Nein, und warum sollte sie? Erwartet jemand ernsthaft eine Regierungsbeteiligung der Piraten in absehbarer Zeit?
permalinkDisqualifiziert hat sie sich schon in dem Moment, als Frau Nahles (und andere MdBs) wissentlich(!) einem verfassungswidrigen Gesetz (Vorratsdatenspeicherung) zugestimmt hat.
Die Zustimmung zur Internet-Zensur ist da nur die Fortsetzung - wem die Zustimmung der Springer-Presse wichtiger ist als die Verteidigung von Grundrechten, verdient kein Mandat. Es war das übliche Vorgehen der SPD: Öffentlicher Protest und dann im Liegen Umfallen.
Achja: In der Grafik da oben fehlt die Piratenpartei. :-)
permalinkSorry, aber ich finde die Frage leicht gaga.
Die Partei hat 0.9% an Stimmen geholt bei einer Wahlbeteiligung von 43%. Unterstellt man höhere Mobilität der Freunde udn Anhänger dieser neuen Partei, so darf man davon ausgehen, dass sich der Wert halbiert oder drittelt.
Hallo? Wie wichtig ist das denn. Die Bibeltreuen liegen glaube ich auf ähnlichem Zustimmungspegel.
Die Piraten entern nicht das untergehende Schiff "liberaler Rechtsstaat". Es gibt einfach keine tragende Verbindung zwischen Plantsch.- und Haifischbecken.
Kommt wieder auf den Boden.
Sorry, aber derzeit erleben wir einen geradezu gigantischen Zulauf. Zumindest in Düsseldorf am Samstag standen die Leute Schlange, um Unterstüzerunterschriften abzugeben. Da geht noch was. :-)
Auch wenn das vielleicht nicht der Sinn dieser Plattform ist, einer anderen Antwort ausdrücklich zuzustimmen: Aber misterL trifft den Nagel auf den Kopf: Die "Bedeutung" der Piratenpartei liegt darin, dass sie Themen vertreten hat, die dem Zentrum des öffentlichen Interesses ohnehin bereits nahe lagen, die aber von den anderen Parteien nicht in der Deutlichkeit aufgenommen worden waren. Es fällt den Medien daher leicht, sich mit dieser Partei zu befassen. Von da bis zu einer tatsächlichen politischen Relevanz sind es ungefähr noch Lichtjahre.
permalinkDie Themen WERDEN von den anderen Parteien bewußt ignoriert - siehe SPD gestern und CDU heute. Und FDP in NRW. Welche der anderen Parteien würde denn nicht (natürlich mit Schmerzen) in einer Regierung laut umfallen, wenn Zensursula, Schäuble und Blöd drohen?
Das Internet als Dampfmaschine des 21. Jahrhunderts wird die Gesellschaft massiv verändern. Die etablierten Parteien werdennicht in der Lage sein die Fragen des 21. Jahrhunderts überhaupt zu verstehen. Die Politik zeigt mit der aufkeimenden Verbotsmentalität, aber auch durch ihren Umgang mit der Wirtschaftskrise, ihren Steuerungsverlust. Die Themen bei denen politischer Gestaltungsraum besteht, sind dagegen nicht auf dem Radar.
Die Piraten Greifen die Themen des 21.Jahrhunderts auf. Wenn die Feinde der Freiheit in Zukunft weiterhin so wüten wie in den Letzten Tagen, steuern wir auf eine repressive Gesellschaft aus Überwachung und Geistigen Eigentum. Spätestens wenn dies allzu offensichtlich wird kommt die Stunde der Piraten!
@Steffen: Welche etablierte Partei sollte diese Potential denn glaubwürdig binden? Die Regierungsparteien sind bei dem Thema erwiesenermaßen unwählbar (Zensursula &
Zypries), FDP (Onlinedurchsuchung in NRW), Grüne (Otto-Kataloge) und Linke (Wikipedia zensieren) auch. Da muß ich doch Pirat werden. :-)
Ausgabe 11/10
18.03.2010
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