Jakob Augstein

Das sehen "andere" aber schon anders. Da ist bis jetzt niemand aufgestanden. Die momentan auftretenden Kräfte haben sich verselbstständigt. Aber wenn jemand wie Jon Snow schon mit den Zähnen klappert wird's scheinbar wirklich eng.

Oha, werden dem Freitag die Glöckchen geläutet?



Ich antworte dann mal in dev/null...

Das Blog spricht mich sehr an. Eine vollkommen zutreffende Beschreibung, von dem was leider ist. Die Krise der FDP ist nicht die Krise des Neoliberalismus, sofern dieser Begriff die Dimensionen des derzeit herrschenden Marktradikalismus überhaupt noch zutreffend beschreibt.

Ach Mensch, "Merkel-Deutschland". Das liest sich sehr feindselig,erinnert mich an eine andere Wendung aus einer anderen Zeit. Wenn das so einfach wäre. Ein gewisser Schröder hat da mächtig dran gedreht und nicht nur der.

Sie stellen doch immer fest, dass Merkel selbst gar keine eigene innere Programmatik hat. Wer bläst ihr das denn dann immer ein?

Mal ist sie nur ein Medium, mal ist sie eine böse neoliberale Aktivistin. Mich erinnert das an den Urban Priol, der auch schon von seinem Partner in der "Anstalt" angemahnt wird, nicht immer nur die Merkel kabarettistisch zu attackieren.

Kurzerhand - mir ist das mit Merkel schlichtweg zu einfach.

Aber ich verstehe, dass der Mensch ein Feindbild braucht. Meines ist dieser merkwürdige Rottweiler - dieser Arbeitgeberpräsident Hundt. Ich sage dann immer Hundt-Deutschland. Aber ich meine das mehr so ironisch.

@Jakob Augstein

"Vorsicht! Die Finanzkrise hat den Neoliberalismus nicht umgebracht - im Gegenteil. Trotz entgrenzter Märkte hat die irre Ideologie vom schwachen Staat überlebt. Und Merkel-Deutschland trägt die Verantwortung."

Da rteffen Sie den Nagel auf den Kopf und untertreiben noch dabei.
Sitzt doch der Neoliberalismus dermaßen auf Staatsschuldenbasis per Rettungsfond nach oben gehebelt, angeschnallt fest im Sattel, dass der Neoliberalismus, wie Gott in Frankreich, gar keine Propaganda in seiner anrüchigen Sache mehr anstrengen muss.

Dazu eine kleine "Fragende Erzählung":

"Wenn ich mit 25% Eigenkapital ein Haus baue, und die Bank mein Geld auf 100% "hebelt", ist das nun besser oder schlechter als der Hebel des Euro Rettungsfonds? "

Ganz abgesehen davon, dass u. a. Bausparkassen ein angespartes Eigenkapital von über 40, gar 60 % für die Bewilligung von Baudarlehen verlangen, ist das sogenannte Eigenkapital des Euro Rettungsfond kein Eigenkapital im eigentlichen Sinne, sondern selber, bereits kreditgeschöpft, gepumpt, auf der Hohen Kante gebunkerten Steuergeldes, das anderweitig für notwendig staatliche Investitionen und zur Ankurbelung der Wirtschaft nicht mehr zur Verfügung steht.

Der Hebel für den Euro Rettungsfond hebelt dagegen, anders als im beschriebenen Hausbau Fall, nicht als Rücklage angespartes Geld, sondern hebelt bereits aufgenommene Staatsschulden zu Lasten der wirtschaftlichen Gestaltungskraft der Politik in Bund, Ländern, Euroland uund der ganzen Welt, voran in Griechenland, vor allem aber jetzt in den wirtschaftlich darbenden Ländern der Arabellion, Haiti, Somalia, Kongo, Nordafrika.......

Nicht nur zu Lasten der Staatshaushalte der Euro Staaten, sondern anderer Staaten in Europa, wird jetzt der Euro über den Rettungsfond währungspolitisch in einem Umfeld allgemeiner Abwertungen von Währungen wie nur noch der Schweizer Franken hochgehalten, um das Vermögen der 2 % Reichen in Euroland, zu Lande, zu Wasser, Ressourcen, in der Luft auf dem höchsten Bewertungstand aller Zeiten zu halten.

Das ist "Sparschweinerei" in politischer Rheinkultur,
aber nicht nur,
sondern eine Regierungsangelegenheit, die unter den Anfangsverdacht der Veruntreuung von Steuergeldern zu Lasten der Wirtschaft Europas und der Mehrheit seiner Bevölkerung gehört.

Erfrischender Beitrag.

Der Kernsatz für mich:
"Aber Merkel fällt nur das Sparen ein. Darin versteckt sich der neoliberale Reflex der Staatsfeindlichkeit. Ein Übermaß an Ausgaben sei das Problem, während es in Wahrheit in einem Mangel an Steuerung liegt."

Das ist der gleiche Reflex, der Unternehmensführer heimsucht, deren EBIT gerade wegbricht.
Da werden Kosten gespart, was das Zeug hält und jeder vergisst in einem Anfall geistiger Umnachtung, dass
Gewinn = Menge x Preis - Kosten
ist.
Die Multiplikatoren und damit die wahren "Hebel" für den Gewinn sind die Menge und der Preis, während die Kosten nur ein additives Glied in der Gleichung sind. Kosten sparen geht immer - und wenn man nur die Mitarbeiter rausschmeißt, was ja politisch korrekt heute "freisetzen" oder "dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen" heißt.
Der andere Weg, Menge und Preis zu steigern ist schwierig und unsicher, also lässt man von vornherein die Finger davon.

Sparen ist wie eine Diät.
Im Falle des Staates ist das auch nicht Sparen sondern ein Verzicht. Ist der Patient fett, eine durchaus sinnvolle Maßnahme. Ist der Patient aber schon krank und abgemagert, dann kann eine Diät auch zum Kollaps oder gar zum Tode führen.

Nachschlag.
Austerität: Wirtschaftssklaventum auf Kosten der Allgemeinheit zum Wohl einer elitären Gruppe von Bankstern, vornehmlich in kombination mit dem IWF, die ihren eigenen Papiergeldreichtum am Derivatemarkt aus Leerverkäufen schufen.

Ich stimme zu - Sparen darf nicht der einzige Lösungsvorschlag für die derzeitigen Probleme sein. Wobei - da stimme ich wieder nicht zu - es gibt durchaus ein staatliches Problem der Schulden. Und zwar nicht erst jetzt - wo kaum einer (oder wenn, dann über eine hohe Rendite) die Staatsveschuldung finanzieren möchte. Es ist ein Problem seit mindestens den 70er Jahren, ob in Europa oder USA, dass Staaten mehr ausgeben als einnehmen. Diese Politik war bisher weder "rechts" noch "links", gemacht wurde es sowohl von Brand & Schmidt, wie auch von Reagan oder Kohl. Die Frage war "nur" - für wen man mehr ausgibt als man hat: für Verteidigung z.B. oder für "Soziales".
Die richtige Lösung wäre sowohl Sparen als auch mehr Einnehmen - über Steuern. Ob ESt oder Vermögenststeuer. Es gibt durchaus in einem Staat bereiche, nicht nur in Griechenland, wo man sinnvoll sparen sollte. Aber auch mehr einnehmen. Wie bei einem Unternehmen. Das Problem ist somit nicht "Marktradikalität", denn mit einem "marktwirtschaftlichen" Handeln hat eine solche Politik weniger zu tun. Es war und ist eine Finanzzockerei seitens des Staates, unter dem Motto: Es wird schon gut gehen, wir werden schon "wachsen" (ergo: wir MÜSSEN Wirtschaftswachtum haben), jemand wird schon unsere Staatsanleien kaufen...
Die verschuldeten Staaten sollten durchaus wie ein Unternehmen handeln: teils sparen (Verteidigung, Abbau der Schulden und somit Zinskosten, teils auch im sozialen Bereich), mehr einnehmen, und auch mehr ausgeben (Infrastruktur, Bildung, Umwelt, Schuldentilgung). Ohne eine solche Nachhaltigkeit schrumpfen die Handlungsmöglichkeiten eines Staates: je mehr wir für Schuldendienst ausgeben, desto weniger können wir für andere Bereiche ausgeben.

Was das Demokratiedefizit angeht, stimme ich zu (egal ob im Falle von Bundestagabstimmungen oder dem geplatzen Referendum in Griechenland). Ich würde aber nicht sagen: "mehr Staat", eher "mehr Demokratie", "mehr Mitbestimmung". EU-weit. Mehr EU-Demokratie (EU-Parlament, Volksabstimmungen) und weniger "Merkozy"-Deals und EZB-Diktat ist schön und gut, genügt mittelfristig aber nicht. Europa soll zu einem demokratischen Staat werden, mit einer gemeinsamen Währung und Fiskalpolitik, somit auch einheitlicher Steuerpolitik und Sozialpolitik. Doch am wichtigsten wäre, wenn wir alle und (mindestens) als EU-Bürger verstehen würden, keine "Deutschen" hier oder "Griechen" dort. Gerade in schwierigen Zeiten.

tja gelesen und mit den schultern gezuckt. verkürzte kapitalismus-kritik habe ich neulich als wort dazu gelernt. da würde ich das hinstecken.

aber der frreitag ist ja vielfältig. hier etwas tiefer ausgelotet, die sache mit der krise (und das in der eigenen zeitung):

www.freitag.de/kultur/1144-besiegt-die-zweite-natur

tja gelesen und mit den schultern gezuckt. verkürzte kapitalismus-kritik habe ich neulich als wort dazu gelernt. da würde ich das hinstecken.

aber der frreitag ist ja vielfältig. hier etwas tiefer ausgelotet, die sache mit der krise (und das in der eigenen zeitung):

www.freitag.de/kultur/1144-besiegt-die-zweite-natur