Simon Wordtmann

Unsere Vorstellung von Arbeit und Arbeitspolitik bedarf einer grundlegenden Erneuerung. Arbeitspolitische Ziele wie Vollbeschäftigung, die Politiker immer wieder im Brustton der Überzeugung versprechen, sind so veraltet wie ideologisch. Wenn stets aufs Neue stolz verkündet wird, dass die Arbeitslosenquote leicht gesunken sei, dann ist das lediglich der hilflose Versuch darüber hinwegzutäuschen, dass etwas Grundlegendes in unserer Arbeitswelt nicht stimmt.

Ich will das mit ein paar Zahlen deutlich machen: 3 Millionen Menschen sind arbeitslos, 1,4 Millionen Menschen befinden sich in so genannten Eingliederungsprogrammen, 4 Millionen Menschen sind „Aufstocker“, arbeiten also in einem Vollzeitverhältnis, erhalten aber ein Einkommen in Höhe des Arbeitslosengeldes, und 2 Millionen fallen aus der Arbeitslosenstatistik schlicht heraus, weil sie über 58 Jahre alt sind. Etwa 6 Millionen Menschen arbeiten Vollzeit, erzielen damit jedoch ein Einkommen von jährlich unter 10.000 Euro, das sind weniger als 900 Euro Brutto monatlich und damit weniger als die Armutsgrenze von 925 Euro. Wenn man davon ausgeht, dass etwa 40 Millionen Menschen in Deutschland erwerbsfähig sind, muss man eingestehen, dass eine irritierend hohe Zahl der Menschen in schlechten bis sehr schlechten Arbeits- bzw. Arbeitslosenverhältnissen lebt.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass bis 2003 der Anteil der Menschen, die ganz knapp über der Armutsgrenze leben, auf 13,5 %, (entspricht fast 10 Millionen Menschen), gestiegen ist.

Betrachten wir nun die genannten Zahlen im Lichte der Umverteilung, die selbst für neoliberal Denkende zu den wichtigsten und ehrenwertesten Aufgaben des Staates gehört. In diesem Moment dürfte auch der Letzte verstanden haben, dass eine wirkliche Umverteilung heute nicht stattfindet. Wenn Sozialtransfers wie Arbeitslosengeld, Hartz4 usw. sich allesamt weit unter der Armutsgrenze befinden, dann kann keinem Politiker und keiner Partei unterstellt werden, mit dem gegenwärtigen Sozialsystem Armut bekämpfen zu wollen.

Man muss kein Hellseher sein, um vorhersagen zu können, dass sich die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise nicht verbessern wird. Man muss auch kein Pessimist sein, um vorherzusagen, dass in Zukunft immer weniger Menschen bereit sind, andere Menschen für Arbeit zu bezahlen, die Tendenz geht eher dahin, Löhne zu senken oder Stellen sogar ganz zu streichen. Das hat viele Gründe. Die wichtigsten historischen sind Rationalisierung von Arbeitsprozessen und Technologisierung von Produktionsprozessen; der wichtigste aktuelle Grund sind selbstredend finanzielle Verluste bei Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmern durch die aktuelle Wirtschaftskrise.

Als fleißiger Sammler von Zahlen habe ich mir die kleine Mühe gemacht, im vergangenen Monat November alle Zeitungsartikel auszuschneiden, in denen Stellenstreichungen mitgeteilt werden. Zeitungsleser wissen am besten, dass es in den vorhergehenden Monaten und Jahren nicht besser war und dass es in den kommenden Monaten nur schwerlich besser werden wird. Der Monat November ist ja nicht gerade berühmt geworden als Monat der Stellenstreichungen. Nun denn, in chronologischer Reihenfolge:

• MediaSaturn streicht bis Jahresende weltweit 68.300 Stellen, davon 3000 in Europa. Wie vielen Menschen in Deutschland gekündigt wird, ist noch nicht veröffentlicht, 2.11
• Nach dem Milliardenverlust der italienischen Mutterfirma Unicredit, muss die HypoVereinsbank in München 1000 Stellen streichen, 15.11
• Atomkonzern Areva streicht 1300 Stellen, 19.11
• Eon streicht im Rahmen eines Sparprogrammes weltweit 11.000 Stellen, davon 6000 in Deutschand, 22.11
• NokiaSiemens entlässt weltweit 17.000 Mitarbeiter, wie viele Tausend es davon in Deutschland sein werden, wurde noch nicht veröffentlicht. 23.11
• Praktiker streicht 1400 Stellen, 25.11
• Bei Manroland zittern nach Pleite des Druckmaschinenherstellers 6500 Mitarbeiter, 28.11
• Der Versicherungskonzern Allianz will bis 2014 900 Stellen streichen, 30.11.11
• Der Nivea-Hersteller Beiersdorf will im Zuge seines Konzernumbaus weltweit 1 000 Stellen streichen, 3.12.11
• Der Versicherungskonzern Axa streicht bis 2015 1 600 seiner 22 200 Stellen, 6.12.11.

Dies ist nur eine kleine Liste der zahlenmäßig großen Stellenstreichungen. Sie können sich vorstellen, dass das im Kleinen ebenso passiert. Werfen Sie dazu nur einen Blick in die lokalen Zeitungen. Ein Beispiel: Die DHBW in Mannheim muss aufgrund von Umstrukturierungen 50 Mitarbeiter entlassen. Würden wir nun auch alle kleinen lokalen Meldungen über Stellenstreichungen zusammenzählen, kämen wir auf beträchtliche Zahlen. Es ist offenkundig: In einer immer moderner werdenden Welt können Organisations-, Arbeits- und Produktionsprozesse mithilfe von Rationalisierung und Technologisierung effizienter gemacht werden – mit immer weniger Menschen, die an diesen Prozessen beteiligt sind.

Es wäre von der Politik doch nicht zu viel verlangt endlich einzugestehen, dass dies eigentlich eine höchst positive Entwicklung ist, dass durch diese Entwicklung Menschen von der Arbeit befreit werden und sich dadurch Tätigkeiten zuwenden können, die wichtiger sind: Kinder bekommen und mehr Zeit haben für die Erziehung, sich engagieren in gemeinnützigen Organisationen, in Organisationen, die für die Umwelt kämpfen, in Vereinen und vieles andere mehr. Also für Dinge, zu denen Menschen heute oft nicht kommen, weil sie gezwungen sind, von morgens bis abends einer Tätigkeit nachzugehen, um ein Einkommen zu erzielen. Ich würde mich nicht wundern, wenn bei einer Umfrage herauskommen würde, dass für viele Menschen die wichtigste Motivation für das tägliche Ausüben ihres Jobs vor allem das Einkommen ist.

Die Möglichkeit zu haben, sich Tätigkeiten zu suchen, die man als sinnvoll erachtet, ist in vielen Fällen gar nicht gegeben. Es ist oft ein Kampf mit dem Alltag, bei dem man versucht, Arbeit, Beziehungen, Erziehung und vieles andere mehr unter einen Hut zu bekommen. Das „Sich-Über-Wasser-Halten“ trifft die Situation der meisten Deutschen wahrscheinlich eher als Dinge, zu denen wir aufgrund unseres Entwicklungsstandes längst fähig wären: Individuelle Verwirklichung von Fähigkeiten, das selbst bestimmte Sich-Einbringen in dies Gesellschaft.

Wäre es nicht erstrebenswert, die Errungenschaften der Moderne, die viele Arbeiten überflüssig machen, endlich als etwas Positives zu sehen und die neu gewonnenen Freiheiten konstruktiv zu nutzen?

Was wäre, wenn diese Aussicht nicht nur ein optimistisches Hirngespinst wäre, sondern möglich und umsetzbar?

Was wäre, wenn der Staat endlich aufhören würde, sich in das Leben der Menschen einzumischen und sie mit Eingliederungsmaßnahmen, Druck und Kontrolle in eine bestimmte Richtung zu drängen?

Sind wir in Anbetracht der oben gezeigten Situation nicht an einem Punkt angelangt, wo die Anerkennung eines Menschen nicht mehr einzig und allein abhängig ist von seinem Einkommen?

Die Politikverdrossenheit der Menschen im Angesicht von übrig geblieben Luftschlössern und Phrasendreschereien der Politikerinnen und Politiker dieses Landes sagen viel über unsere Situation aus. Nicht mehr gefeilt werden soll an der Höhe von Hartz4, Rente und Co. Nicht mehr um Wählerstimmen soll gefeilscht werden mit billigen Versprechungen á la „mehr Arbeit durch Wachstum“. Dieser Satz müsste nun auch den ganz hart gesottenen Scheuklappenträgern wie ein schlechter Witz vorkommen.

Längst gehen Millionen Menschen ehrenamtlichen Tätigkeiten nach – neben und trotz ihrer Erwerbsarbeit (Man denke beispielsweise alleine an die über 90 000 Vereine in Deutschland). Sie tun das in erster Linie, weil sie einen Sinn in dieser Arbeit sehen, den ihnen ihre Erwerbsarbeit oft verwehrt. Was hält uns eigentlich davon ab, Arbeiten, die heute nicht bezahlt werden endlich auch zu wertschätzen – und nicht nur mit aufgesetzten Sonntagsreden. Wer sagt eigentlich, was in einer Leistungsgesellschaft Leistung ist? Wenigstens das müsste doch geklärt sein bei Befürwortern der Leistungsgesellschaft im heutigen Sinne, also Leistung = Erwerbsarbeit. Aber selbst die Wissenschaft weist immer wieder darauf hin, dass es a) extrem schwierig ist, Leistung zu operationalisieren, also auf eine Formel zu bringen, nach der sich alle richten könnten und b) dass unsere heutige Leistungsdefinition peinlicherweise weit davon entfernt ist, Tätigkeiten wie die Kindererziehung, Arbeit in Vereinen, Arbeit in der Kirche usw., also alles Tätigkeiten, ohne die unsere heutige Gesellschaft undenkbar wäre, als Leistung anzuerkennen.

Es ist an der Zeit zu akzeptieren, dass wir an einer Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen nicht vorbeikommen. Und zwar ehrlich, ernsthaft und öffentlich. Eine seiner Formeln lautet: Befreiung von Arbeit und Befreiung zu sinnvoller Arbeit. Was sinnvolle Arbeit ist, wird dann nicht mehr durch die Tatsache entschieden, ob es ein Einkommen gibt oder nicht.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte in verschiedenen Höhen angesetzt werden, z.B. in Höhe der Armutsgrenze, also 925 Euro. Die Gesellschaft, die sich daraufhin formen würde, wäre nicht wieder zu erkennen:

• Niemand wäre mehr arm im Sinne der Armutsgrenze
• Aus finanzieller Sicht gäbe es keine Zukunftsangst mehr, das Bedingungslose Grundeinkommen wird immer ausgezahlt, von der Geburt bis zum Tod.
• Jeder Mensch würde das arbeiten, was er als sinnvoll erachtet, sei es nun bezahlt oder unbezahlt.
• Jeder Mensch hätte natürlich das Recht, ein zusätzliches Einkommen zu erwerben (um sich z.B. ein Auto oder einen Urlaub zu leisten; denn – nicht zu vergessen – ein Grundeinkommen macht nicht reich).
• Das im Grundgesetz verankerte Recht auf gesellschaftliche Teilhabe eines jeden Menschen wäre gesichert. Heute ist es das für viele Menschen nicht.

Alle die Menschen, die heute ausrechnen, wie viel Arbeitslosengeld der Arbeitslose XY, wie viel Bafög die Studentin XY, wie viel Rente der Rentner XY bekommen, wären von ihrer Arbeit befreit. Denn Rente, Arbeitslosengeld, Kindergeld, Bafög und fast alle anderen so genannten Sozialtransfers gäbe es dann nicht mehr. Denn es bekäme ja jeder schlicht ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das – seinen Namen ernst nehmend – eben jeder bekäme, egal, ob Kind, Student, Arbeitsloser oder Rentner.

Allein folgende Arbeitnehmenden wären von heute auf morgen von ihrer bürokratischen Tätigkeit befreit, Millionen von Sozialtransfers auszurechnen und zu verwalten, nur um unser erdrückend schweres Sozialtransfersystem am Leben zu halten. Und sie hätten trotzdem ein Einkommen, eben ein Grundeinkommen:

• 108.781 Bedienstete bei der Bundesagentur für Arbeit,
• 15.000 Mitarbeiter beim Deutschen Studentenwerk, die etwa 1,9 Millionen StudentInnen verwalten und
• 62.743 Mitarbeiter bei der Deutschen Rentenversicherung.
• …

Ich kann an dieser Stelle nicht annähernd alle Momente des Bedingungslosen Grundeinkommens beschreiben. Das haben andere kluge Köpfe in vielen wissenschaftlichen Arbeiten, Zeitschriftenartikeln, im Internet und auf Veranstaltungen bereits getan. Dazu gehören Fragen, die viel leichter zu beantworten sind, als viele meinen, wie: „Wer erledigt denn dann die unattraktiven Arbeiten?“[1] oder „Wie sehen Finanzierungsmodelle aus?“[2]

Ziel dieses Textes ist es zu zeigen, dass die Situation auf unserem Arbeitsmarkt so marode ist, dass eine ehrliche, ernsthafte und öffentliche Debatte um ein Bedingungsloses Grundeinkommen als logische Konsequenz daraus mehr nötig als bitter wäre.

[1] Diese Fragen können Sie sich sogar selbst beantworten, gehen Sie einfach die denkbaren Möglichkeiten durch.

[2] Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studien und der Wirtschaftsinstitute, z.B. des Weltwirtschaftsinstitutes Hamburg, zeigen: Es geht längst nicht mehr darum, ob das Bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar ist, sondern für welches Finanzierungsmodell man sich entscheidet.