Margareth Gorges

Die Meta-Politik-Show

Verantwortlich: Wolfgang Lieb |

Bei mir lief neben dem Schreibtisch gestern über 10 Stunden der Fernseher. Meine Beobachtungen sind also medial vermittelt. Es ging um die Wahl des Staatsoberhaupts. Eigentlich ein höchst politische Angelegenheit. Doch es ging den ganzen Tag nicht um Politik. Es ging eher um eine Casting-Show. Es ging um Mehrheiten und es ging darum, ob die politischen Lager geschlossen abstimmen und ob die Linke Joachim Gauck unterstützen würde. Über Politik haben eigentlich nur die Vertreter der Linken gesprochen, wenn sie von den Reportern gefragt wurden, warum sie Gauck nicht wählten. Dass Christian Wulff im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommen hat, verhindert wenigstens neue Legendenbildungen. Wolfgang Lieb

Nämlich erstens die Legende, dass die Wahlmänner und Wahlfrauen der Linken einen möglichen Kandidaten jenseits von CDU/CSU und FDP verhindert hätten.
Zweitens umgekehrt, dass Wulff nur durch das Wahlverhalten der Linken Bundespräsident geworden ist.
Drittens, die Legende, dass – hätten die Linken für Gauck gestimmt – ein rot-rot-grüner Bundespräsident hätte gewählt werden können.

Der Wahlausgang war – so spannend er auch im Fernsehen zu inszenieren versucht wurde – eigentlich keine Überraschung. Es war von Anfang an klar, dass am Ende Wulff zum Bundespräsidenten gewählt würde. SPD und Grünen ist es mit ihrem Angebot Gauck – das von Unionisten und Liberalen eigentlich nicht abgelehnt werden konnte – in den ersten beiden Wahlgängen gelungen, die Unzufriedenheit der Wahlmänner und Wahlfrauen von CDU und FDP (sowohl mit dem Vorschlag des Kandidaten Wulff, aber auch mit der Politik der Regierung) per Stimmzettel sichtbar zu machen. Doch hätte es dazu dieser Aktion überhaupt bedurft? Was haben SPD und Grüne dadurch politisch gewonnen? Hat Gauck irgendeine politische Botschaft dieser Parteien verkörpert und in die öffentliche Diskussion eingebracht?

Ist an diesem Tag auch nur in Andeutungen deutlich geworden, dass selbst innerhalb der schwarz-gelben Koalition Zweifel an der sozialen Ausgewogenheit des „Sparpakets“ bestehen? Sind Fragen nach der Handlungsfähigkeit der Regierung gegenüber der Finanzwelt aufgeworfen worden? Ist über den deflationären Sparkurs in Europa und der ganzen Welt auch nur in Andeutungen gesprochen worden.

Klar, weder Gauck noch Wulff boten dafür einen Aufhänger, aber genau das war das Problem mit diesen beiden Kandidaten, die so gar nichts darüber vermitteln konnten, wie man aus der dramatischen Krisensituation wieder unter Wahrung des sozialen Friedens wieder herausfinden könnte.

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