Lee Berthine

Bäh, gähn, am Kopfkratz :  Wählen oder nichtwählen, was tun am Sonntag?

Bei der letzten Wahl habe ich mich als Nichtwählerin registrieren lassen, aus Protest, war auch nicht so der Brüller.

Vor ein paar Tagen passierte etwas, was meinen Gedanken eine ganz neue Richtung gibt:

Mir flatterte kürzlich ein Programm der Piraten-Partei vor die Füße, ich nahms in die Hände und las.

Leute, die haben echt was vor, die haben ein paar Leckerbissen auf der Pfanne, und wenn dieses Programm ernstgemeint ist und auch über den Wahltermin hinaus Gültigkeit hat, dann überlege ich mir ernsthaft, die zu wählen.

Hier eine Kurz-Zusammenfassung, erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit:

*           für Demokratieplattformen im Internet (neben elektronischem Petitionswesen, verbessertes Wahlrecht für Ausländer und gegen Altersbeschränkung, und für mehr Bürger-und Volksbegehren)

*           das Handeln aller Parteien soll für die Öffentlichkeit einsehbar und transparent werden, Offenlegung aller staatlich finanzierten Projekte, Werke und Daten, Verbesserung des Pressegesetzes zugunsten von whistleblowern

*           Für Freie Netze, zum Beispiel W-Lan für alle Berliner

*           Ein Lehrer für 15 Schüler, kostenloses Mittagessen in der Schule, verbesserte Bedingungen für freie Träger

*           Bunten Vielfalt in den Kiezen, Erhalt Mauerpark, Stärkung der Mieterrechte, Keine Förderung der Privatisierung, Erhaltung von Freiflächen an Spree, Havel und den Seen

*           Strafrechtliche Verfolgung von Schwarzfahren abschaffen und mittelfristig einen gemeinschaftlich finanzierten fahrscheinlosen ÖPNV einführen;

*           Kein Ausbau der A100

*           Individuelle Kennzeichnung von Polizisten ausweiten, Versammlungsgesetz verbessern, damit Demonstrationen nicht mehr überwacht und dokumentiert werden

*           Ausweitung der Grundrechte auf alle Menschen, erleichterte Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft, Bleiberechtsregelung verbessern, Residenzpflicht abschaffen

*           Unterstützung von Schwerstabhängigen, gleichzeitig Jugendschutz, „Hilfe durch Drogenkonsumräume“ ausbauen

*           Bundesweiter Mindestlohn, mittelfristig Einsatz für Grundeinkommen,

*           gegen Privatisierung von Gas-,Wasser- oder Stromnetzen, für Rückabwicklung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke, schnellerer Ausstieg aus Atompolitik

*           Freie Selbstbestimmung geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung, Abschaffung der Erfassung des Merkmals „Geschlecht“ durch Behörden

*           Keine Privilegien für einzelne Religionsgemeinschaften, Abschaffung der Erfasssung von Konfession und Kirchensteuerabgabe

*           Stabile Förderstruktur von Kunst und Kultur, Kultureinrichtungen für Bürger erhalten

(äö-ö-  wo ist meine Augenklappe, ich bin dabei...)