Margareth Gorges

SPD auf der Suche nach einer Neuorientierung

 Verantwortlich: Wolfgang Lieb |

Schon nach dem Leitantrag, den der SPD-Parteivorstand dem Bundesparteitag vorgelegt hatte, war klar, dass Dresden bestenfalls eine Zwischenetappe auf dem Weg zu einer Neuorientierung und vor allem zu einer Selbstvergewisserung sozialdemokratischer Politik sein wird. Es wird viel Zeit brauchen, bis die SPD wieder ein glaubwürdiges Profil gefunden hat, das deutlichere Akzente gegenüber dem bisherigen Kurs erkennen lässt.

Sigmar Gabriel sagte am Anfang seiner Bewerbungsrede für den Parteivorsitz [PDF - 173 KB]:

„Am Anfang steht die Überprüfung unserer eigenen Politik. Überprüfen heißt, zu unterscheiden zwischen dem, was richtig war, was gut war und was das Land in den letzten elf Regierungsjahren der SPD weitergebracht hat, und dem, was nicht richtig war, was nicht so gut war und wo wir etwas falsch eingeschätzt haben. Lasst uns dabei nicht in allzu leichte Erklärungen flüchten: dass es nur daran gelegen habe, dass uns die Menschen nicht richtig verstanden hätten oder wir es nicht richtig erklärt hätten. Wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem.“

Eine wirkliche Bestandsaufnahme oder gar eine inhaltliche Kritik der elfjährigen Regierungszeit hat Gabriel mit seiner Rede nicht geleistet. Er hat eine geschickte Rede aus einer Mischung von Demut und Aufbruch gehalten, die offenbar bei den Delegierten ankam.

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