nosferatu

Seit Wochen sind die Aufstände und Revolutionen im arabischen Raum in dem Medien präsent. Galten die islamisch geprägten Länder bisher als schwer bis gar nicht demokratisierbar - vorsichtig ausgedrückt - so ändert sich dies. Für die westlichen Länder, hier insbesonder Europa, wurden die repressiven Dikataturen instrumentalisiert, um Flüchtlinge aufzuhalten und den Zugang zu Rohstoffen wie Öl zu sichern. Dies wurde in den verschiedenen Medien durchaus thematisiert, aber wer erinnert sich z.B. noch an die Pläne europäische Auffanglager (was für ein sprechender Begriff!) in Nordafrika und dem Nahen Osten einzurichten?

In den großen Tageszeitungen und den Nachrichten der Öffentlich-Rechtlichen erfährt man, dass die Revolutionäre Demokratie und Freiheit, mithin also ein liberale, marktwirtschaftlich organisierte bürgerliche Gesellschaft anstreben. Möglicherweise liegt darin ein Grund für die überaus positive Rezeption der Aufstände und Revolutionen. Aber zurück bleibt eine seltsame Leerstelle: nach Jahren der Repression, Folter und Unterdrückung scheinen die Revolutionen aus dem Nichts ausgebrochen zu sein. Und wie entstand der gesellschaftliche und politische Druck, dem sich die Machthaber schließlich beugen mussten. Schließlich handelt es sich doch nicht um den ersten Aufstandsversuch und bisher haben es die Diktatoren immer noch verstanden, sich an der Macht zu halten. Woher kommt also der Druck? In der Zeitung 'Direkte Aktion' steht, dass ein wesentliches Moment der Aufstände Streiks darstellen [link]. Warum hört und liest man in den Mainstreammedien kaum bis gar nichts davon?

Über die Gründe kann an dieser Stelle nur gemutmaßt werden, eine Antwort hat der Autor dieser Zeilen nicht parat. Möglich wäre, dass es mit der Interessenlage der großen Zeitungs- und Medienverlage zu tun haben, die nahezu eine Monopolstellung bei der veröffentlichten Meinung einnehmen. Diese Verlage sind selber privatwirtschaftlich organisierte Organisationen mit Verbindungen in andere Bereiche der Wirtschaft. Die Tatsache, dass Streiks und sog. Brotrevolten eine derartige gesellschaftliche Dynamik entfachen können, dass darüber ganze Regierungen und politische Systeme stürzen, wird dort eher Unsicherheit auslösen. Die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wirtschaftsstandorts hängt unter anderem an den gesunkenen Stückkosten in der Produktion und eben der im internationalen Vergleich niedriegen Streikrate ab. Gesellschaftliche Unruhe würde die deutsche Friedhofsstille durchbrechen und Fragen an die Oberfläche spülen, die zu stellen, bisher ein 'no go' war.

Bisher galt als gesichert, dass es in Deutschland dank des sozial abgefederten Kapitalismus (Soziale Marktwirtschaft) keine Klassen mehr gäbe und letztlich alle am steigenden Wohlstand partizipierten. Politisch war entweder die SPD oder die CDU an der Macht, entweder mit der FDP oder mit den Grünen. Die real-existierenden Gewerkschaften haben zusammen mit den Arbeitgeberverbänden jährlich ritualisierte Tarifauseinandersetzungen geführt, an deren Ende stets ein kleines Entgeltplus stand. Dieser gesellschaftliche Kompromiss erodierte mit der Zeit und bisher überwunden geglaubte gesellschaftliche Spaltungen brechen wieder auf, allerdings in erneuerter Form. Auf einmal gibt es wieder Klassen, neu hinzugekommen ist die Klasse der Prekarisierten. Es erscheint möglich, dass diese innenpolitische Interessenlage, fernab von verschwörungstheoretischem Unsinn, mit dazu führt, dass die Rolle, die die organisierte Macht der abhängig Beschäftigten und Prekarisierten in den Aufständen spielen in den hiesigen Medien unterbelichtet bleibt.

Um dies zu ändern, ist es notwendig, den Mediensektor zu demokratisieren, die lokalen Monopole aufzubrechen und eine plurale Meinungsvielfalt herzustellen. Freie und unabhängige Medien sind für eine lebendige Demokratie unerlässlich. Ein erster Schritt in diese Richtung könnten die Diskussionen auf dem Medienkongress der taz und des freitag in Berlin [link] darstellen.

weiterführende Informationen auf labournet.