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Vor nunmehr sechs Monaten hat die neue Koalitionsregierung aus den Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der neu in den Bundestag eingezogenen Piratenpartei, unterstützt durch mehrere unabhängige Direktkandidaten, die sensationellerweise in den Bundestag gewählt worden sind, ein sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt. Seit dem hat sich einiges getan. Ein solches Modell wurde zwar schon seit einiger Zeit diskutiert und unter anderem vom Drogeriekettenbesitzer Götz Werner befürwortet, fand jedoch zunächst wenig Anklang in der "großen" Politik.
Zuvor wurde im letzten Jahr der seit 2005 regierenden Großen Koalition unter der, zuletzt des öfteren in Anlehnung an Margaret Thatcher als „Eiserne Lady“bezeichnete, Kanzlerin Angela Merkel mit Hilfe einiger Überläufer der SPD vom Parlament das Vertrauen entzogen. Die Regierung war für ihre Politik des Sozialabbaus stark in die Kritik geraten. Die Gewerkschaften sowie verschiedene linke politische Organisationen konnten so große Massen für Demonstrationen mobilisieren wie seit langem nicht mehr und übten damit sehr großen Druck auf die Volksvertreter aus.
Daraufhin kam es im vergangenen Herbst zu Neuwahlen, bei denen beide Regierungsparteien Verluste im zweistelligen Bereich einfuhren. Die Grünen, Linken und Piraten hingegen verzeichneten ebensolche Stimmengewinne und konnten eine gemeinsame Regierung bilden, wodurch FDP, CDU und SPD erstmals zusammen in der Opposition sitzen.
Das Grundeinkommen ist ein voller Erfolg.
Viele Politiker waren skeptisch ob das Grundeinkommen finanzierbar sei, die neue Regierung fasste jedoch den Mut und erarbeitete ein überzeugendes und durchdachtes Konzept, das sich im letzten halben Jahr in der Praxis bewehren musste. Das Fazit von Regierung und Gewerkschaften ist einmütig: Das Grundeinkommen ist ein voller Erfolg.
Das Grundeinkommen hat das Arbeitslosengeld sowie die Rente ersetzt, jedoch wurden die Erwerbslosen in Folge der Einführung nicht mit dem Geld alleine gelassen. Zum Konzept der Regierung gehören Aktivierungsmaßnahmen auf freiwilliger Basis mit denen Erwerbslose zu Arbeit bewegt werden sollen. Dabei geht es nicht darum jeden Menschen in die Erwerbsarbeit zu zwängen, ehrenamtliche Arbeit nimmt eine gleichwertige Position ein.
"Es gibt vier Arten von Arbeit, die gleichwertig sind: die Erwerbsarbeit, die Fürsorgearbeit, die politisch-gesellschaftliche Arbeit und Arbeit an sich selbst, vorstellbar als Muße oder Weiterbildung." so Sozialministerin Katja Kipping.
Begleitet wird das Grundeinkommen durch intensive Betreuung von Erwerbslosen. "Wir gehen davon aus, dass die meisten Menschen etwas tun wollen, wenn man ihnen nur Angebote macht. Die Menschen tragen das Bedürfnis etwas sinnvolles zu tun in sich." sagt die Sozialministerin. Das Bestätigt auch Herr Schmidt, ein ehemaliger Langzeitarbeitsloser, der jetzt ehrenamtlich tätig ist: "Ich habe einfach einen Arschtritt gebraucht! Mir musste klar gemacht werden, dass die Gesellschaft mich noch gebrauchen kann." Genau das ist die Aufgabe der Mitarbeiter der früheren Arbeitsagentur, die jetzt Agentur für Einkommen heißt. Sie machen Angebote nicht nur für Erwerbsarbeit, sondern auch für ehrenamtliche Arbeit und Weiterbildung.
Die ehrenamtliche Arbeit hat durch das Grundeinkommen geradezu einen Boom erlebt. Heerscharen von ehemaligen Arbeitslosen und arbeitsmüden Arbeitnehmern machen sich daran Spielplätze zu erneuern, Grünflächen zu pflegen und viele andere gute Dinge.
Man könnte von einer Revolution der Arbeit sprechen, die sich in Deutschland ereignet!
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Hach, das war jetzt aber mal ein wirklich schöner Beitrag. Da fühle ich mich mit meinen Träumen und Gesellschaftsutopien gut aufgehoben. In all dem Negativgeschwafel und Alarmismus tut das mal richtig gut.
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Ja, das dachte ich mir auch! Träumen kann man immer!
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schöööööööön! Das würde ich ja so gern auf Spiegel-Online lesen!
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Ausgabe 07/12
16.02.2012
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