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Kretschmanns Demokratie-Prügler haben soeben die Erklärung des Stuttgarter Stadtkommandanten Schuster verlesen, nach der der demokratische Sektor ab sofort am Schlossgarten endet und sämtliches Volk das Reich des Grube unverzüglich zu verlassen habe......
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Wurde per Volksabstimmung nicht der Bau/Umbau des Bahnhofs demokratisch legitimiert? Haben nicht sogar die Stuttgarter selbst mehrheitlich für einen Weiterbau gestimmt?
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Nein, bei der Volksabstimmung ging es um die Finanzierung bzw. Mitfinanzierung des Projektes.
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Ich frage mich, ob auch dann so spitzfindig argumentiert worden wäre, wenn die Abstimmung zugunsten der Baugegener ausgefallen wäre.
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@ wahr
Wäre es bei derVolksabstimmung um etwas anderes gegangen als um das, was Ismene korrekt benennt, wäre sie verfassungswidrig - was im Übrigen, nach kompetenter Einschätzung, bereits die Art der Finanzierung ist, über die abgestimmt wurde. Verfassungswidriger ginge es nicht! |
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@wahr
Nein, dann wären es andere Spitzfindigkeiten gewesen. Das Ganze bleibt - im Wortsinne - denk- und fragwürdig. |
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Danke, Ismene und seriousguy47, für die Kommentare.
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Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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