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Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen! Soziale Proteste gegen die Krise in Europa!

Bundesweite Demonstrationen am 12.Juni geplant - Berlin & Stuttgart

www.kapitalismuskrise.org

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Die nächste Phase der tiefsten Krise des Kapitalismus seit 1929: Nachdem 2008 die Verluste des Finanzsektors weitgehend 'verstaatlicht' wurden und die 'Bankenrettung' mit Milliarden Steuergeldern einen crash der Finanzmärkte vorerst abwenden konnte, werden im Frühjahr 2010 die Folgen des staatlichen Krisenmanagements deutlich: die gestiegene Staatsverschuldung in fast allen Ländern führt zu neuer Instabilität, auf den Finanzmärkten wird auf den Staatsbankrott einiger EU-Länder spekuliert, die Anleger und Banken profitieren von der hohen  Staatsverschuldung. In der EU werden radikale Kürzungspakete aufgelegt. Die neoliberale Agenda ähnelt sich: radikale Lohn- und Rentenkürzungen; weiterer Abbau des Sozialstaates, Kürzungen und weitere Privatisierungen im öffentlichen Sektor, z.T. Erhöhung der Konsumsteuern. Jetzt sollen die Menschen für die ungelöste Krise zahlen. Die Krise wird zur sozialen Krise und Staatskrise. Das Krisenmanagement produziert neue Krisen.

Griechenland war erst der Anfang. Eine neue Phase der sozialen Auseinandersetzungen in Europa steht an: Wer zahlt für die Krise?

Führt die Krise zu einer Radikalisierung des neoliberalen Kurses der Umverteilung von 'unten' nach 'oben', zu einer Stärkung der Strukturen des Finanzkapitalismus? Dann droht die Ausweitung der Krise zur Depression, zunehmende Ungleichheit, Verarmung und sozialer Abstieg. Oder: formiert sich eine europaweite, transnationale Bewegung, ein Aufbruch für einen radikalen Bruch mit dem Finanzkapitalismus?

Weder die Rettungspakete für Griechenland noch der 750-Milliarden-Rettungsschirm für den Euro können die Krise lösen. In Griechenland setzen EU und IWF auf eine Schockstrategie (vgl. Naomi Klein): radikale Kürzung des Lebensstandards in wenigen Wochen. Sozialer Abstieg, Verarmung. Ein postdemokratisches Krisenmanagement, in dem dem Parlament eine Statistenrolle zugedacht ist. Offen wird der Bruch mit jedem Anspruch an die Repräsentation der Bevölkerungsmehrheit vollzogen.  

Doch auch Protest und Widerstand nehmen zu: Massendemonstrationen und (General-)Streiks in Griechenland, Rumänien, Spanien, Italien (5.Juni), Protugal und Frankreich.

Für den 12.Juni ruft auch in Deutschland ein bundesweites Bündnis aus Attac, Linkspartei, Teilen von verdi und DGB, Erwerbslosen- und MigrantInnenorganisationen, antikapitalistischen  Initiativen zu Demonstrationen in Berlin und Stuttgart auf.

Informationen dazu gibts auf:  www.kapitalismuskrise.org