luggi

okay, damit das mal hier verlinkt wird
IMHO & Co.

Danke für den Link, luggi
(na, wenn das die Freie Universität wüßte..:-))

Dann freu dich deines Seins. Auch wenn du in Korinthen schwelgst.

?

@ sachichma
Fragezeichen? Soll ich etwa schreiben"... dann freu dich der Nutzlosigkeit deines eigenen Seins..."? Das geht doch nicht. Oderrr?

nö Luggi, bin einfach zu faul zum schreiben... ~~:-( wäre die direkte Antwort auf Hexogen

@Hexogen schrieb am 31.05.2010 um 23:33
Klasse formuliert. Bloß,ob das hier jemand wirklich versteht ?

Das versteht nur jemand, der mit der Seele 'denkt'.

Ja, genau, wer seelenlos denkt, versteht das nicht.

@ Damian
lese ich doch auch, und ich habe damit copyreittechnisch keine Probleme.
Das Thema kommt immer mal wieder hoch. Musst du mal in eine Zeitleiste gucken.
Mir geht es darum, dass Veränderungen angekündigt und publiziert werden. Ist für mich weniger zutreffend, aber ich möcht' halt sowas gern wissen. Mehr und weniger nicht.

Hallo luggi,

also, Sie möchten's halt einfach gern wissen, was?

Jawohl, und dazu haben Sie auch jedes Recht. Denn Änderungen an den AGB sind zwar selbstverständlich auch nachträglich völlig zulässig, allerdings müssen diese Änderungen dann den Anforderungen des dazu einschlägigen § 305 Abs. II BGB genügen.

Nun mag aber ab und an der casus gegeben seyn, daß eine solche nachträgliche Änderung incl. der ebenfalls nachträglichen expliziten Zustimmung (die eigentlich dann juristisch korrekt Genehmigung heißen würde, aber Schwamm drüber) aller davon betroffenen Nutzer technisch impraktikabel oder außerhalb jeder Verhältnismäßigkein liegen kann. Auch dafür trägt das Gesetz entsprechende Sorge, und zwar in Gestalt von § 308 Nr. 5 BGB, wo es heißt, daß entsprechende Klauseln in den AGB unwirksam sind, es sei denn, daß

a) dem Vertragspartner eine angemessene Frist zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung eingeräumt ist und

b) der Verwender sich verpflichtet, den Vertragspartner bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen

Fazit? Will ein Betreiber die AGB ändern, dann benötigt er dazu
1. einen ausdrücklichen Änderungsvorbehalt in den AGB,
2. muß die geänderte Fassung der AGB den Nutzern zur Zustimmung vorlegen und ihnen eine angemessene Frist einräumen und
3. darauf hinweisen, daß nach Vertreichen dieser Frist eine Zustimmung des Nutzers als fingiert angenommen wird.

Solange Ihnen also kein Hinweis auf geänderte AGB in Haus flattert, luggi, haben Sie nichts zu befürchten. Denn selbst wenn es eine Änderung geben würde, die die eben dargestellten Hürden nicht nimmt, dann würden für Sie schlicht die alten AGB weitergelten, denen Sie zugestimmt hatten.

Semper tuus,
J. A.-P.