Weil die Beschlüsse von 2001, Petersberg / Bonn, klammheimlich und ständig modifiziert wurden und so die Bevölkerungen der Länder die dort ihre Soldaten entsenden ihr Mitbestimmungsrecht verloren haben muss konsequent mit dieser Art von militärischem Einsatz Schluss gemacht werden!
Wir haben überhaupt nicht das Geld um so weiter zu machen! 15 + Milliarden!
Die Gefahr geht heute von al Queida aus und die hat sich auf Somalia, Magreb (AQIM) und viel nähre Standorte verlegt. Wir wissen seit Mohamad Atta in Hamburg studierte das wir HIER für Sicherheit sorgen müssen. Verantwortlich, ohne Bürgerrechte unter der Maske von Sicherheit zu eliminieren. Und darum bedroht uns jeder Tag mehr mit dem wir in Afghanistan sind aber nichts erreichen.
Rot-Rot-Grün wird niemals funktionieren. Die Grünen haben mit der Wahl von özi und trittihn bewiesen wo sie ihre politischen Ziele gesteckt haben. Es wäre schade wenn das große Potential engagierter junger Mitglieder innerhalb der Linken bei Diskussionen z.B. für Auslandseinsätze unter der Maske von Menschenrechten verbrannt würden. Die Fragen sind inhaltlich klar, die Mehrheit der Bevölkerung ist mit der Auslandspolitik irritiert, weil Entscheidungen durch Scheindiskussionen im Stil von "Hart aber Fair" verhindert werden. Deutschland ist nicht Frankreich, und selbst dort kann klar erkannt werden das eine konservative Regierung nicht machen kann was Wirtschafts-Lobbyisten fordern.
permalinkRot-Rot-Grün wird niemals funktionieren. Die Grünen haben mit der Wahl von özi und trittihn bewiesen wo sie ihre politischen Ziele gesteckt haben. Es wäre schade wenn das große Potential engagierter junger Mitglieder innerhalb der Linken bei Diskussionen z.B. für Auslandseinsätze unter der Maske von Menschenrechten verbrannt würden. Die Fragen sind inhaltlich klar, die Mehrheit der Bevölkerung ist mit der Auslandspolitik irritiert, weil Entscheidungen durch Scheindiskussionen im Stil von "Hart aber Fair" verhindert werden. Deutschland ist nicht Frankreich, und selbst dort kann klar erkannt werden das eine konservative Regierung nicht machen kann was Wirtschafts-Lobbyisten fordern.
permalinkDie "Fans" der Piratenpartei sind naturgemäß sehr internetaffinin. Online ist sie überrepräsentiert. Doch wie groß ist die Gruppe in der realen Welt? Das Thema wird bleiben, die Partei wohl eher nicht.
permalinkdie gruppe in der ealen welt ist (zum glueck) noch immer mehr von der realitaet des taeglichen lebens realistischer...
Ich stimme PRO,
mahne gleichzeitig an, dass die deutsche Politik sich unverzüglich für einen Regionalen KSZE- Prozess in und um Afghanistan einsetzt, der die Anrainerstaaten und Afghanistan selbst in die Verantwortung von Sicherheitspartnerschaften versetzt,mahne weiter an, dass Deutschland seine der UNO gegebenen Versprechen des zivilen Aufbaus in Afghanistan endlich einlöst, gleichzeitig eine grundlegende Reform der UNO und deren Sicherheitsrats fordert und fördert.
Dass endlich die wirtschaftliche Potenz des Irans in der Region von der Geisel der dreißigjährigen Sanktionen befreit,ihre volle Wirkung zum Nutzen und Gedeihen der gesamten Region inkl. Afghanistan entfalten kann.
Der Ball lag noch nie im Quadrat der Militärs, sondern stets im Quadrat der Poltik. Dahin gehört der Ball zurück
Joachim, hast Du das Kosovo ganz vergessen? Dort hat genau die KSZE, heute OSCE, so viel Schaden angerichtet, aber das ist nun wirklich eine lange Geschichte ;-)
Die Bundeswehr hätte niemals in Afghanistan einmarschieren sollen. Natürlich war das Taliban-Regime extrem reaktionär, aber nach inzwischen fast acht Jahren Besetzung muss man doch mal ehrlich Bilanz ziehen: Besser geworden ist es nicht. Angefangen hat es mit 5000 Soldaten, jetzt sind es schon über 60.000, und ein Ende ist nicht in Sicht. In Afghanistan tobt ein Guerrillakrieg, und die Nato-Staaten scheuen nicht davor zurück, ihn auf brutale Weise zu führen. Immer wieder werden ganze Dörfer bombardiert, Hochzeitsgesellschaften, Beerdigungen – auf bloßen Verdacht hin. Auch die Bundeswehr weitet ihre Kriegsbeteiligung immer mehr aus: Mehr Soldaten, Tornados, Schnelle Einsatzgruppe, AWACS. Früher hieß es noch, die Bundeswehr führe einen vergleichsweise „sauberen“ Krieg – aber damit ist es vorbei, wie man spätestens vorige Woche gesehen hat, beim Bombardement nahe Kunduz.
Den Menschen in Afghanistan nützt dieser Krieg nichts – abgesehen von einigen Drogenbaronen und Warlords und der korrupten Clique um Statthalter Karzai. Die Summe der zivilen Hilfsgelder beträgt nur wenige Prozent dessen, was fürs Militär ausgegeben wird. Afghanische Frauenrechtlerinnen wie Malalay Joya fordern deswegen, dass endlich Schluss sein soll mit der Besetzung. Dieser Forderung schließe ich mich klar an. Ohnehin wird dieser Krieg nicht für Menschenrechte geführt, das ist bloße Propaganda. Im Hintergrund stehen, wie immer, wirtschaftliche und hier insbesondere geostrategische Interessen.
Ausgabe 10/10
11.03.2010
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