Lutz Paessens

Beim Vergleich der aktuellen Weltwirtschaftskrise mit der ersten Weltwirtschaftskrise 1929 fällt auf, dass das akute globale Krisenmanagement 2007 wesentlich effektiver war als 1929. Während nach dem Zusammenbruch 1929 die Volkswirtschaften der Industrienationen in eine Depression abglitten, die verheerende Konsequenzen für die Bevölkerungen hatte, ist eine solche Entwicklung durch die gewaltigen Rettungspakete für die Finanzmärkte bis zum jetzigen Zeitpunkt ausgeblieben. Demgegenüber hat der zweite Schritt, die Behebung der Ursachen der Krise, bisher nicht stattgefunden. Die bisher eingeleiteten Maßnahmen gehen über Symptombekämpfungen nicht hinaus. Der neuerliche Absturz der Finanzmärkte war daher nur eine Frage der Zeit.

Eine der Ursachen für das Versäumnis der ursächlichen Aufarbeitung der Krise in Deutschland liegt darin, dass das Ausmaß der Krise durch die recht schnellen Stabilisierungsmaßnahmen bisher von der Bevölkerung wesentlich weniger wahrgenommen wurde als dies durch die Depression nach 1929 der Fall war. Dies gepaart mit dem glücklichen Umstand eines von den wesentlich weniger von der Krise betroffenen Schwellenländern getragenen über den Export generierten Aufschwungs ließ in Deutschland recht schnell wieder ein Gefühl vom „Business as usual“ aufkommen. Leider ist mit zunehmendem Abstand zur akuten Krise bei der Bevölkerung immer mehr in Vergessenheit geraten, dass die scheinbar wiedererlangte wirtschaftliche Stabilität nur durch extreme Maßnahmen von außen aufrecht erhalten wurde. Denn die Krisenfolgen sind bisher nur in die Zukunft verlagert worden.

Im Vergleich zu Deutschland heute entstand in den Vereinigten Staaten mit der auf 1929 folgenden Depression das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines tiefgreifenden sozioökonomischen Wandels. Diese bitter bezahlte Einsicht führte schließlich 1932 zur Wahl von Franklin D. Roosevelt zum Präsidenten der Vereinigten Staaten. Dessen „New Deal“ setzte eine beachtliche Anzahl ökonomischer und sozialer Maßnahmen um, die mutig die Macht des Finanzsektors beschnitten und gleichzeitig individuelle Gestaltungskraft und das Gemeinwohl stärkten. Diese Maßnahmen waren letztlich die Grundlage für das wirtschaftliche Wiedererstarken Amerikas auf gesamtgesellschaftlicher Basis.

Vor diesem Hintergrund ist es gerade in Deutschland aber auch in Europa insgesamt und den USA mehr als betrüblich mit ansehen zu müssen, dass die aktuelle behelfsmäßige Stabilisierung der Weltwirtschaft von Entscheidungsträgern aus Wirtschaft und Politik nicht als Zeitfenster zur Beseitigung der Krisenursachen genutzt wird, sondern vielmehr dazu missbraucht wird, den wirtschafts- und machtpolitischen Status quo zu zementieren. Die wahnwitzige Logik der Bundeskanzlerin: „Die Krise ist überwunden, wenn wir da sind wo wir vor der Krise waren“, zeugt in diesem Zusammenhang von einer äußerst gefährlichen Ignoranz. Die aktuellen Geschehnisse an den Märkten legen nahe, dass wir genau dort wohl nun wieder angekommen sind. Solange die Wirtschaft und vor allem die Banken nicht wieder in eine zum gesamtgesellschaftlichen Nutzen zu gestaltende rechtliche Rahmenordnung eingebettet werden, wird sich die Wirtschaft immer nur kurzfristig und unter immer größerem finanziellem Aufwand stabilisieren lassen.

Alleiniges Gebot der amtierenden Regierung scheint es zu sein, die etablierten Machtstrukturen und die aktuelle Eigentumsverteilung um jeden Preis zu verteidigen. In einer solch tiefgreifenden Krise wird  es aber nicht ausreichen, sich darauf zu beschränken 5-10% der Bevölkerung zu schützen. Die vernünftige Konsequenz aus der Krise liegt vielmehr in einer Neujustierung von wirtschaftlicher Macht und in einer ausgeglicheneren Verteilung des gesellschaftlich produzierten Reichtums. Dies gebietet nicht zuletzt die ökonomische Vernunft selbst: Nur so kann überhaupt neuer Konsum entstehen, der Voraussetzung für eine langfristige Stabilisierung der Wirtschaft ist. Demgegenüber führte und führt das aktuelle Verschleppen notwendiger Reformen immer wieder zu neuen, teuren Rettungspaketen und damit auch immer mehr zur Sozialisierung der Krisenfolgen.

Der letzte Meilenstein dieser Entwicklung ist die wirtschaftliche und soziale Krise des europäischen Südens. Gerade mit Blick auf Griechenland lohnt wiederum ein historischer Vergleich. Die in Deutschland auf den Börsencrash von 1929 folgende Depression wurde durch die Geld- und Fiskalpolitik von Reichskanzler Brüning, der die Staatsausgaben zurückführte, die Steuern erhöhte und die Beamtengehälter kürzte, wesentlich verschärft. In Anbetracht der Ereignisse, die darauf folgten, ist es erschreckend feststellen zu müssen, dass diese Strategie nicht nur in Griechenland sondern auch in Spanien und Portugal erneut Anwendung findet. Dabei wird die Spaltung der EU der Erhaltung der für die Krise verantwortlichen Eliten und der Befriedigung der Bedürfnisse des Bankensektors geopfert. Zur Ablenkung von den wirklich notwendigen Reformen verfolgt Merkel die unverantwortliche Strategie die Frustrationen großer Teile der deutschen Bevölkerung über die ungelösten Ursachen der Finanzkrise mit Hilfe der Boulevardmedien auf die Unzulänglichkeiten Griechenlands und generell des europäischen Südens zu kanalisieren. Die mitunter unsäglichen Äußerungen der Kanzlerin zur Arbeitsmoral der Griechen ermöglichen es wiederum dem griechischen Boulevard bei der griechischen Bevölkerung anti-deutsche Ressentiments zu schüren. Insgesamt zeitigt diese Strategie wohl die von Merkel gewünschten Effekte, indem ein wirklicher Diskurs über die besten Lösungen für die Probleme Griechenlands aus dem Blick der Bevölkerungen gerät, die man bewusst auf die falsche Fährte lockt, damit Wirtschaft und Regierung für sie genehme Lösungen unter sich ausmachen können. 

Dabei bedarf es zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme Europas wie der USA vielmehr der Umsetzung einer Erkenntnis Albert Einsteins: „Wir können Probleme nicht mit den Mitteln lösen, die Ursache für ihr Entstehen waren.“  Im Gegensatz zu Deutschland damals wie heute, handelte Roosevelt nach dem Zusammenbruch von 1929 mutig genau dementsprechend. Er erkannte, dass Kooperation nicht nur menschlicher sondern auch erfolgreicher als Wettbewerb ist.

“Competition has been shown to be useful up to a certain point and no further, but cooperation, which is the thing we must strive for today, begins where competition leaves off.”

Heute bedarf es wiederum eines Paradigmenwechsels a la Einstein und a la Roosevelt. Die fatale Auffassung der Bundeskanzlerin zur Krisenbewältigung könnte dieser Einsicht freilich nicht mehr widersprechen.  Von den vielen Herausforderungen, die vor uns liegen, muss neben der Bewahrung der kulturellen und wirtschaftlichen Fortschritte der europäischen Integration die Abkehr von der ökonomischen Zerstörung  der Umwelt die höchste Priorität eingeräumt werden. Dies bedarf nicht weniger als einer infrastrukturellen Umgestaltung der Wirtschaft nach Vorgaben des Umwelt- und Klimaschutzes und erfordert ein ganzes Maßnahmenbündel in den Bereichen Energieversorgung, Energiesparmaßnahmen, Transport, Verkehr und Produktion. Darüber hinaus sind Verbesserungen in der Bildung (und dies nicht nur in der Spitze) und die Förderung lokaler Wirtschafts- und Lebensräume notwendig.

Eine solche Wirtschaftspolitik würde in erheblichem Maße dazu beitragen Kapital lokal zu binden und somit vor Kapitalflucht zu schützen und der zunehmenden Volatilität der Märkte entgegenzuwirken. So ließe sich jene Stabilität und Planbarkeit wiedergewinnen, die durch unverantwortliche Steuersenkungen und leichtgläubiges Vertrauen auf die Selbstregelung des Marktes in den letzten Jahren verloren gegangen ist. Statt sinnlosen Konsumverhaltens müssen die Pfeiler der Gesellschaft gestärkt werden. Dies nimmt den Bürgern Furcht vor der Zukunft und schafft die Zuversicht, die zur Bewältigung der Herausforderungen erforderlich ist. Es ist mehr denn je notwendig die Wirtschaft wieder gesellschaftlich und regional zu verwurzeln und der Finanzindustrie Grenzen zu setzen. Dies schützt nicht nur die Umwelt sondern auch die kulturelle Identität und Vielfalt - die Keimzellen für individuelles Glück – und vor allem Europas unvergleichlicher Reichtum.