jfenn

Man hat mittlerweile immerhin eine Pressemitteilung herausgegeben:

piratenpartei.de/node/810

Ich hatte die Diskussion auf debate vom 15. Februar 2009, 17.54 Uhr, bis zum 16. Februar 2009, 12.56 Uhr, verfolgt (An- und Abmeldung). Dann reichte es mir.

Es war genauso, wie ich es geschrieben habe. Die Haltung des CCC, damals IIRC von Volker Birk übermittelt, war, eher die Liste zu schließen, als ein Listen-Mitglied aus politischen Gründen auszuschließen. Entscheidend ist, daß der Ausschluß nicht ernsthaft erwogen wurde. Die Entscheidung darüber liegt ausschließlich beim Listenbetreiber.

Da es kein öffentliches Archiv der Liste gibt, kann man das ja leider nicht allgemein nachvollziehen. Ich habe die Mails, die ich damals erhielt, auch nicht aufgehoben.

Zur Klarstellung: Ich greife damit auch nicht den Club an, sondern die Haltung, die hier um sich greift, längst nicht nur dort. Henryk M. Broder hat darüber mehrere Bücher geschrieben...

Wenn man sich vernünftig verhielte, würde der Betroffene schon lange keine Rolle mehr bei der Piratenpartei spielen. Es reicht nicht aus, sich von ihm zu distanzieren. Die Diskussion auf dem Parteitag zu dem Thema ist völlig ungenügend. Jeder möge sich ein Bild machen, so lief es ab:

www.youtube.com/watch?v=zk02Iq8SZ80

Bei allem Verständnis und Respekt für das Anliegen, so muss ich doch sagen, dass ich das prinzipiell anders sehe.

Ich finde beide Dinge nicht vergleichbar. Aber kommen wir zum Kern: Die Haltung, die um sich greift.

Erste Frage: Wessen Haltung? Ich möchte erstmal schon differenzieren zwischen den Wirrköpfen, die die feindliche Ansicht ins Haus bringen, und denen, die den Wirrkopf dulden. Fall Piratenpartei: Der frischgewählte Amtsinhaber und die Parteibasis. Fall offene CCC-Liste "debate": Der renitente Poster, der sich in Vokabular, Logik und Diskussionskultur vergreift und andererseits die Listenmitglieder -- oder der CCC als vermeintlich (s.u.) handlungsfähige Kontrollinstanz? Den anderen Abonnenten ist kaum "Duldung" vorzuwerfen, also widerspreche ich dir darin, dass du nicht den Club angreifst. Vielleicht nur nicht ganz direkt, aber über den Vergleich.

Zweite Frage: Gibt es eine allein von der Meinung abhängige Weise, mit ihr umzugehen? Oder anders: Lässt sich ein Umstand gänzlich ohne Kontext betrachten? Eine Liste, die sich als bedingungslos offene Liste konstituiert, hat doch letztlich nur eine einzige verbleibende Option: die Selbstauflösung (die ich damals übrigens befürwortet hatte, allerdings ohne den entsprechenden Mailinglisten-sozialen Status).

Am Rande noch ein paar Anmerkungen bzgl. Piratenpartei: Das gewichtigste Argument ist noch die rechtspolitische Funktion einer Partei, nämlich die der Meinungsbildung. Deshalb kann man eventuell fordern, sich gar nicht erst dem Prinzip einer offenen Plattform zu unterwerfen. Halte ich im Funktionszusammenhang des Parteiensystems auch wirklich nicht für so sinnvoll, sich so aufzustellen, aber bisher hat die Piratenpartei ja auch gar keine ernste Funktion im eigentlichen Parteiensystem.

Selbstverständlich macht sich eine Partei, die sich als offene Plattform konstituiert, nicht unbedingt wahnsinnig wählbar für jeden, der neben den tatsächlichen programmatischen Themen auch Positionierung weiterer Hinsicht erwartet.

Schlussbemerkung:
Wenn mit der "Haltung, die um sich greift" einfach bloß ein gefühlt-empirisch häufigeres Auftreten von Wirrköpfen gemeint sein sollte, dann würde ich bloß beschwichtigen wollen: Wirrköpfe hat's eh reichlich auf der Welt.