LiMA-Blog

Machtkämpfe, inhaltliche Differenzen oder persönliche Abneigung? Woran liegt es, dass eine rot-rot-grüne Koalition unrealistisch erscheint? Auf dem Podium diskutieren Zeitungsmacher und Linkspartei-Politiker Maurer.

Wohin geht die Linke? Freitag, 18.15 Uhr.

von Felix Werdermann

„Was spricht gegen Rot-Rot-Grün? Drei Gründe: SPD, Linkspartei und die Grünen.“ Das Publikum lacht über die Erklärung von Stefan Reinicke, Parlamentsredakteur der Tageszeitung taz. Natürlich kann er auch genauer erklären, warum ihm dieses Bündnis undenkbar erscheint. „In einer Koalition muss man sich gegenseitig akzeptieren.“ Und das sei nicht der Fall: Während die SPD weiterhin davon träume, die Linkspartei löse sich wieder auf, sei die Linke nicht von dem Ziel abgerückt, die SPD zu besseren Sozialdemokraten zu erziehen.

Reine Männerrunde

Die große Freitagabend-Diskussion der LiMA ist eine reine Männerrunde, aber mit 50 Zuhörern gut besucht. Neben Reinicke sitzen auf dem Podium zwei Chefredakteure: Jürgen Reents vom Neuen Deutschland (ND) und Philip Grassmann von der Wochenzeitung Freitag. Außerdem diskutiert der Linkspartei-Politiker Ulrich Maurer mit, moderiert wird von Klaus-Dieter Heiser, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Rote Reporter.

Dass es einige inhaltliche Gemeinsamkeiten von SPD, Linke und Grünen gibt, darüber herrscht auf dem Podium Einigkeit. Warum solch ein Bündnis in der realen Politik trotzdem scheitert, darüber gehen die Meinungen auseinander. Reinicke glaubt, dass es „in der Gesellschaft keine Stimmung dafür gibt“. Er führt an, dass nur jeder fünfte Bundesbürger sich vorstellen könne, die Linkspartei zu wählen – bei den anderen größeren Parteien seien es weit mehr. Daher gebe es einen „großen Widerwillen gegen die Linkspartei an der Regierung“.

"Der Glaube fehlt"

Die Wählerschaft sei außerdem unterschiedlich: Während die Linkspartei vor allem Menschen im Niedriglohnsektor oder in prekären Arbeitsverhältnissen repräsentiere, seien Grünen-Wähler etwas wohlhabender. Die Parteien würden daher „verschiedene Milieus repräsentieren“.

ND-Chefredakteur Reents widerspricht. Es gebe durchaus eine „Stimmung in der Gesellschaft für ein Reformprojekt gegen Schwarz-Gelb. Was fehlt ist der Glaube an die Möglichkeit solch eines Projekts.“ Momentan gebe es für die drei Parteien eine „Zwangsvereinigung in der Opposition“. Es komme nun darauf an, „da was raus zu machen“. Ansonsten sei es schwer, für die nächste Wahl zu mobilisieren.

Parteien beschäftigen sich selbst

Grassmann vom Freitag sieht die Herausforderungen innerhalb der Parteien. Momentan seien alle mit sich selbst beschäftigt. Die Linke drehe sich im Kreis, die SPD müsse zu sich selbst finden und die Grünen müssten sich zunächst auf ihre „politische Funktion“ einigen – also, ob sie auf linke Koalitionen setzen oder Mehrheitsbeschaffer für alle möglichen Kombinationen werden wollen.

Ulrich Maurer, linker Bundestagsabgeordneter, interessiert sich hingegen vor allem für die Frage, was von Rot-Rot-Grün zu erwarten sei. Bereits in seiner Partei gebe es inhaltliche Differenzen, dennoch finde man letztendlich gemeinsame Positionen. „Diese Schnittmenge ist für die beiden anderen Parteien anscheinend schon eine unglaubliche Zumutung“, sagt Maurer. Trotzdem will er die Hoffnung auf solch eine Koalition nicht aufgeben. Auf Landesebene könne man zeigen, dass die drei Parteien zusammenpassten.