Janusz Biene

Die Konsolennerds haben schon einmal vorgespielt. So könnte es auch ausgehen: Uruguay vs. Südkorea: www.youtube.com/watch?v=zKBw7LOiGcE USA vs. Ghana: www.youtube.com/watch?v=j-6iTFdFrsU&feature=related

wichtiger Nachtrag: ... und natürlich ein Missbrauch des Grundgesetzes! Darum ging es ja...

Lieber 68er, gut, ich hätte die machtpolitische Resozialisierung in Anführungszeichen setzen können, habe sie mir aber in diesem Zusammenhang zu eigen gemacht. Im Kontext des Artikels (insb. der Militarisierung) war ich davon ausgegangen, dass klar wird, dass eine solche Resozialisierung nicht in meinem Sinne ist. Das war wohl ein Missverständnis. Um Missverständnisse zu vermeiden sei gesagt: Hurra-Patriotismus ist natürlich keine "gute" und "richtige" Sache. "Leicht Wege und Mittel" um Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interesse verfassungskonform zu begründen, könnten zum Beispiel so aussehen, dass der Einsatz humanitär begründet wird: "Wir haben eine Verantwortung für den Schutz dieses geknechteten Volkes". Dieses Begründungsmuster dürfte weit höhere Zustimmung finden und etwaige wirtschaftliche Interessen könnten im Hintergrund verfolgt werden. Und es ist - wenn der Einsatz durch die Vereinten Nationen mandatiert ist und im Rahmen der VN oder NATO erfolgt - verfassungskonform. De facto ist es aber natürlich ein Missbrauch der Schutzverantwortung und der VN. Viele Grüße, Janusz Biene

Lieber RAJmue, vielen Dank für Ihren Kommentar und den Hinweis auf das Weißbuch der schwarz-gelben Bundesregierung von 2006 (Link siehe unten). Die Debatte über die Rolle Deutschlands in der Welt, die Gefahr einer Militarisierung deutscher Außenpolitik und die Aufgaben/Einsatzbereiche der Bundeswehr dreht sich u.a. um den Begriff der "vernetzten Sicherheit" - übrigens eine Weiterentwicklung des Konzepts der "umfassenden Sicherheit" der rot-grünen Regierung. Ihm liegt die Annahme zugrunde, dass eine Trennung zwischen zivilen und militärischen Bereichen überkommen sei und stattdessen eine systematische Abstimmung der zivilen, wirtschaftlichen und militärischen Fähigkeiten zu erfolgen habe. Auf den ersten Blick scheint ein solches Verständnis von Sicherheit plausibel. Die große Gefahr ist aber, dass erstens die Außen-, Entwicklungs-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik militarisiert wird und zweitens Entwicklungen verschiedenster Art als sicherheitsrelevant eingestuft werden und einen (Kampf-) Einsatz der Bundeswehr nach sich ziehen können. Ein mögliches Begründungsmuster dieser Art hat uns Bundespräsident Köhler am Samstag vorgestellt. Der Verteidigungsminister scheint einer Armee im Dauereinsatz ebenfalls nicht abgeneigt. Die Debatte über die Entwicklung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Allgemeinen und die Rolle der Bundeswehr muss dringend öffentlich geführt werden. Es steht zu befürchten, dass die Salamitaktik der außenpolitischen Entscheidungsträger von der Wiedervereinigung bis heute - teilweise strategisch motiviert, teilweise äußeren Zwänge geschuldet - den traditionellen antimilitaristischen Konsens der Gesellschaft zersetzt und deutsche Militäreinsätze mehrheitsfähig macht. Link zum Weißbuch: http://is.gd/crJaa Viele Grüße, Janusz Biene

@mcmac: Danke für den Link zum Polenz-Interview.

Lieber mcmac, vielen Dank für Ihren Kommentar. In der Tat handelt es sich hier um eine verstörende, aber im Lichte der Entwicklung seit der Wiedervereinigung wenig überraschende Perspektive. Die Kultur der Zurückhaltung in Verantwortung vor der deutschen Geschichte und in Verantwortung für den Frieden scheint für manchen nurmehr ein Lippenbekenntnis zu sein. Die (Nicht-) Reaktion der übrigen Medien in dieser Angelegenheit hat mich auch sehr überrascht. Glücklicherweise wird das Thema mittlerweile doch breit behandelt, so dass es die Chance gibt den Diskurs über die Zukunft deutscher Außen- und Sicherheitspolitik zu führen. Viele Grüße, Janusz Biene

Lieber 68er, vielen Dank für Ihren ausführlichen Kommentar. Ich will – etwas in Eile und deshalb in aller Kürze – auf die zwei zentralen Punkte ihrer Kritik eingehen: Der Begriff der „machtpolitischen Resozialisierung“ ist dem wissenschaftlichen Diskurs entnommen. Geprägt hat ihn der Frankfurter Politikwissenschaftler Gunther Hellmann. Grob gesagt, attestiert Hellmann, dass sich der außenpolitische Kurs der Bundesrepublik Deutschland in Richtung mehr Machtpolitik gewandelt habe. Etwas genauer: Hellmann zeigt in seinen Analysen, dass bereits unter Bundeskanzler Helmut Kohl, aber spätestens mit dem Amtsantritt der rot-grünen Regierung, versucht worden sei, die Bundesrepublik rhetorisch geschickt als „selbstbewusste“ Nation neu zu positionieren. Wurde noch gegen Ende der 1980er Jahre aus einer historischen Verantwortung gegenüber der eigenen Geschichte eine Politik der Zurückhaltung abgeleitet, sprach Schröder nun wahlweise von einem „deutschen Weg“ und einer „selbstbewussten Nation“ Deutschland, einer „gewachsenen Verantwortung“ oder einer „neuen Verantwortung“, die eine Enttabuisierung des Militärischen notwendig mache. In Hellmanns Worten hat „der Teufel einer drohenden ˈMilitarisierung deutscher Außenpolitikˈ, den SPD und Grüne nach der Vereinigung an die Wand malten, mit der ˈneuen Verantwortungˈ ein Engelsgewand angelegt“. Interessant ist weiterhin, dass nicht nur die politische Elite, sondern auch die deutsche Öffentlichkeit Deutschland in der Lage sähe, seine „nationalen Interessen“ stärker durchzusetzen und „Verantwortung“ in der Welt zu übernehmen. Das zeigt er anhand von Meinungsumfragen und folgert, dass „politische Führung und öffentliche Meinung in dieselbe Richtung marschieren“. Der Begriff der „machtpolitischen Resozialisierung“ entstammt also der Wissenschaft, ist aufgrund dessen „nüchtern“, birgt aber eine gewisse Brisanz. Wichtig zu wissen ist, dass Hellmann eine Entwicklung, wie er sie mittels dieses Begriffs beschreibt, äußerst kritisch sieht. Ich finde ihn angemessen, da er – neben dem Begriff der Militarisierung der Außenpolitik – eine adäquate, weil weder verharmlosende noch überzeichnete, Beschreibung einer gefährlichen Entwicklung, die sich über Jahre und Jahrzehnte vollzieht, beschreibt. Ein Indiz für beide Entwicklungen ist in Bezug auf die Sicherheitspolitik übrigens auch die Bezeichnung der Bundeswehr als Armee im Einsatz und das Anliegen zu Guttenbergs Einsätze wie den in Afghanistan zur Normalität werden zu lassen (www.stern.de/politik/ausland/bundeswehr-auslandseinsaetze-sollen-zur-routine-werden-1523244.html). Ihre Kritik, dass nicht explizit auf die Gefahr eines Verstoßes gegen das Grundgesetz durch die Verfolgung einer wirtschaftsinteressengeleiteten Außenpolitik „mit dem Revolver in der Hand", ziehe ich mir an. Allerdings ist es ja so, dass eine Praxis wie Köhler sie andeutet, nur dann gegen das Grundgesetz verstößt, wenn Deutschland unilateral agieren würde. Wird aber multilateral gehandelt, werden leicht Wege und Mittel zu finden sein auch eine Köhlersche Interventionsweise im Sinne des BVG-Urteils und damit des Grundgesetzes zu legitimieren. Nachzulesen hier: www.servat.unibe.ch/law/dfr/bv090286.html Eilige Grüße, Ihr Janusz Biene