Margareth Gorges

Margareth Gorges

31.10.2011 | 18:52

Warum die Mindestlohn-Wende von Merkel?

Warum die Mindestlohn-Wende von Merkel? Zwei Erklärungen für einen Schwenk, der der Union nicht viel kostet und ihr viel bringt.

Ein Freund, der die deutsche und die internationale Szene beobachtet, vermutet, Merkel habe in Brüssel beim letzten Gipfel-Deal die Zusage gemacht, in Deutschland eine Lohnuntergrenze einzuführen bzw. dies zu versuchen. Diese Erklärung ist schlüssig. Sie passt zur zweiten Erklärung des Schwenks: Merkel bereitet die nächsten Wahlen einschließlich der Bundestagswahl vor. Sie frischt damit ein Imageelement auf: die angebliche Sozialdemokratisierung der Union. Damit stößt sie weit hinein in das Lager der potentiellen SPD-Wähler und macht sogar die Gewerkschaften zu ihren Wahlhelfern. Albrecht Müller.
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Hinweise II

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Achtung: Weil Allerheiligen in der Pfalz ein Feiertag ist erscheinen morgen keine Hinweise des Tages.

Unter anderem zu folgenden Themen: Das war die falsche Baustelle, Frau Merkel; Europas arrogante Elite; Eurokrise: Alles wird gut!?; OECD befürchtet Vollbremsung in der Eurozone; Schulden, Defizite und Moderne Geldtheorie; Oskar Lafontaine: “Deutsche Bank verstaatlichen”; Die Kanzlerin fährt mit der CDU Karussell; Postdemokratie oder: Die überforderten Volksvertreter; Chinas Schattenbanken taumeln; Anhaltender Bedeutungsverlust der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld; Warnung vor sozialen Unruhen in Eurozone; Deutsche haben wenig Ahnung von der Europäischen Zentralbank; New York: Nicht nur die Ärmsten hungern; Im Dienste der Atomlobby; Is Higher Education in Europe socially inclusive; GEW: Geplante Kürzungen in der Lehrerbildung sind nach wie vor inakzeptabel!; Zu guter Letzt: Die CDU und der Mindestlohn; Zum Schluss: Steinbrück-Spiegel: Cover als Spott-Objekt. (WL)
 

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  • Werner Vontobel: Das war die falsche Baustelle, Frau Merkel
  • Paul Krugman: Europas arrogante Elite
  • Eurokrise: Alles wird gut!?
  • OECD befürchtet Vollbremsung in der Eurozone
  • Schulden, Defizite und Moderne Geldtheorie
  • Oskar Lafontaine: “Deutsche Bank verstaatlichen”
  • Die Kanzlerin fährt mit der CDU Karussell
  • Postdemokratie oder: Die überforderten Volksvertreter
  • Chinas Schattenbanken taumeln
  • Anhaltender Bedeutungsverlust der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld
  • Warnung vor sozialen Unruhen in Eurozone
  • Deutsche haben wenig Ahnung von der Europäischen Zentralbank
  • New York: Nicht nur die Ärmsten hungern
  • Im Dienste der Atomlobby
  • Is Higher Education in Europe socially inclusive
  • GEW: Geplante Kürzungen in der Lehrerbildung sind nach wie vor inakzeptabel!
  • Zu guter Letzt: Die CDU und der Mindestlohn
  • Zum Schluss: Steinbrück-Spiegel: Cover als Spott-Objekt
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    Kommentare
    Joachim Petrick schrieb am 31.10.2011 um 20:48
    Danke für die Links und den Kommentar zu Merkel!

    siehe:

    www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/china-in-der-schuldenfalle

    25.10.2011 | 03:33
    China in der Schuldenfalle
    china schuldenfalle schuldenbremse schuldenkrise weltfinanzkrise kommunen binnenkonjunktur arbeitsmarkt kaufkraft

    Gerät China als Gläubigertstaat und Exportweltmeister mit einem ungeheueren Leistungsbilanzüberschuss in die Schuldenfalle?

    Wenn man den Presseberichten glauben darf, die da lauten, die Zentralregierung Chinas habe ihren hochverschuldeten Kommunen erlaubt, Kommunal Anleihen in die Finanzmärkte zu begeben, um sich über weitere Neuverschuldung zu finanzieren, ist genau das zu befürchten.

    Gemessen am BIP fährt die VR China eine Staatsverschuldung nach innen von über 170 %, darin schon Morgen mit Sicherheit Griechenland übertreffend
    Ehemaliger Nutzer schrieb am 31.10.2011 um 21:32
    "Merkel bereitet die nächsten Wahlen einschließlich der Bundestagswahl vor. Sie frischt damit ein Imageelement auf: die angebliche Sozialdemokratisierung der Union. Damit stößt sie weit hinein in das Lager der potentiellen SPD-Wähler und macht sogar die Gewerkschaften zu ihren Wahlhelfern."

    Klaro! Was denn sonst!
    claudia schrieb am 01.11.2011 um 05:21
    Ein Mindestlohn in Höhe der IGZ-Lohngruppe 1 Ost wurde Anfang dieses Jahres von SPD/Grün in die Diskussion gebracht. Das wären aktuell ca. siebeneinhalb €uro pro Stunde. Das heisst, auch wenn die Lobbyblockparteien über einen Mindestlohn reden ist die Leiharbeitslobby dabei.

    Es fällt mir sehr auf, dass alle Mindestlohndebatten davon ausgehen, dass eine einmal festgelegte Zahl keiner jährlichen Kaufkraftkorrektur bedürfe (oder hat das schon mal jemand dazugesagt, dass man die braucht?)
    Das habe ich auch bei der Linken moniert, die zwar 2009 eine realistische Mindestbedarfsbedarfsberechnung durchgeführt hatte und damit auf 10 € kam. (Damit wir mal wissen, worüber wir reden: Das sind bei einer 40-Stundenwoche 1680 € brutto pro Monat. Ist das zuviel zum Leben? Falls ja, warum?)
    Klaus Ernst antwortete, man habe sich eben für diese Legislaturperiode auf die 10 € festgelegt, danach könne ja wieder neu berechnet werden. Eine andere Bundestagsabgeordnete stimmte mir allerdings zu: Man kann nicht einmal eine Zahl ausrechnen und die jedes Jahr unabhängig von der Kaufkraftentwicklung wiederholen.
    Soviel zur Diskussion um den bedarfsorientierten Mindestlohn.

    Nun zum Mindestlohn der Lobbyblockparteien.
    Man bleibt deutlich unter der Zahl der Linken, versucht Begeisterung dafür zu wecken, dass „überhaupt mal IRGENDEIN flächendeckender Mindestlohn" eingeführt würde. Und hat dann wieder mal ein Ziel erreicht: Keine wesentliche Verbesserung in der industriellen Reservearmee. Der DGB wird den 7,5 € zustimmen und sagen, dass natürlich 8,5 € ideal gewesen wären, aber das Erreichte sei doch ein grosser Erfolg.
    Bei Heckler&Koch sind ja die Löhne immer noch wie früher, was will man mehr?

    Schon gar nicht wird infrage gestellt, dass die wachsende Schar der Armutsarbeiter geben muss. Seit Einführung der Agenda 2010 wird von „wirtschaftlich Schwachen“ so gesprochen, als sei das etwas Angeborenes. Die Einen betreiben die Hetzkampagne, wie Blome: „Die haben ja nicht mal einen Hauptschulabschluss!“
    Die Anderen, sich als „irgendwie links“ Etikettierenden, geben sich generös: „Ja klar. aber man sollte trotzdem auf halbwegs glimpfliche Haltungsbedingungen achten.“

    Die "Wende" der Bundesregierung, der ja auch SPD/Grün zustimmen, ist eine Variante der Armutspolitik aber keine Wende.
    claudia schrieb am 01.11.2011 um 12:25
    Korrektur:
    >>Das wären aktuell ca. siebeneinhalb €uro pro Stunde.<<
    Das hatte ich falsch im Kopf.
    IGZ-Lohngruppe 1 Ost = 6,89 €
    IGZ-Lohngruppe 1 West = 7,79 €
    Ehemaliger Nutzer schrieb am 01.11.2011 um 14:51
    >>Warum die Mindestlohn-Wende von Merkel?<<

    Über das Thema wird soviel gequatscht, aber niemand weiß offensichtlich genau, was das für Auswirkungen hat.

    Die Sozen, Gewerkschaften usw. sagen, der Mindestlohn ist gut und muß so hoch wie möglich angesetzt werden.
    Die FDP und alle anderen Kapitalisten-Vasallen sagen, die Arbeitsplatzvernichtung würde uns dadurch schwer treffen.
    Wer hat denn nun die große Ahnung und kann sagen, wie die Auswirkungen tatsächlich wären?
    Aber bitte vorrechnen, nicht faseln!
    Margareth Gorges schrieb am 01.11.2011 um 14:57
    Claudia , einfach mal hier einlesen !

    Zusatzinformationen zum Thema Mindestlohn findet man u.a. hier :
    www.initiative-mindestlohn.de/umfragen-studien/gesetzlicher-mindestlohn-vs-branchenmindestloehne/

    und die bislang größte und umfangreichste Studie zum Thema findet sich hier hier:
    www.irle.berkeley.edu/workingpapers/157-07.pdf
    Margareth Gorges
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