Julian Heißler

Wolfgang Schneiderhan steht lange vor der Wand aus Fotografen, die sich im Raum 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses aufgebaut hat. Fotos im sitzen, so scheint es, will der General a.D. vermeiden. Zu leicht lassen sich solche Bilder mit dem Wort „Anklagebank“ verbinden. Schneiderhan ist aber nicht hier um sich zu verteidigen. Er ist als Zeuge geladen im Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die Begebenheiten rund um den Luftschlag von Kunduz und der darauf folgenden Entlassung Schneiderhans und des damaligen Staatssekretärs Peter Wichert aufklären soll.

Als bei Kunduz die Bomben fielen, war Schneiderhan noch der höchste Soldat der Bundesrepublik Deutschland. Ende November versetzte ihn der neue Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in den Ruhestand. Warum, darüber tobt seitdem eine Informationsschlacht zwischen dem Umfeld des Ministers und den Anhängern Schneiderhans. Das Ergebnis könnte das politische Berlin gehörig durchschütteln. Denn sollte herauskommen, dass zu Guttenberg über die Entlassungsgründe gelogen hat, dann ist er als Minister nicht mehr tragbar. Die CSU verlöre ihren Shootingstar, die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren zweiten Minister in nicht einmal einem halben Jahr und das Bundesverteidigungsministerium seine Glaubwürdigkeit.

Glaubt man Schneiderhans Aussage vor dem Ausschuss, dann ist dieses Szenario ein wenig wahrscheinlicher geworden. Denn der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr rückt in seinen Ausführungen keinen Deut von seiner bisherigen Darstellung ab. Guttenberg hatte seine Entlassung damals damit begründet, dass Schneiderhan zusammen mit Staatssekretär Wichert ihm auf dreimalige Nachfrage hin immer wieder einen Untersuchungsbericht der Feldjäger über das Bombardement von Kunduz vorenthalten hätte. Der Minister sprach von „Unterschlagung“. Dieser Darstellung widerspricht Schneiderhan. Zwar habe Wichert zunächst verneint, als zu Guttenberg in einer Unterredung am 25. November 2009 gefragt habe, ob es noch weitere Berichte über den Vorfall gebe, die über den ihm vorliegenden NATO-Bericht, den Bericht des Internationalen Roten Kreuzes und den Einlassungen des verantwortlichen Obersts Klein hinausgingen. Doch als zu Guttenberg ein weiteres Mal nachgefragt habe, sei Schneiderhan klar geworden, welche Unterlagen der neue Minister sehen wolle. Er habe sich dann unverzüglich daran gemacht, diese Unterlagen zu beschaffen. Zweieinhalb Stunden später wollte er den besagten Feldjägerbericht beim Minister abgeben, doch bei diesem Treffen wurde er schon von zu Guttenberg entlassen.

Das „warum“ ist Schneiderhan dabei immer noch nicht klar: „Den Anlass meiner Entlassung verstehe ich nicht. Aber ich respektiere das Recht des Ministers“, so der General vor dem Ausschuss. Der Darstellung zu Guttenbergs widersprach er vehement: „Ich habe weder wie Petrus dreimal geleugnet, noch fünfmal“. Zuvor hatte sich der ehemalige Generalinspekteur umfangreich zu den Vorwürfen gegen sich geäußert. In einem fast zweistündigen Statement rekonstruierte er akribisch die Geschehnisse von der Bombennacht am 4. September bis zu seiner Entlassung. Er stellte sich vor die Bundeswehr, kritisierte jedoch die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums. Diese sei dafür verantwortlich, dass der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) schon einen Tag nach dem Angriff zivile Opfer ausgeschlossen habe, obwohl entsprechende Untersuchungen noch gar nicht abgeschlossen waren. Das soll wohl heißen: eine bessere Pressearbeit hätte der Bundesrepublik die Kunduz-Affäre ersparen können.

Zu den aktuellen Vorwürfen, das Verteidigungsministerium habe bereits kurz nach dem Bombardement Dinge vertuschen wollen, durfte Schneiderhan sich nicht äußern. Entsprechende Nachfragen wurden wie viele andere auch, von Ministeriumsvertretern in der öffentlichen Sitzung nicht zugelassen. Diese Regelung führte weite Teile der Befragung ad absurdum. Abgeordneten war es nicht einmal gestattet aus Zeitungsartikeln zu zitieren, die den Inhalt von Berichten thematisiert hatten, die als Geheim eingestuft waren. „Was in den Medien steht, ist für uns nicht ausschlaggebend“, kanzelte die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) entsprechende Beschwerden ab. Damit waren große Themenkomplexe für den öffentlichen Teil der Befragung tabu. Der Ausschuss tagt jedoch auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dann können entsprechende Fragen gestellt werden.

Die Kunduz-Affäre wird noch weiter gehen. Als nächstes vernimmt der Ausschuss den ehemaligen Staatssekretär Wichert. Im April soll dann Verteidigungsminister zu Guttenberg kommen. Der hatte sich zuletzt von seiner früheren Darstellung distanziert. Er habe nie geglaubt, dass im Schneiderhan und Wichert bewusst Unterlagen vorenthalten hätten, gab er vergangene Woche zu Protokoll. Eine Darstellung, die sich mit dem Begriff „Unterschlagung“ schwer vereinbaren lässt. Eine Zeitung kommentiere diese Kehrtwende mit der Formulierung „Dem geht der Arsch auf Grundeis“. Schneiderhan sieht sich dadurch bestätigt. Er wehre sich allerdings weiterhin gegen die Darstellung, er hätte die Existenz von Berichten geleugnet. Diese hätte der Stab des Ministers schließlich innerhalb von fünf Minuten recherchieren können. „Das ist eine Frage, wie man mit meinem Intellekt umgeht“, so der General, „und da bin ich als Schwabe empfindlich“.