Rob Kenius

Der politische Vorteil läge natürlich auf der anderen Seite: CDU, SPD und Grüne hätten ihn vom Hals. Doch es gibt ein weiteres Plus für das gesamte Volk; das Problem, dass wir mit dem smartesten Präsidenten auch die schönste Präsidentengattin verloren haben, könnte Oskar lösen: Er heiratet Sarah Wagenknecht.

Wie unschwer aus meinem Spruch "Jetzt oder nie, Direkte Demokratie" zu erkennen ist, bin ich für mehr Demokratie. Dem stehen die real existierenden Parteien mehr im Wege als das Parlament. (Dass ich für die Piraten Reklame machen würde, ist ein Lesefehler.) Ideale Zustände kann man&frau nur erträumen, nicht konstruieren. Mehr Demokratie kann man&frau da erreichen, wo es hapert und eins der großen Defizite ist die innerparteiliche Demokratie. Es hat sich ein Neo-Feudalismus breit gemacht, der vielen gefällt, der aber nicht zu einer beweglichen und einsichtigen Politik führt, sonst hätten wir die ja. Die Verfassung sollte vorschreiben, wie transparent und demokratisch Partei organisiert sein müssen. Genau wie das für die Parlamente vorgeschrieben ist. Es wird immer Kungeleien geben, aber durch das Gebot von Transparenz und von demokratischen Abstimmungen kann sie stark eingeschränkt werden. Z.B. bei der Vergabe von Listenplätzen und bei Vorstandswahlen, insbesondere dem Vorschlagsrecht. Es gibt noch einen Punkt, der sehr gegen das Parteiensystem spricht. Sagen wir, ein junger Mensch will sich politisch betätigen. Er will sich aber nicht gleich auf die Linie einer Partei festlegen, weil keine ihm genau zusagt. Was kann er tun? Nichts. Die Parteien haben das Monopol für die Eintrittskarten ins politische Leben. Das ist auf lange Sicht der größte Fehler und er wird um so größer, je älter und unbeweglicher die Parteien sind. Das zeigt sich besonders an der SPD. Sie zieht Nachwuchs an, deren Eltern und Großeltern schon in der SPD waren. So sammeln die Parteien Mitläufer, Opportunisten und Staatsdiener, die nebenbei politisieren wollen. Engagierte Demokraten stoßen sie ab. Die Parteien zu schwächen gegenüber den Bürgern, ihren Mitgliedern und den Abgeordneten, sie zurückzudrängen, das wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Das Volk will das bewusst oder unbewusst. Strenge Transparenz und demokratische Statuten zu verlangen, wäre der nächste Schritt. Es kommt weniger auf die Programme an (Papier ist geduldig) und mehr auf die internen Spielregeln. Partei-Diktatoren wie F.J. Strauß und Helmut Kohl sollte es nie mehr geben. Auch das Ein-Parteien-System in Bayern gehört abgeschafft.