Juergen Erkmann

Und ich dachte, es heißt: "Das gemeine Wiefelspütz ist ein heimischer Grundgesetznager. Dieses possierliche Kerlchen lebt ..." Die älteren unter uns werden sich erinnern. :-) Zurück zur sachbezogenen Kritik. Leider zeigt die Erfahrung, dass einmal geschaffene Rahmenbedingungen sukzessive erweitert werden. Auch wenn besagte Fanseiten vielleicht nicht oben auf der Liste stehen, ist zu befürchten, dass die Anzahl der zensierten Seiten auch in Hinsicht der Art des Inhalts zunehmen werden, sollte das Gesetz erstmal greifen, eine Kontrolle gibt es nicht. Davon abgesehen werden Manpower und Gelder verschleudert, die in der tatsächlichen Prävention und Strafverfolgung wesentlich besser investiert wären. Die bereits erwähnte Signalwirkung in Richtung China und anderer Staaten wird bereits heute von eben diesen aktiv genutzt.

Renago, meine Interpretation der Worte "ehemaligen grünen Themen" ist eine etwas andere und du bestätigst sie auch mit deiner Aussage. Es hat fast ein Jahrzehnt gedauert, bis ehemals exklusiv in der Parteienlandschaft von den Grünen thematisierte Probleme und Lösungsansätze den Weg in die Öffentlichkeit und die Parteiprogramme der "Etablierten" gefunden hat. Heute ist "grün" in aller Munde, die Grünen gehören selbst zu den "Etablieren", die Probleme bestehen immer noch und ihre Lösung ist für uns alle von höchster Bedeutung. Die Hoffnung, die Boomel meines Erachtens zum Ausdruck bringt, ist, dass es diesmal nicht 10 Jahre dauern wird, ehe sich die Erkenntnis durchsetzt, dass eine freiheitlich demokratische Gesellschaft nicht durch Zensur, Überwachung und Entmündigung zu erreichen ist. Wir müssen uns entscheiden, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. In diesem Sinne sind unsere Themen keineswegs Randerscheinungen sondern von zentraler Bedeutung und spiegeln sich in vielen anderen Bereichen (z.B. Bildung) wider.