Michael Preiner

Heute morgen ist die Bombe in EU-Kreisen geplatzt. Die designierte Kommissarin für humanitäre Hilfe hat das Handtuch geworfen. Der Vorsitzende der EVP Fraktion Joseph Daul hat auf einer Pressekonferenz sein bedauern ausgedrückt und sprach von einem Krieg gegen eine Kandidatin. Diese wollte aufgrund der persönlichen Angriffe und ihres beschädigten Reputation nicht länger als Kommissarin kandidieren. 

Schelewa war vorgeworfen worden, unkorrekte Angaben über ihre privaten Vermögensverhältnisse gemacht zu haben. Alle Anschuldigungen hätten sich als falsch herausgestellt: "Sie konnte es aber nicht ertragen, dass ihre Ehre in Zweifel gezogen wurde," kommentierte Daul das Ereignis. "Der Rückzug ist vernünftig. Schon die Kandidatur Rumjana Schelewas war durch die Vorwürfe beschädigt. Auch die Ausübung ihres Amtes wäre belastet gewesen", macht Alexander von Lambsdorff die Position der Liberalen klar. Martin Schulz bezeichnete die Entscheidung von Jeleva "als beste Lösung für jedermann inklusive ihr selbst."

Georgiewa als neue Kandidatin aus Bulgarien

EU-Kommissionspräsident   hat den Rückzug der designierten bulgarischen EU-Kommissarin Rumjana Schelewa "zur Kenntnis genommen". Er teilte mit, Bulgariens RegierungschefBojko Borissow habe die bisherige Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa als Nachfolgerin nominiert.

Barroso sagte, er wolle Georgiewa "so rasch wie möglich treffen". Kommissionsmitglieder können nur im Einvernehmen mit Barroso ernannt werden. Barroso begrüßte die "schnelle Reaktion der bulgarischen Regierung". Der Prozess der Amtseinführung der neuen Kommission solle jetzt "fortgesetzt und so rasch wie möglich beendet werden".

Die Verärgerung war der EVP-Fraktion anzumerken, sie erhob große Vorwürfe gegen den designierten Kommissionkandidat Maros Sefcovic, der vor fünf Jahren mit seiner Aussage, dass Sinti und Roma nur das Sozialsystem ausnutzen würden. Dieser ging gestern in die Offensive und bezeichnete die Vorwürfe als aus dem Zusammenhang gerissen, was die Konservativen allerdings nicht überzeugte. Die Befürchtung ist groß, dass jetzt das Hauen und Stechen um die Kommissionsposten ausbricht. Der Termin 1. Februar ist allerdings nicht mehr zu halten. Daul sagte er würde sich freuen, wenn Anfang Februar über die neue Kommission abgestimmt werden könnte.