kapkritik

Ergänzung

Zitate:
'(...) "Ich kann es in einer Partei mit Sarrazin aushalten, aber ich kann es nicht in einer Partei aushalten, die sich aus Angst vor dem Stammtisch einem Sarrazin nicht stellen will" (...)

(...) Mit der Rücknahme des Antrags auf Ausschluss des ehemaligen Bundesbankers sieht er die sich an der Parteibasis sammelnde Vielfalt von Christen, Muslimen, Juden und Nichtgläubigen untergraben: "Einen solchen Fauxpas darf sich die Parteispitze einfach nicht leisten." Sie verspiele das Renommee, das die Basis zuvor aufgebaut hat ...'

(Sergey Lagodinsky, ein jüdischer Immigrant aus der ehemaligen Sowjetunion kam 1993 mit 18 Jahren nach Deutschland. 2001 trat er der SPD bei, wo er später den "Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten" gründete ... Quelle: "Sarrazin war ihm zu viel" taz (Deutschlandausgabe Print) vom 27.04.2011, Seite 2 www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a2&dig=2011/04/27/a0045&cHash=50fa381b22

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Die sog. "Berliner Erklärung" der "SPD-Basis" ...

"Viele Menschen […] haben kein Verständnis für das Ergebnis und den Verfahrensablauf des Parteiordnungsverfahrens gegen Genossen Dr. Thilo Sarrazin. Nicht nachvollziehbar erscheint vor allem der Zickzackkurs der Partei. Wir entschuldigen uns bei den Menschen, die sich durch diese Haltung verletzt oder enttäuscht fühlen. Wir appellieren an die Genossinnen und Genossen unserer Partei, die sich mit dem Gedanken eines inneren Rückzuges oder gar Austritts tragen: Jetzt gerade nicht! Wir brauchen euch! Die Partei braucht euer politisches Rückgrat!

In gemeinsamer Verantwortung für unsere Partei, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, stellen wir fest:

1. Wir sind und bleiben die Partei des sozialen Aufstiegs […] Elitärer Dünkel, Ausgrenzung von Gruppen - mit oder ohne Migrationshintergrund -, menschenverachtendes Gerede oder gar rassistischer Habitus haben in unserer Mitte keinen Platz.

2. Wir verteidigen die Meinungsfreiheit aufrecht. Die SPD ist jedoch eine politische Wertevereinigung, die […] durch ihr Grundwertekorsett einen äußersten Meinungsrahmen vorgibt. "Die gleiche Würde aller Menschen ist Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik […] und unabhängig von […] wirtschaftlicher Nützlichkeit." Dieser äußerste Wirkungsrahmen ist nicht verhandelbar.

3. Die politische Verantwortung und der Gestaltungsanspruch der SPD enden nicht an irgendeinem Wahltag. Unsere Grundwerte sind nicht beliebig und stehen nicht zur Disposition Einzelner. Nachdem auf allen Parteiebenen Gremienbeschlüsse zum Parteiordnungsverfahren vorlagen, war es politisch angezeigt, diese Gremien vor einer Verfahrensbeendigung ohne Sachentscheidung zu befassen."

Quelle: "Die SPD braucht politisches Rückgrat", 'taz' (Deutschlandausgabe Print) 27.04.2011, Seite 6 www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2011%2F04%2F27%2Fa0051&cHash=23ad82b99c

"Die gleiche Würde aller Menschen ist Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik […] und unabhängig von […] wirtschaftlicher Nützlichkeit."

--> Dann sollten sie aus der SPD austreten. SPD:

"Nach dem Vorbild klassischer Einwanderungsländer wie beispielsweise Kanada schlägt die SPD ein Punktesystem vor, „um den zukünftigen, langfristigen Bedarf an Fachkräften decken zu können und unter anderem dadurch die Folgen des demographischen Wandels mildern zu helfen“. Ziel sei die dauerhafte Zuwanderung von gut ausgebildeten, qualifizierten Arbeitskräften und ihren Familien."
www.migration-info.de/mub_artikel.php?Id=090402

Was nützt den Menschen aus dem "Ausland" ihre Würde, wenn sie nicht genug Standort-Punkte zusammenbringen, um "rein" zu dürfen? Also nur rein dürfen, wenn man sie für tauglich erachtet, ökonomisch ordentlich be- und vernutzbar zu sein?

- Nur ein Beispiel. Das meine ich mit Scheindebatte.