kroelle

Heute nachmittag wird Frank-Walter Steinmeier den "Deutschland-Plan" seiner Partei vorstellen. Dreh- und Angelpunkt des Konzepts ist die Vision der Vollbeschäftigung in mittelfristiger Zukunft. Was in der eigenen Küche offensichtlich als Patentrezept gilt, bedarf keiner allzu pessimistischen Beurteilung, um als realitätsfern entlarvt zu werden. Ja mehr noch: Eine gewisse subtile Gefahr geht von dem Programm aus. Schließlich ist Steinmeier schon einmal, damals als Kanzleramtschef, an einem Beschäftigungsprogramm beteiligt gewesen. Das Ende ist allgemein bekannt: Agenda 2010, Hartz IV - das darf man nicht noch einmal riskieren. Aber der Inhalt des Plans ist auch nur zweitrangig: Vielmehr manifestiert sich hier wieder einmal die Verzweiflung der SPD. Schon das Schattenkabinett zeugt, trotz aller (notwendigen) Verjüngung, von dieser Orientierungslosigkeit. Programm und Präsenz um jeden Preis mag die Strategie lauten.

Das Problem ist nicht inhatlicher, sondern struktureller Natur. Es heißt Die Linke. Während man sich im Willy-Brandt-Haus noch aus Angst um die "bürgerliche" Wählerschaft gegen Kooperationen sperrt, booten Gysi, Lafontaine und Co. die Sozialdemokraten langsam aber sicher aus. Zwar wird die Linkspartei in absehbarer Zeit nicht die (einstige) Rolle der SPD übernehmen. Dennoch erreicht sie schon bald ihr Ziel: Genugtuung. Bockigkeit auf beiden Seiten also. Mit der Folge, dass linke Mehrheiten immer unwahrscheinlicher werden.

Die SPD muss ihr Verhältnis zur Linkspartei klären. Und zwar indem sie eine sachliche Diskussionsebene findet und Gemeinsamkeiten eruiert und nutzt. Ansonsten droht ihr ein für eine Volkspartei unwürdiger Niedergang.