Sarah Weber

Direkte Demokratie hat auch ihre komischen Auswüchse. In der Schweiz versuchte in den vergangegen Tagen ein Initiativkomitee, Unterschriften für die Wiedereinführung der Todesstrafe zu sammeln. Bitte? (Wobei - nach der Minarettinitiative sollte mich eigentlich nichts mehr wundern, was mir an komischen Nachrichten aus der Heimat zu Ohren kommt.) Jedenfalls fordern die Initianten tatsächlich die Wiedereinführung der Todesstrafe für Menschen, die «in Kombination mit einer sexuellen Handlung mit einem Kind, sexueller Nötigung oder Vergewaltigung eine vorsätzliche Tötung oder einen Mord begehen».

Die Bundeskanzlei hat gestern bei der Vorprüfung des Initiativtextes keine „formalen“ Fehler gefunden und somit grünes Licht zum Start des Unterschriftensammlung gegeben. Damit die Initiative zustande kommt, müsste das Komitee bis zum 24. Februar 2012 die nötigen 100´000 Unterschriften zusammen bringen. Hinter der Initiative stecken Menschen aus dem Umfeld eines Mordopfers , die offenbar aus persönlichen Betroffenheit diese Initiative lancieren.

Obwohl die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Politikern aus allen Lagern und in der Bevölkerung auf Ablehnung stösst, wird darüber in den Medien und Foren heftig debattiert. Falls die Initiative tatsächlich zustande kommen sollte, bleibt sehr fraglich ob die Initiative überhaupt je für gültig erklärt werden kann. Wohl kaum. Nun hat sich aber zum Glück die Frage gleich selbst beantwortet, denn die Initiative wurde heute morgen wieder zurückgezogen. Immerhin.