Margareth Gorges

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27.10.2009 | 07:32

Zum Koalitionsvertrag (I) Leitbild und Grundsätze

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Zum Koalitionsvertrag (I): Leitbild und Grundsätze der schwarz-gelben Bundesregierung

Verantwortlich: Wolfgang Lieb |

„Unsere wirtschaftspolitische Leitlinie ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie greift weit über ökonomische Ziele hinaus, ist ein unverzichtbarer Teil einer freiheitlichen offenen Gesellschaft.“ Schon in den ersten Sätzen belegen die Dramaturgie dieses Koalitionsvertrages [PDF - 1 MB]: Unter einem sozialen Mäntelchen verbergen sich die Ellbogen der sog. „Leistungsträger“.

Eine Analyse des 1. Kapitels des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und FDP. Die Kritik der anderen Kapitel wird in den nächsten Tagen folgen.

hier weiter: www.nachdenkseiten.de/?p=4286#more-4286

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Kommentare

Margareth Gorges schrieb am 27.10.2009 um 07:35

Einige wenige Anmerkungen zum Koalitionsvertrag und zum Personal

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP hat 124 eng beschriebene Seiten. Der wichtigste Rat im Umgang mit dieser Koalition scheint mir zu sein:

Vorsicht. Das ist eine Koalition von perfekten Darstellern und Verkäufern. Sie sagen oft das Gegenteil dessen, was ist. So war es schon im Wahlkampf. Zu manchem schweigen sie perfekt. Albrecht Müller

Zur Einstimmung der Leser sei auf einen Ausschnitt aus der Pressekonferenz verwiesen, mit der die drei Parteivorsitzenden den Koalitionsvertrag am 24. Oktober vorgestellt haben: Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark. Einen offenen und ehrlichen Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir auch von dieser Regierung nicht zu erwarten haben.

Einige Gedanken und Beobachtungen:
www.nachdenkseiten.de/?p=4287#more-4287

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