Joachim Losehand

Udo Hempel kandidiert für den niedersächsischen Landesvorstand der Piratenpartei

"Watch out for the draco who cometh in futurum to gnaw your anima! Death is super nos! Pray the Santo Pater come to liberar nos a malo and all our sin! Ha ha, you like this negromanzia de Domini Nostri Jesu Christi! Et anco jois m'es dols e plazer m'es dolors... Cave el diabolo! Semper lying in wait for me in some angulum to snap at my heels. But Salvatore is not stupidus! Bonum monasterium, and aqui refectorium and pray to dominum nostrum. And the rest is worth merda. Amen. No?" (Umberto Eco, Name of the Rose)

Der Eintritt von Udo Hempel, eines "ehemaligen Kameradschaftskaders aus Sachsen", in den Landesverband Niedersachsen der Piratenpartei bietet erneut Anlaß zu Spekulationen, auf welchem Kurs die junge Partei segelt. Die Grüne Jugend Niedersachsen fordert zusammen mit ihrem Sprecher Sven-Christian Kindler nun von den Piraten einen "klaren Kurs gegen Rechtsaußen", "nicht nur im Fall [Udo] Hempel" habe "die Piratenpartei in jüngster Zeit schon mehrfach eine deutliche Abgrenzung gegen Rechtsaußen vermissen lassen". Die Haltung und die Äußerungen Bodo Thiesens sowie das Interview von Andreas Popp in der "Jungen Freiheit" seien hierfür sprechende Indizien.

Nun hat sich Udo Hempel auf eine Position im Landesvorsstand der Piraten Niedersachsen beworben. Seine Kandidatur stellt zweifelsohne eine Herausforderung dar.

Eine Herausforderung an seine Mit-Piraten und auch eine Herausforderung an die Nicht-Piraten, an die Massenmedien und die politisch interessierten und kritischen Bürger dieses Landes.

Wie er in der Mailingliste der Piraten Niedersachsen bei seiner Kandidatur offen angesprochen hat, stellt seine Biographie, seine "Vergangenheit" "für den ein oder anderen ein Problem dar". Damit meint er wahrscheinlich, daß nicht jeder Pirat ohne weiteres Zögern einem Menschen mit seiner politischen Herkunft Vertrauen schenken kann, genauso, wie ja auch manche in den Medien entsprechende Vorbehalte über seine Aufrichtigkeit der Umwendung o. ä. geäußert haben.

Nun gibt es in gewisser Weise diesen "biographische Vorbehalt" auch in anderem Kontext, z. B. bei Klaus Wowereit und Dr. Guido Westerwelle. Nicht jeder Bürger möchte einen (offen lebenden oder überhaupt einen) Homosexuellen in einem hohen öffentlichen Amt sehen, manche haben diese Bedenken vielleicht auch bei Frauen, viele sicher bei Transsexuellen usw.

Während in unserer gender-orientierten medialen Gesellschaft die sexuelle Orientierung nicht mehr ein Negativ-Merkmal ist, sondern - wie auch eine Biographie mit Migrationshintergrund - im Sinne der political correctness durchaus erwünscht ist, ist ein (ehemals) rechtsextrem orientierter Hintergrund zweifelsohne in den Medien politically incorrect.

Die Herausforderung Udo Hempels ist eine doppelte: sie ist positiv, weil sie den Piraten und der Gesellschaft die Gretchen-Frage stellt. "Wie halten wir's mit politischen Konvertiten?" lautet die Frage an die Piraten und an uns Bürger. Wir wollen einerseits demokratie- und auch aufklärungsfeindliche Bewegungen am rechten und linken Rand schwächen, bieten aber offensichtlich keine alternative Partizipationsmöglichkeit für jene an, die, was die Demokratie eigentlich begrüßen und fördern müßte, sich von den ideologischen Extremen abwenden und aktiv an und in der Demokratie mitarbeiten wollen.

Die Herausforderung ist aber auch negativ, denn auch Udo Hempel wird sich keine Illusionen darüber machen, daß seine Biographie seine fachliche Kompetenz in der Wahrnehmung trübt, die Piraten entscheiden nicht nur für oder gegen ihn als Medienpirat im Vorstand, sondern auch für oder gegen ihn als politischer Konvertit vom äußeren ideologischen Spektrum.

Zudem wird die Wahrnehmung der Medien nicht anders sein, es werden die politisch opportunen Schlüsse aus Udo Hempels Wahl oder Nicht-Wahl gezogen werden, die Interpretation wird entweder lauten: "Piraten positionieren sich gegen Rechts", wenn er nicht gewählt wird, oder: "Piraten wählen ehemaligen rechten Kameradschaftskader in den Landesvorstand" und werten das natürlich als Signal der politisch "rechten" Gesinnung in der Piratenpartei.

Damit kann es passieren, daß die politischen und sachorientierten Anliegen der Piraten überschattet werden von der üblichen "Rechts"- "Links"-Debatte sowie im weiteren potentielle Interessenten und Fachleute abgeschreckt
werden und ihre Mitarbeit mit den Piraten auch in unabhängigen und parteiferneren Runden verweigern.

Ich gebe offen zu: Ich habe meine Meinungsbildung hier noch noch nicht abgeschlossen. Ich weiß nur: Udo Hempels Kandidatur ist eine Herausforderung. Ob sie auch ein Problem ist, darüber bin ich mir mit mir nicht einig.

(parallel erschienen auf Freihaven)