Rosa Sconto

Wacht Frau Merkel langsam auf und überdenkt ihre Idee von einem Europa wie es jetzt ist?  Zwar hatte schon die zänkische Maggie Thatcher die EU gern benutzt um jede Aufmerksamkeit von ihrer konserativen Privatisierungorgie abzulenken. Heute, wegen der Streichung von Sozial-Budgets, gewaltsamen Demonstrationen wegen sozialen Ungerechtigkeiten, schlägt David Cammeron in die gleiche Kerbe. Er gibt sich als Europäer und weist jede Austrittsabitionen kategrorisch zurück.

Aber die Realität ist anders: Boris Johnson, Londons Bürgermeister, forderte kürzlich ein Referendum über den Verbleib in der EU. Schon vor Monaten begann die Buleward Zeitung "Daily Mail" eine Anti-EU-Kampagne, - der sich bis jetzt schon 400.000 Leser angeschlossen haben. 

Nun erklären immer mehr britische Abgeordnete es gäbe den Wunsch in der Bevölkerung aus der EU auszutreten. Sie wollen eine Abstimmung über die weitere Mitgliedschaft in der EU herbeiführen. Offiziell wehren sich Premierminister Cameron und Aussenminister William Hague mit allen Mitteln verbal gegen eine solche Abstimmung aber die Befürworter sagen dass wenn die Menschen sich in Pubs (Stammtischen) darüber unterhielten, müsste dies im Unterhaus möglich sein...

Viele Engländer empfinden sich als Opfer von "Diebstahl, Tyrannei, Überregulierung und Einmischung" aus Brüssel und es sei die Zeit gekommen, das eigene Land zurückzugewinnen. Laut aktueller Umfragen will die Hälfte der britischen Bevölkerung die EU verlassen.

Britische Abgeordnete wollen laut Berichten des Nachrichtensenders "Russia Today" in einer parlamentarischen Abstimmung über ein Referendum debattieren, in welchem über eine weitere Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union abgestimmt werden soll. Auch die BBC hat einen Bericht www.bbc.co.uk/news/mobile/uk-politics-15143972 der darauf hinweist das ein Referendum durch das "Commons Backbench Business Committee" voran getrieben wird. Der Ausschuss ist zuständig für die Festlegung von Themen über die im Unterhaus abgestimmt werden muss. Das CBBC wurde vor ca einem Jahr gegründet und setzt sich aus Ministern und "Schatten"-Ministern zusammen.

Alles läuft nach Plan: Das NATO-Mitgliedsland Griechenland wird das Problem für sich wohl intern selbst lösen. Die Pleite ist unabwendbar. Die sozialen Unruhen auch. Es wird sicher spannend zu beobachten wie die griechische Polzei mit Unterstüzung einer NATO Armee die Demonstrationen "auflösen" wird.

Derweil breitete sich der Krebs in Ruhe weiter aus: Heute Morgen hat "Moody 's Investors Service" Italien um 3 Punkte herabgestuft, - mit negativem Ausblick... Die Entscheidung sei angeblich wegen Italiens hoher Verschuldung und den (begründeten) Zweifeln, dass Italien in der Lage sei, das Schuldenproblem, angesichts der schwachen Weltwirtschaft selbst zu beheben. Moody's Herabstufung folgt Standard & Poors gestriger Herabstufung des Kredit-Ratings auf A. Das kann Brüssel dann nicht mehr stemmen.