Das mutlose schwarzgelbe Atomausstiegsgesetz

AKWs sind Sonderwirtschaftszonen mit vorbehaltlich vorläufiger Genehmigung

AKWs sind Sonderwirtschaftsgebiete mit außergesetzlichem Status und Sonderrechten und nur vorbehaltlich vorläufig genehmigt.

Der rotgrüne Atomausstiegskonsens vom Jahre 2002 schloss Optionen der AKW- Betreiber, wie dese sie jetzt juristisch im Wege des Ausstieg des Ausstiegs vom Ausstieg nach dem mindestens dreifachen Super Gau in den AKW- Meilern Fukushima/Japan anstrengen wollen, de jure wie de facto aus.

Was im Konsens von 2002 galt, soll nun, wenn es nach den AKW- Betreibern, im Jahre 2011 nicht mehr gelten, dass die AKWs ein staatlich subventioniert gefördertes Sonderwirtschaftsgebiet mit außergesetzlichen Status darstellen, dessen endgültige Genehmigung "Nachgang" nur Rechtswirkung entfalten kann, wenn die Frage der Endlagerung des Atom- Mülls belastbar national oder international geklärt ist.

Es ist also eine Frage an den Mut, die Klarheit der schwarzgelben Regierungspolitik, den AKW- Betreibern die Vorläufigkeit der Genehmigung ihrer Sonderwirtschaftdgebiete mit außergesetzlichem Status und Sonderrechten in aller Deutlichkeit nachdrücklich zu kommunizieren, damit allen AKW- Betreibern jeder Ansatz des Hörens und Sehens ihres Klagewillens ein für alle Mal vergeht.

Gerade wenn RWE, Vattenfall E.ON jetzt gegen das gerade von der schwarzgelben Bundesregierung beschlossene Atomausstiegsgesetz, samt der Brennstoffelementesteuer klagen wollen, um die gesetzlich anstehenden Abschreibungen in ihren Bilanzen zu Gunsten der Kurspflege ihrer Aktien, durch einen angestrebten Rechtstitel auf Jahre unterfüttert, um Jahre zu verschleppen und zu vertagen, bleibt der Bundesregierung als Gegenrechnung die Rückforderung jahrzehntelanger Subventionen, inkl. Zinseszins.

So kommt am Ende gar heraus, die Welt wird zwar nicht am deutschen Dichter- und Denkerwesen genesen, aber sehr wohl an dessen atomenergiebefreitem Aufbau alternativer Technologie- Lösungen und Energiebevorratung auf der Basis erneuerbarer Energie- Ressourcen.

Die Brennelementesteuer ist nicht verhandelbar, wie RWE, Vattenfall, Eon, EnBW durch Klagen verantwortungsvergessen nahelegen, weil diese Brennelementesteuer ausdrücklich für die Finanzierung der malgerung, Enstorgung des atomaren Zwischenlagers Asse in Niedersahsen erhoben wird.

Der Rückbau eines AKWs kostet soviel wie dessen Erstellung, nämlich 1 Milliarde € behauptet Wolfgang Clement leichtsilbig frohlockend in der heutigen Sendung "hart aber fair" , nur scheinbar kostenbewußt robust, ohne zu bedenken, dass der Rückbau jedes AKWs jährlich unkalkulierbar teuerer wird.

Während die Risiken und Restrisiken von Pommesbuden versicherbar sind, sind es die Risiken und Restrisiken von
AKWs erklärtermaßen durch die Deutsche un globale Versicherungswirtschaft nicht.

Aufschlussreich, wie jetzt die EHEC- Erreger, Endemie zur Epedemie mutiert, spektakulär skandalisierend über Talk- Shows durch die Medien im Bunde mit amtlichen Stellen des Bundes von Bundesländern, Schlagzeile für Schlagzeile produzierend, ins öffentliche Bewußstsein gehoben werden, um der Debatte über das schwarzgelbe Atomausstiegsgesetz im Deutschen Bundestag öffentliche Aufmerksamkeit zu entziehen?

Fazit:

Deutschland spielt in der Frage des Atomausstiegs die Rolle Ungarns bei der Frage des Aussitiegs aus der ehernen Phalanx des Kalten Krieges, indem Ungarn als Mitglied des Warschauer Vertrages, des real-existierend sozialistischen Comecon im Mai 1989 mutig wie verantwortungsbewußt vor der Geschichte, der Zukunft Europas und der Menschheit den Eisernen Vorhang zu Österreich öffnete.

JP

siehe:

www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2011/20110608.php5?akt=1

Der Sprung ins Dunkle -
wie riskant ist Deutschlands Atomausstieg?

Sendung am 08.06.2011

Das wagt sonst keiner: Ein Industrieland steigt aus der Atomenergie aus – komplett und rasant. Revolution, jubeln die einen. Verantwortungslos, klagen die anderen. Wie teuer wird das Atomexperiment? Drohen wirklich Black-Outs? Und ist Deutschland für die Welt am Ende Vorbild oder Lachnummer?