KalleWirsch

Im Feruar letzten Jahres gewährte die Bundesregierung dem französisch/deutschen Atomkonzern Areva NP/Siemens eine grundsätzliche Hermes Botschaft von 1,3 Millarden Euro. Diese soll die Investitionen der Firma in das AKW Angra 3 in Brasilien absichern. Dieses AKW liegt an der brasilianischen Atlantikküste zwischen Rio und Sao Paulo in einem von Erdbeben und Erdrutschen bedrohten Gebiet. Des Weiteren wurde beim erstellten Umweltgutachten ein drohender Anstieg des Meeresspiegels nicht berücksichtigt. Bei dem geplanten Reaktor handelt es sich um einen Druckwasserreaktor der zweiten Generation. Diese veraltete 70er Jahre Technik wäre in Deutschland heute nicht mehr genehmigungsfähig. Dass die Bundesregierung trotz erklärtem Ausstiegswillen in Kernkraftwerke im Ausland "inverstiert" scheint nicht nur widersinnig. Es offenbart den Glaubwürdigkeitsgehalt des zur Schau getragenen Ausstiegsbekundens. Möglich ist dieses Handeln nur, weil die Bundesregierung das 2001 in Kraft gesetzte Ausschlußkriterium für Atomexporte wieder aufgehoben hat.

Da die Bundesregierung diese Bürgschaft zwar grundsätzlich zugesagt, aber noch nicht unterschrieben hat, bleibt ihr noch eine Möglichkeit der Umkehr. Denn bei einer wesentlichen Änderung der Sach- und Rechtslage kann sie diese Zusage noch zurückziehen. Die Katastrophe von Fukushima dürfte die Sachlage bzw. ihre Einschätzung erheblich verändert haben. Die Argumente für eine Rücknahme lägen also auf der Seite der Bundesregierung.

In den nächsten Wochen entscheiden Wirtschaftsminister Brüderle, Finanzminister Schäuble, Außenminister Westerwelle und Entwicklungshilfeminister Niebel über die Unterschrift zu einer Hermesbotschaft für Angra 3. Gleich drei FDP Minister können nun zeigen, wie ernst sie es mit ihrem Kurswechsel in Sachen Atompolitik meinen.

Campact hat eine Online Petition an die zuständigen Minister ins Leben gerufen. Ihr Text lautet:

Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Brüderle,
sehr geehrter Herr Entwicklungshilfeminister Niebel,
sehr geehrter Herr Finanzminister Schäuble,
sehr geehrter Herr Außenminister Westerwelle,

es schockiert mich zutiefst, dass die Bundesregierung mit Steuergeldern den Bau des AKWs Angra 3 in einem brasilianischen Erdbebengebiet absichern will.

Widerrufen Sie die Exportbürgschaft für Angra 3! Schließen Sie grundsätzlich aus, dass in Zukunft der Export von Atomtechnologie subventioniert wird. Fukushima mahnt: Abschalten weltweit!

Mit freundlichen Grüßen

Umfassender informieren könnt ihr euch hier:

www.campact.de/atom2/info/5min10

Zur Petition geht es hier entlang:

www.campact.de/atom2/sn12/signer

Vielen Dank für euer Interesse und hoffentlich auch für eure Teilnahme

KalleWirsch