mephisto

„In der jetzigen Situation gilt es, den Einbruch des wirtschaftlichen Wachstums so schnell wie möglich zu überwinden“ heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag und propagiert das Allheilmittel Steuersenkungen: „Wir verstehen Steuerpolitik als Wachstumspolitik“. Bedauerlicherweise gibt es überhaupt keinen Beweis für das Funktionieren dieses ideologischen Klimbims und zudem sind die geplanten Maßnahmen ziemlich dürftig.

Alle geplanten Entlastungen für die Zeit ab 2011 verschwinden im Nebel wabernder Konjunktive, konkret ist allein das 21 Mrd.- Entlastungspaket ab 01.01.2010. Dabei handelt es sich um die ohnehin schon von rot-schwarz beschlossenen 14 Mrd. Lohn- und Einkommenssteuerentlastungen aus dem Konjunkturpaket II, die erweitert werden um 7 Mrd. durch Erhöhung des Kindergeldes/Kinderfreibetrages sowie Reformen der Erbschafts- und Unternehmenssteuern.

Nur, was bringt das alles?

Diejenigen, die so gut wie gar nicht sparen und jeden zusätzlichen Euro sofort in den Wirtschaftskreislauf pumpen würden, Niedriglöhner und Hartz-4-Empfänger, haben überhaupt nichts davon und diejenigen, die ein paar hundert Euro mehr im Jahr in der Tasche haben setzen es nicht zielgerichtet ein. Bei einer Sparquote von derzeit 11 % verschwinden erst einmal gute 2 Mrd. in den Banken, die sich zwar über verbesserte Liquidität freuen aber wohl kaum mehr Kredite vergeben werden. Der Rest verplempert sich im Alltag, hier für guten Wein, dort ein neuer Wasserhahn und drüben kauft sich jemand Goldmünzen. So wird Geld planlos verballert und man kann nur hoffen, dass die Chinesen weiter fleißig Straßen und Flughäfen bauen, damit das Wachstum in Deutschland stabilisiert wird.