberg et al. sie im Sinn haben. — Dazu, wie erwähnt, aber morgen mehr.

Viele Grüße
Josef Allensteyn-Puch
Heimatloser schrieb am 27.02.2011 um 21:18
Nun, die Bundeswehr'reform' wird kommen (Reform hat ja spätestens seit der Hartz IV-Reform etwas Anrüchiges an sich, man erhofft sie nicht herbei wie früher, sondern fürchtet sie eher) ob mit oder ohne KTzG. Denn leider gibt es da einen breiten Konsens von den Christ- bis zu den Spezialdemokraten. Man führe sich nur einmal die 'Eckpunkte zur Bundeswehrreform' zu Gemüte (als pdf-Dokument auf bmvg.de abrufbar). Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr wird dort nicht einmal mehr erwähnt, frei nach dem Motto: was schert mich schon der Art. 87a GG. Dagegen ist das plagiieren von Dr.-Arbeiten ja fast eine läßliche Sünde.
Allerdings: über die Dr.-Arbeit schreibt Hinz und Kunz, über den eingeschlagenen Weg der Bundeswehr (fast) keiner. Ich zumindest habe außer auf den nachdenkseiten und hier noch nichts dazu gelesen.
Rahab schrieb am 28.02.2011 um 22:12
na? interesse verloren?
dann hilft das hier
www.zeit.de/politik/deutschland/2011-02/bundeswehrreform-guttenberg
vielleicht zur wiederbelebung
Uwe Theel schrieb am 28.02.2011 um 22:31
Douglas W. Skinner schreibt 1988 in "Professional Paper 463" (in: CENTER FOR NAVAL ANALYSES, Alexandria, Virginia, September 1988) unter dem Titel "Airland Battle Doctrine" auf Seite 2 folgendes:

"Logistical demands and consumptive requirements of future battles will be unprecedented. It is estimated that an "... armored division of M-l Abrams tanks, will consume 450,000 gallons of fuel during each day of sustained combat in a typical NATO battle scenario" [...]. This is to be compared with the daily consumption of 350,000 gallons of fuel for Gen. Patton1s 3rd Army, consisting of 13 divisions, 5 of which were armored [...]. It is further estimated that modern divisional requirements
for ammunition alone will reach some 3,000 tons per day of combat.[...]. This is the tip of the iceberg forming only part of the requirement for the ground component alone. By these modern standards, World War II consumptive levels seem frugal indeed. Therefore, the efficient and economic deployment of these resources is another issue of central importance." (www.cna.org/documents/5500046300.pdf)

Die "Airland Battle Doctrin wurde Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre zusammen mit der Operativen Anweisung "Airland Battle 2000" zur "Verteidigungsdoktrin" (Kriegsführungsdoktrin) der US-Army in der Nach-Vietnam-Era (aufgenommen in das Army Fied Manual) und im Folgenden neue Doktrin der Nato und damit der der Bundeswehr/der deutschen Regierung.

Wenn das System diese Kostensteigerung auffangen will muß sie, getreu den Grundsätzen kapitalistischen Wirtschaftens, die (variablen) Personalkosten senken um die (fixen) Kosten im Materialbereich halten/bewältigen zu können. Abseits aller berechtigten ideologischen Imperialismuskritik bezüglich des Übels Kriegs folgt das Vorgehen der zu Guttenbergs nur der immanenten Kapitallogik.

Im übrigen stimme ich j-aps Forderung nach Abschaffung des Militärs und der (Klassen)Herschaft zu.
Rahab schrieb am 28.02.2011 um 22:39
genau: weder militär noch herrschaft für je-mannd

ok
nach absolvierung der gratis-übung ...
inwiefern folgt die strukturreform der immanenten kapitallogik?
Heimatloser schrieb am 28.02.2011 um 22:50
Ist doch klar: Personal wird reduziert und kein einziges großes Rüstungsprojekt wird storniert. Zudem: die Aussage 'mehr Indianer und weniger Häuptlinge' heißt anders herum: es wird nicht nur weniger sondern auch geringer qualifiziertes=billigeres Personal rekrutiert.
Uwe Theel schrieb am 28.02.2011 um 23:16
@ Rahab am 28.02.2011 um 22:39

Liebeb Rahab,

genügt Dir Die Antwort von Heimatloser am 28.02.2011 um 22:50 - der ich zustimme - , oder möchtest Du wirklich, wirklich das Thema diskutieren - ohne Seitenhiebe auf j-ap?

Liebe Grüße
Uwe
Rahab schrieb am 01.03.2011 um 02:24
nein, Uwe
die genügt mir nicht
keiner schrieb am 28.08.2011 um 22:42
Auch wenn es natürlich Schnee von vorvorgestern ist, geht’s hier, der Symmetrie wegen, weiter: Einmal illustriert Ihr Beitrag hier, geradezu selbstreferentiell, dass die Guttenbergsche Arbeit auch dann ein Plagiat wäre, wenn er alle Zitate fein säuberlich gekennzeichnet hätte - zu wenig eigene Gedanken, erst recht für das viele Lob...

Aber mir wäre es auch sehr Recht gewesen, unsere Auseinandersetzung im Ausgangsthread fortzusetzen, insbesondere, was die Internalisierung von rechtspopulistischen bajuwarischen Vorstellungen angeht.

Lassen Sie mich deshalb hier folgende, etwas persönliche Bemerkung anfügen: Lafontaines Behauptung, dass Herz schlage links, ist sicher auch in einem übertragenen Sinn richtig, und Ihre oft ausgedrückte Weigerung, dies zu akzeptieren, scheint in gewisser Hinsicht ziemlich kontrafaktisch angesichts Ihres Engagements in diesem Forum.

Aufgrund nicht allzu lange zurückliegender persönlicher Erfahrungen, die u.a. beinhalteten, dass mir beim Flechten eines Weidenkorbs ungefähr acht dicke Zweige, die ich in der unvorsichtigen Annahme losliess, meine dritte Hand werde sich schon um die kümmern, so eins aufs Maul gegeben haben, dass ich das Gefühl hatte, von einem Pferd getreten worden zu sein, sehe ich mich in der Lage, Ihnen einen Rat in dieser Angelegenheit zu geben. Ungebeten, Sie können andernorts nachlesen, was für einen Umgang mit solcherart Ratschlägen ich für legitim halte - Sie haben da ganz freie Hand.

Denn jedes Herz, das, z.B., in bayrischen Bierzelten auf stramm rechts konditioniert worden ist, muss es schier zerreissen, wenn es auf einmal entdeckt, es schlage lieber links. Es gibt nur eine Möglichkeit, das zu vermeiden: beiden Seiten nachgeben!

Und das ist leichter, als man denken mag: Verleiben Sie sich doch einfach ein Stück Schwein ein, sei es als Schnitzel oder sonstwie, singen Sie, es sei so schön, ein Schwein zu sein - und die Beschinpfung, Sie seien wohl eine linke Sau, wird Sie nicht mehr treffen können!

Herzliche Grüsse!

P.s. Und lernen Sie endlich, zwischen scheinbar und anscheinend zu unterscheiden, vielleicht ist das sogar noch wichtiger. (Tun Sie's nicht, sind Sie nur scheinbar klug, in Wirklichkeit aber... Und das darf doch wohl nicht wahr sein!)
j-ap
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