rudi mentär

Lange hat es nicht so viel Lob für Horst Köhler gegeben. Und nun dieser Überschwang. Für was? Keine Revolution, kein rhetorischer Glanz; noch nicht einmal besonderes Pathos. Selbst Menschen wie Guido Westerwelle, deren Politik nun am allerwenigsten mit dem Tenor der Rede übereinstimmt, zeigten sich besonders angetan. Allein das sollte stutzig machen.

Tatsächlich sprach Köhler ein paar bemerkenswerte Sätze, die die Welt anders würden aussehen lassen, wenn sie denn beherzigt würden. Ein Beispiel:
"Es geht um unsere Verantwortung für globale Solidarität. Es geht um die unveräußerliche Würde aller Menschen. Es geht um eine Weltwirtschaft, in der Kapital den Menschen dient und nicht Herrscher über die Menschen werden kann."

Für viele waren Aussagen dieser Art, deren Brisanz sich der Bundespräsident sogar nicht scheute, an der konkreten Situation Afrikas zu verdeutlichen, Anlass, die Rede als gelungen zu bezeichnen. Doch was ist daran eigentlich gelungen: das Offensichtliche noch einmal auszusprechen? Als einigermaßen informierter und selbstständig denkender Mensch sucht man im Manuskript vergeblich nach neuen Erkenntnissen, treffenden Pointierungen oder gar überraschenden Einsichten.

Es ist ein bisschen so, als hätte der Bundespräsident die Staubflusen der unbequemen Wahrheiten, die im politischen Alltag unbeachtet liegen gelassen werden, zusammengekehrt und wie eine Monstranz dem leicht angeekelten Publikum vor die Nase gehalten. Demnach könnte man - um beim Bild der politischen Putzkraft zu bleiben - die Berliner Rede ein nationales Hygieneritual begreifen; mit dem entsprechenden Zweck, den weiteren Fortgang des politischen Alltags für die AgentInnen erträglicher zu machen. Gut geputzt hat er also mal wieder, unser Bundes-Horst?

Selbst Köhlers langweilige, aber von der Presse gleichwohl dankbar aufgenommene Reminiszenz an die Tagespolitik - die Mahnung zu regieren statt Schaukämpfe zu veranstalten - wurde von denen, die gemeint waren, gar nicht so verstanden. "Ich fühle mich nicht angesprochen", lautete fast einhellig die Antwort auf Pressenachfragen bei den Vertretern aller Regierungsparteien. Solche Reaktionen erstaunen nicht mehr. Sie erscheinen symptomatisch für alles, was inhaltlich in dieser Rede gesagt wurde: Recht hat er, aber mit mir hat das doch nichts zu tun! Dieser Widerspruch ist erst dann keiner mehr, wenn Politiker aufhören, sich als Agenten der Politik zu begreifen, die sie vertreten.

Und so ist es auch: Weder Idee noch Botschaft zeigen sich heute als Quelle politischer Realitäten oder zumindest als Grundlage politischer Programme. Was bewegt, ist allein der Zwang der Gegebenheiten – zumindest hierzulande. Wenn Köhler in seiner Rede mit Blick auf die Verantwortlichen in der Wirtschaft Haltung anmahnt und von ihnen verlangt auch einmal zu sagen: „Das tut man nicht!“, so setzt das voraus, sie könnten und wollten sich das leisten. Wenn's aber brenzlig wird, stellen sich Bänker wie Politiker gerne auf die gleiche Weise dar: Sie nehmen die erdrückenden Verhältnisse schicksalsergeben an und reagieren, anstatt auch nur den Versuch zu unternehmen, sie zu verändern: Haltung bewahren statt Haltung zeigen. Unsere Bundeskanzlerin zeigt uns tagtäglich, wie es geht – und funktioniert.

Daher kann Köhlers Rede, der man häufiger als sonst zustimmen mag, und die auch mehr als sonst auf die grausamen Widersprüche des globalen kapitalistischen Wirtschaftssystems hinweist, nicht als gelungen betrachten. Vielleicht meint ja der Bundespräsident selbst, in seinen Enlassungen läge genug provokantes Material, um endlich einen fruchtbaren Streit vom Zaune zu brechen über das, was wir politisch wollen. Tatsächlich gäbe es auf der Sachebene genug Anlässe, dass sich nicht nur die zuhörende Politprominenz in der Elisabethkirche in einen Diskurs verstricken und ihre eigene Politik auch nach der Rede in der Öffentlichkeit verteidigen.

Nichts aber. Falls die Berliner Rede vorgibt, einen Diskurs entfachen zu wollen, dann ist er inszeniert; mit Zuhörern, aber ohne Teilnehmer. Ja, wenn man denn wirklich was ändern könnte, so lautet die eigentliche Botschaft dieser Rede, dann wäre Köhlers Vorschlag wohl der richtige Weg. Unter Umständen. Aber was soll's: Wir können's ja nicht. Nein, auch nicht als Exportweltmeister und als einer der größten Wirtschaftsmächte dieser Welt. Nicht mit den Millionenhonoraren in unseren Taschen und den kurzen Drähten zur weltpolitischen Elite.

Alle sollten diese Rede lesen! Nicht, weil sie gelungen ist. Sondern weil ein paar interessante Vorschläge gemacht werden – neben vielem dummen Zeug. Das Diskutieren aber sollten wir bitte nicht den Politikern und der Wirtschaftsprominenz überlassen. Denen fehlen Wille und Fähigkeit, überhaupt an echten Diskursen teilzunehmen – ebenso den Medien. Wir sollten es einfach selbst tun. So oft und so lange wir es nur können.

Berliner Rede vom 24.03.2009