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Eben gerade ist es amtlich: Horst Köhler ist mit 613 Stimmen, einer "überm Durst", wie man so sagt, in der Bundesversammlung wiedergewählt worden. Union, FDP und die Freien Wähler haben ihm zur Mehrheit verholfen.
Gesine Schwan erhielt 503 Stimmen, Peter Sodann 91 (2 mehr als die Linke Vertreter entsenden durfte) und der rechtsradikale Kandidat Roennecke 4.
Was augenscheinlich bei den "Bürgerlichen" vorhanden ist, das fehlt bei der SPD: Geschlossenheit und der Wille zur Macht. Gesine Schwan hätte eigentlich 514 Stimmen aus der eigenen Fraktion erhalten sollen.
Keine Frage: Köhler ist beliebt im Volk (wie jeder Bundespräsident) und hat seinen Job wohl auch ohne weiteres Stolpern im Amt erledigt. Aber er hat nicht geglänzt. Er blieb - meines Erachtens - immer etwas blass und farblos. Darüberhinaus wirkte er nicht als Vermittler zwischen Politik und Volk, sondern - im Gegenteil - förderte er den Verdruß über die Politik noch, indem er sich gegen "die Politiker" stellte.
Gesine Schwan hätte dagegen dem Amt eine wirklich besondere Note gegeben - erste Frau im Staat, hätte sich viel um die Aussöhnung, gerade mit Polen, verdient gemacht, messerscharfe Analytikerin, trotzdem sozial... Das hätte eine interessante Präsidentschaft werden können.
Allein, es hat nicht sollen sein.
Nun erhielt Schwan 11 Stimmen weniger als SPD und Grüne zusammen auf die Waage bringen, dazu hat die Linke ihren eigenen Kandidaten aufgestellt. Auch wenn die Genossen linksaußen wohl nicht zum Regieren taugen, hätten zumindestens die 514 rotgrünen Stimmen stehen sollen.
Das hätte - wenn auch nur auf dem Papier - eine gewisse Geschlossenheit demonstriert, auch wenn man im Endeffekt sowieso nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hätte. Und vielleicht hätte sich die SPD auch etwas geschickter anstellen sollen, indem man nicht die Linkspartei so weit vergrätzt hätte, daß sie schlußendlich mit einem eigenen Kandidaten in die Versammlung gegangen wäre.
Geschlossenheit ist wichtig, gerade beim Regieren - und auch wenn sich in einigen Monaten wohl niemand mehr so recht an diese Wahl erinnern wird, bleibt doch eines stehen: die Bürgerlichen schaffen es, diese Geschlossenheit zu organisieren. Die SPD hat dies heute versäumt.
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Wieso fehlt bei der SPD die Geschlossenheit und der Wille zur Macht? Abgesehen davon, dass erst einmal per se nur die Hälfte der Delegierten explizit Parteipolitiker sind (die MdBs) und die andere Hälfte immer wieder für Überraschungen sorgen kann, weiß doch eigentlich niemand, wer jetzt für Schwan gestimmt hat und wer nicht.
Da von Aufregungen bei der Grünen-Fraktion die Rede war, kann es doch auch genau so gut sein, dass die fehlenden Stimmen (die übrigens nicht an Köhler gingen - sie waren ja Enthaltungen) von den Grünen stammen. |
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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