Magda

Mal sehen

24.08.2011 | 20:27

Zwischen Hartz IV und Rusalka

Zwischen Pankow und Bornhomer Straße hielt die S-Bahn an und stand, und es wurde um Geduld gebeten und dann erklärt, man führe jetzt vorsichtig wieder zurück wegen einer Signalstörung.

Herrlicher Auftakt, dann also runter in die U-Bahn und auf anderen Wegen zum ver.di Haus am Ostbahnhof. Direkt am Ufer der Spree liegt es und war Gastgeber einer Veranstaltung, die sich der Reform der "Bedarfsgemeinschaft" gewidmet hat. Die Initiative ging von der AG Frauen-Arbeit-Politik- einem überparteilichen Bündnis frauenpolitischer Verbände, Organisationen, Initiativen und Personen in Berlin aus .

www.berlin-stadtderfrauen.de/projekte.html

Es besteht dringender Handlungsbedarf, was alle, die in dieser Situation existieren, verstehen werden.

Bedarfsgemeinschaft

ein übler Fallstrick

Innerhalb der Hartz IV-Regelungen, also dem SGB II, ist diese Bedarfsgemeinschaftsregelung der übelste Fallstrick, eine Zumutung für jede beginnende und bestehende Partnerschaft, nicht nur ein Hindernis für Vermittlungschancen, Teilhabe und nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt , sondern nachhaltige Existenzgefährung.

Ein Beispiel

von sieben

Ein junger Mann - ein Künstler, der zwischen den Aufträgen auch immer mal wieder von Hartz IV leben muss - lernt in Spanien eine junge Frau kennen. Sie verlieben sich, sie folgt ihm mit ihren zwei Kindern nach Berlin, sie zieht mit ihm zusammen und will - bis sie Fuß gefasst haben - ebenfalls Hartz IV beantragen. Sie hat in Spanien ein kleines Haus,, das sie auch ordentlich als Vermögenswert angibt. Daraufhin wird beiden jede Hartz IV-Zahlung erst einmal völlig gesperrt Höchstens er kann Hartz IV als Darlehen bekommen, womit aber die Krankenversicherung nicht mehr gilt.

Man meint, sie solle das Haus verkaufen und nicht nur das, sie müsste davon auch ihren Partner ernähren, mit dem sie jetzt in Bedarfsgemeinschaft lebt und für den sie mit zu sorgen hat. Jeder, der den spanischen Immobilienmarkt kennt, wird erkennen, dass dies eine unmenschliche, gar nicht so schnell erfüllbare Forderung ist. Von allem anderen abgesehen. Dass dies zusätzlich Gift für jede Partnerschaft ist, wird nicht nur bei diesem Beispiel deutlich. Und dass Menschen auf diese Weise - Ruckzug - auch obdachlos werden können - ist eine weitere Folge. Sieben solche Beispiele habe ich gehört und mir wurde von Fall zu Fall übler.

Diese Hartz IV Regelungen sind ein Anschlag auf Vernunft und Menschenwürde. Sie zwingen Menschen zusammen, machen immer einen abhängig und sind die Umsetzung eines alten Ernährer- oder Ernährerinnen-Modells. Wen wundert es, dass die Zahl der Alleinerziehenden steigt, weil junge Paare gar nicht erst zusammenziehen und das ist nur eine Folge. Diese Gängelei kostet den Staat mehr als sie nützt.

Die Initiative will - neben vielem anderen - eine andere Regelung erreichen, die es möglich macht, dass Menschen, die Hartz IV Empfänger sind und eventuell nur eine Partnerschaft ausprobieren wollen sofort in den Fokus des Jobcenters kommen. Jede einfache Wohngemeinschaft, von der einer eventuell Hartz IV bezieht muss nachweisen, dass sie keine Bedarfsgemeinschaft ist.

Hier die Resolution

Ich ging wütend und erhitzt - bei über 31 Grad - die Holtzmarktstraße entlang zum Alexanderplatz und fuhr zur Friedrichstraße. Dort hatte eine Unternehmung die Bühne aufgeschlagen, die sich Kultur-Visavis-nennt. Ganz klar war mir das nicht, aber es sang dort eine junge Frau eine Opernarie. So schön, so klar und so mitten im Getriebe. ich fragte mich, ob auch diese junge Frau hin und wieder ohne Engagement ist und vielleicht auch Hartz IV beziehen muss.

Aber dazwischen war ich "besänftigt". Ich ging gegenüber in die Kneipe, aß einen schönen Lachs auf Spinat und trank einen herben Burgunder dazu. Im Ohr Rusalkas "Lied an den Mond". Ein etwas dilettantischer Mitschnitt. Aber die Stimme ist gut.

 
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Kommentare
goedzak schrieb am 24.08.2011 um 22:04
Hartz IV, Bedarfsgemeinschaft ect. - "Freiheit statt Bevormundung!" nennt man das in FDP-Kreisen.

Man muss sich manchmal richtig Mühe geben, noch was genießen zu können...
Vadis schrieb am 24.08.2011 um 23:03
Hier noch ein interessanter O-Ton des WDR5 zum Thema:

www.wdr5.de/sendungen/neugier-genuegt/s/d/28.03.2011-10.05/b/beziehungsstress-vorprogrammiert.html

(Audio-Clip unten)
Vadis schrieb am 24.08.2011 um 23:07
Sorry, der Link funktioniert nicht wirklich.
Dauert noch etwas.
Magda schrieb am 25.08.2011 um 13:07
Vielen Dank - das ist genau das, was da zur Sprache kam, was auf der Veranstaltung besprochen wurde.
GEBE schrieb am 25.08.2011 um 10:07
Hartz IV ist Willkür statt gesetzlicher Regelung.

Da es ein Rahmen-"gesetzt" ist besteht keinerlei Rechtsanspruch daraus, außer den auf Ermessenserntscheidungen subalterner Erfüllungsgehilfen in den "Jobcentern".
Baszlo schrieb am 25.08.2011 um 10:29
@"Sie hat in Spanien ein kleines Haus,, das sie auch ordentlich als Vermögenswert angibt."

Warum gibt sie auch das Haus an? Selbst schuld, die ARGE würde das doch gar nicht feststellen können. Das ist genauso dumm wie die Oma, die ihren "Hartz4-Enkeln", Zuwendungen per Bankkonto zukommen lässt. Ist doch klar, dass die ARGE das einkassiert.
Man muss schon etwas die entsprechenden Gesetze kennen, wenn man mit solchen Behörden und deren (per Gesetz) menschenfeindlichen Sachbearbeitern zu tun hat.
Magda schrieb am 25.08.2011 um 13:03
Danke für die Kommentare. Es ist in der Tat so, dass diese Bestimmungen in hohem Maße von persönlicher Auslegung bestimmt sind.

@ Baszlo - "Warum gibt sie auch das Haus an? Selbst schuld, die ARGE würde das doch gar nicht feststellen können. Das ist genauso dumm wie die Oma, die ihren "Hartz4-Enkeln", Zuwendungen per Bankkonto zukommen lässt. Ist doch klar, dass die ARGE das einkassiert."

Das ist richtig, andererseits - was sind das für Gesetze, die die Täuschung förmlich erzwingen, wenn man heil rauskommen will.

Noch so ein absolut fürchterlicher Fall: Eine Studentin arbeitet nebenher als Verkäuferin. Sie wohnt mit einem Komillitonen zusammen, der ein Praktikum macht und SG II erhält.

Ihr Einkommen wird auf sein Hartz IV angerechnet. Dann wird ihnen noch der Mietzuschuss gesenkt - die 600 Euro, die sie bezahlen sind zuviel.
Sie spart für eine Reise - sorfort wird ihm das SG II Geld eingestellt, weil erst ihre Ersparnisse aufgebraucht werden müssen. Sie muss - weil sie mit einem Hartz IV-Empfänger zusammenlebt, alles an Einkünften aufdecken, den Kontoauszug vorzeigen und die Lohnbescheinigung.

Es ist unglaublich, was dieses Gesetz mit den Menschen macht.
Baszlo schrieb am 25.08.2011 um 14:02
@Magda "was sind das für Gesetze, die die Täuschung förmlich erzwingen, wenn man heil rauskommen will. "

Tja, diese Gesetze wurden eben von Lügnern und Betrügern gemacht. Da kann man als ehrlicher Mensch schon mal unter die Räder kommen.
Doch war das je anders..?
archinaut schrieb am 26.08.2011 um 01:37
Liebe Magda,
ja,es ist bedrückend und empörend, mit welchen Aufmerksamkeiten alle zu rechnen haben, die Hartz IV beziehen müssen!

Vielen Dank für Deinen Finger auf der Wunde!
archie
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