Margareth Gorges

Versuch einer Einordnung des Spiels mit und von Gauck

Verantwortlich: Albrecht Müller |

 Wir erleben als Nachspiel zur Bundespräsidentenwahl zurzeit ein eigenartiges Schauspiel. Mit geballter Kraft versuchen Rot und Grün und einige Medien die Tatsache, dass die Mehrheit der Linken in der Bundesversammlung den Linkenhasser Gauck nicht gewählt hat, zu einem übergroßen Thema zu machen und damit zum entscheidenden Schlag zur Stigmatisierung der Linken auszuholen. Viele Beobachter begreifen offensichtlich nicht, was hier abgeht. Weil sie die dahinter steckenden Motive und Strategien der handelnden Personen und Parteiführungen nicht verstehen. Deshalb (in Ergänzung zum Stück von WL) dieser Versuch einer Einordnung: Albrecht Müller.

Vorweg: Im Kapitel 20 von „Meinungsmache“ („Meinungsmache zur Sicherung von Macht und Einfluss“) hatte ich ähnliche Vorgänge beschrieben und im Gesamtzusammenhang analysiert. In den Leseproben finden Sie unter Ziffer 5. und 6. zwei Auszüge.

Wenn man die Vorgänge um die Bundespräsidentenwahl verstehen will, dann muss man in Rechnung stellen, dass die meinungsführenden rechtskonservativen Kreise und die mit ihnen verbundenen Medien nicht nur versuchen, die Wahlentscheidungen zu Gunsten der ihnen nahe stehenden Parteien, im konkreten Fall der Union und der FDP zu beeinflussen. Sie versuchen darüber hinaus, die Willensbildung bei den gegnerischen Parteien zu prägen. Sie bestimmen mit

• über die programmatische Entwicklung von SPD, Grünen und der Linken,
• über Personalentscheidungen und
• über Koalitionsoptionen und Koalitionsentscheidungen.

Sie haben zum Beispiel Einfluss genommen auf die letzte Entscheidung zur Partei und Fraktionsführung der SPD, pro Gabriel und Steinmeier, sie haben den Kampf zwischen Realos und Fundis mitgestaltet und sie wirken jetzt aktuell immer wieder ein auf den fortwährenden „Klärungsprozess“ zwischen Pragmatikern und „Alt-Kommunisten“ innerhalb der Linkspartei. Dabei wird auch vor groben Klischees und völlig falschen Unterstellungen nicht zurückgeschreckt.

Diese Vorgänge haben Tradition. Schon beim Aufkommen der Grünen hat eine ähnliche Stigmatisierung stattgefunden wie heute im Umgang mit den Linken. Und auch die innerparteiliche Eroberung der Macht durch Seeheimer und Netzwerker bei der SPD und der Realos bei den Grünen war von außen mitbestimmt.

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