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14.07.2010 | 15:24

Minderheitsregierungen - kann das funktionieren?

kraft rüttgers spd minderheitsregierung nrw

Die SPD Politikerin Hannelore Kraft wurde am heutigen Tag bereits im ersten Wahlgang zur neuen Ministerpräsidentin von NRW gewählt und tritt somit die Nachfolge von Jürgen Rüttgers an. Allerdings mit einer Minderheitsregierung. Das bedeutet, dass kein einziges Gesetz alleine mit den Stimmen der Regierungskoalition von SPD und Grünen beschlossen werden kann. Die Koalition kommt auf 90 Stimmen. Zu einer Mehrheit sind allerdings 91 Stimmen nötig. Insofern ist man auf die Mitarbeit von Abgeordneten der anderen Parteien angewiesen. Im Alleingang ist also nichts möglich.

Es bleibt abzuwarten, in wie weit die anderen Parteien bereit dazu sind, konstruktiv mitzuarbeiten. Man kann es jedenfalls bezweifeln...

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