Stefanie Klamuth

Seit mittlerweile einem halben Jahr kämpfen Menschen im arabischen Raum für echte Demokratie, die Einhaltung der Menschenrechte und für politischen Pluralismus. Die Bewegung schwappte schließlich auch nach Europa über und „infizierte“ Spanien und Griechenland. Seit Wochen kämpfen auch dort unermüdlich (nicht nur junge) Menschen gegen das etablierte System, gegen Sparmaßnahmen, die nicht nur volkswirtschaftlich verheerend sondern auch zutiefst ungerecht sind. Sie kämpfen für politische Einflussnahme und für echte Partizipation am gesellschaftlich-politischen Diskurs. Es entstanden Bewegungen der „Empörten“, die sich gemäß des Aufrufs von Stéphane Hessel auf die Straßen begaben, um dort für eine andere Welt zu kämpfen.

Ausschlaggebend waren und sind nicht nur die ökonomischen Bedingungen unter denen die griechische und die spanische Bevölkerung unaufhaltsam stöhnen und die sie jeglicher Perspektive berauben. Es ist mehr als das. Viel mehr. Es scheint, als wären wir an der Schwelle zur Postdemokratie angekommen – oder wenigstens Teile von uns, Teile des Westens. Die goldenen Jahrzehnte des Westens sind dabei an ihr Ende zu kommen und dafür gibt es verschiedenste Gründe. Die – nach wie vor spürbare – Wirtschafts- und Finanzkrise gleicht aus heutiger Sicht einem Paukenschlag für die Veränderungen innerhalb einer emanzipierten Zivilgesellschaft. Dass diese Zivilgesellschaft zur Emanzipation fähig ist, hat die Regierungen Europas nicht nur eiskalt erwischt, sondern auch überrascht. Über Dekaden hinweg verfolgten sie eine Politik der Nichtemanzipation und zogen ihre Lehren aus der 68er-Bewegung und folgender Massenproteste. Doch während der Neoliberalismus nicht müde wurde Europa zu erklären, wie unterstützenswert und alternativlos er sei, brodelten unter der Oberfläche des gesellschaftlichen Gleichschritts unbefriedigte Bedürfnisse, die aus einer beispiellosen Ungleichheit innerhalb der Gesellschaften entsprang. Gewiss, es dauerte eine Zeit – für einige von uns zu lange – bis diese Wut, diese Empörung, dieses „Ya Basta!“ an die Oberfläche dringen konnten, aber es geschah – es geschieht.

Den Protestierenden geht es wahrlich nicht darum die Demokratie abzuschaffen, vielmehr lechzen sie nach einer ECHTEN Demokratie, die ihren Namen verdient und als solche auftritt. Demokratie – Herrschaft des Volkes – ist zu einem ausgehöhlten Symbol neoliberaler Wirtschaft verkommen und hat auf ihre ProtagonistInnen vergessen. Sie hat sie vielerorts nicht nur vergessen, sondern bewusst aus dem gestalterischen Prozess gedrängt, um sich den profitablen Vorgaben der Wirtschaft widmen zu können. Die Stimme des Volkes wurde mundtot gemacht – sie wurde weder länger gebraucht noch gewollt. Genau dagegen wehren sich die Menschen in Südeuropa und zuletzt auch in Großbritannien. Diese Menschen haben erkannt, dass sie von der aktuell herrschenden Demokratie zu Sklaven eines sich selbst überholenden Kapitalismus gemacht wurden und wollen das nicht länger hinnehmen. Sie stehen auf und empören sich. Sie haben erkannt, dass Demokratie mehr bedeutet, als alle paar Jahre zur Wahlurne zu schreiten. Sie wollen die Welt in der sie leben, ihre Welt,  mitgestalten.

Während die Abkehr von Nationalismen prinzipiell zu begrüßen wäre, so treibt sie seit Jahren doch grausame Blüten. Kaum jemand kann nachvollziehen, auf welcher Grundlage Ratingagenturen, IWF oder EU-Kommission Einschätzungen zur wirtschaftlichen Lage in verschiedenen Staaten treffen. Gegenseitiges Bekriegen ist längst an der Tagesordnung – die Kräfteverhältnisse scheinen in Zement gegossen. Abseits dessen gibt es aber noch andere Ebenen, unökonomische Faktoren, die das Leben in einem Land lebenswert oder eben nicht machen. Für diese Faktoren gibt es bis heute keinen Index, keine Messwerte, keine Skala – die relevant wären. Sie sind wirtschaftlich nicht relevant. Natürlich hängt der gesellschaftliche Frieden maßgeblich von ökonomischen Rahmenbedingungen ab – aber eben nicht nur. Jahrzehntelang priesen die neoliberalen Regierungen flexible Lebens- und Arbeitsgestaltung an, ohne auch nur einen Finger für notwendige Rahmenbedingungen zu schaffen. „Individualisiert euch!“, lautete die Parole – gründet Ich-AGs, taucht in die Welt der „freien“ Berufe ein, verwirklicht euch selbst. Noch nie wurde Individualisierung mehr pervertiert als in den letzten 30 Jahren. Viele die sich als Ich AG, als freie Unternehmer, als freie Dienstnehmer in das gesellschaftliche Karussell begeben haben, drohen heute zu ertrinken und versuchen verzweifelt nach fiktiven Strohhalmen zu greifen.

Alle Menschen, die seit Wochen, Monaten oder auch künftig auf die Straße gehen, verdienen Respekt und sollten Inspiration sein. Europa braucht Widerstand. Europa braucht Demokratie. Europa braucht Mut. All das können Regierungen und Institutionen nicht leisten. Europa braucht uns. Europa wird uns so lange brauchen, bis die Entscheidung für eine individuelle Lebensführung nicht mehr wirtschaftlichen Exitus bedeutet. Ohne den Widerstand des Volkes wird sich keine Regierung bewegen – das erkannt zu haben ist einer der größten Verdienste aller kämpfenden und protestierenden Menschen in Spanien, Griechenland und jedem anderen Staat der folgt. Ein Leben im Überfluss macht Partizipation nicht überflüssig – vor allem wenn der Überfluss einer Minderheit und die Perspektivenlosigkeit einer Mehrheit gehört. In diesem Sinne: Empört euch, PostdemokratInnen.