Freitag, 17.02.12
Rechtsstaat Deutschland, Michael Spreng, Sprengsatz
“Mitleid mit Wulff ist nicht angebracht. Er hat den Zeitpunkt für seinen Rücktritt verpasst. Er hätte diesen Schritt schon längst aus politisch-moralischen Gründen vollziehen müssen. Der Fall beweist spät, aber nicht zu spät, dass die Justiz in Deutschland funktioniert – anders und besser als in dem Land, das Wulff gerade besucht. Deutschland ist wirklich ein Rechtsstaat.”
Dazu: Laut dpa tritt Wulff um 11.00 Uhr zurück. >> Livestream Phoenix
Stimmen zum Rücktritt des Bundespräsidenten
Der Christian aus Osnabrück, Philip Grassmann, der Freitag
Rücktritt von der Spitze der Entrüstung, ed2murrow, der Freitag Community
Wie man's auch macht, ist's verkehrt..., Peter Kruschwitz, der Freitag Community
Hier riecht’s nach Gauck, Jacob Jung, der Freitag Community
Wulff nimmt den Hut, Ulrich Schmid, NZZ
Er hat es vermasselt, Roland Nelles, SpOn
Zum Wulff-Rücktritt, Stefan Sasse, Oeffinger Freidenker
Das Wulffen hat ein Ende, Nico Lumma, Lummaland
Reaktionen auf Wulffs Rücktritt, Taz
Auf der Suche nach einem Nachfolger, Faz
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Everything is a Remix Part 4, Kirby Ferguson
Die wahren Ursachen der griechischen Tragödie, Norbert Häring, Handelsblatt
“Eine Reihe von Studien legen also nahe, dass die Regierungen und Notenbanken mitschuldig an dem Desaster waren, das die öffentlichen Haushalte der meisten Länder zerrüttet hat. Daraus ließe sich ableiten, dass große Volkswirtschaften wie Deutschland mit großen Banken und international führenden Zentralbanken, die die Deregulierung vorangetrieben haben, in einer besonderen Verantwortung gegenüber Ländern wie Griechenland stehen, die nun zu den Hauptleidtragenden zählen.“
Wissen muss frei sein, Giesbert Damaschke, Hyperland (ZDF)
“Auch in Europa versuchen die Wissenschaftsverlage die ihnen allmählich entgleitende Kontrolle über die mit fremden Geldern finanzierten Inhalte zu behalten. So strengten Mitte Dezember die Verlage Elsevier, Thieme und Springer(nicht zu verwechseln mit der Axel Springer AG) laut NZZ eine Klage gegen die Bibliothek der ETH Zürich an, die ihren Benutzern digitale Kopien aktueller Fachartikel für den internen Gebrauch zugänglich macht. Diese Klage ist ein wenig verwunderlich, steht die Bibliothekspraxis doch imEinklang mit dem schweizer Urheberrecht und es bleibt abzuwarten, wie diese Klage vor Gericht begründet werden wird. ”
Niederländische Regierung will Fair-Use-Vorstoß wagen, Peter Mühlbauer, Heise Telepolis
“Die niederländische Regierung will sich dieses Problems nun annehmen und dafür sorgen, dass Rechtsordnung und Alltagswirklichkeit weniger weit auseinanderklaffen. Justiz-Staatssekretär Fred Teeven von der wirtschaftsliberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) sagte Radio Netherlands Worldwide (RNW), seine Regierung wolle jetzt für eine Modernisierung des Urheberrechts nicht mehr auf die EU warten, sondern "unilateral" handeln. Ihm zufolge fasst man aber eine Liberalisierung ins Auge, die dem derzeitigen europäischen Rechtsrahmen nicht widerspricht.”
Iran's censors wage web war against Ahmadinejad as elections loom, Saeed Kamali Dehghan, Guardian
“Authorities in charge of online censorship in Iran, who are believed to be close to the country's supreme leader, Ayatollah Ali Khamenei, and his powerful Revolutionary Guards, have in the past few days filtered a series of websites and blogs which were operating in support of Ahmadinejad and his allies. The move comes ahead of parliamentary elections in March, described as the most sensitive in the history of the Islamic republic."
Urteil: Keine Filterpflicht für soziale Netzwerke, Udo Vetter, Law Blog
“Schlechte Nachrichten für die Verfechter von ACTA und all jene, die Internetprovider und soziale Netzwerke zu Hilfssheriffs bei Urheberrechtsverletzungen machen wollen. Der Europäische Gerichtshof hat (erneut) entschieden, dass Zugangsanbieter nicht verpflichtet werden können, Filtersysteme einzurichten. Dies wäre nach Auffassung der Richter eine umfassende Kontrolle auch unverdächtiger Nutzer. So was sei mit dem Europarecht und den individuellen Freiheitsrechten nicht vereinbar."
AC Milan – Arsenal FC 4:0, TR, Spielverlagerung
“Dass die Italiener damit ihre Pflichtaufgabe im Emirates erfüllen und dann ins Viertelfinale einziehen werden, ist nichts mehr, worüber wirklich diskutiert werden kann. Vielmehr muss es nun um die allgemeinere Lage der Teams gehen. Bei Arsenal liegt derzeit wirklich einiges im Argen und dieses Spiel war der absolute Tiefpunkt, doch ein echter Schnitt ist wohl nicht angebracht – normalerweise ist man nicht so schlecht wie diesmal, doch es müssen langsam aber sicher passende Lösungen für die lange schwelenden Probleme gefunden werden. "