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Mit einem "Weiter so, denn wir haben alles richtig gemacht", reagieren Gesine Lötzsch und Klaus Ernst auf die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. So lässt sich jedenfalls der Brief (www.die-linke.de) verstehen, den Sie an die Mitglieder der Partei geschrieben haben. Sie hätten sich vielleicht mit Ihrer Reaktion noch etwas Zeit lassen sollen, denn die Nachricht dieser Wahlen haben sie offensichtlich überhaupt nicht verstanden.
Die Linke hat kein glaubwürdiges ökologisches Profil. Von Partei- und Fraktionsführungen wird Umweltpolitik seit Jahren als nachrangiges Thema behandelt. In der breiten Öffentlichkeit ist niemand bekannt, der mit Umwelt- oder Energiepolitik verbunden wird. Ein schweres strategisches Versäumnis. Wenn dann Gregor Gysi plötzlich in Gorleben als Traktorist in Erscheinung tritt, wird das als üblicher Klamauk der Politik gesehen und nicht als glaubwürdige Unterstützung des Widerstands.
Aus dem Brief lässt sich auch herauslesen, dass die Vorsitzenden der Partei Die Linke Umweltpolitik als Luxus für Reiche sehen. Die Folgen einer zerstörten Umwelt treffen dagegen in der Realität vor allem und zuerst die sozial Schwachen. Das scheint ein blinder Fleck Ihres "spezifisch LINKEN Blicks" zu sein. Wenn sich dieser Deutungsrahmen nicht verändert, wird Die Linke in Zukunft leider zurecht noch viel kräftigere Niederlagen erleben.
Der zweite wichtige Punkt betrifft die Realpolitik der Regierungsbeteiligungen. Hier wird Die Linke, vor allem in Brandenburg, und gerade bei Umweltthemen als Umfallerpartei erlebt. Als Beispiel sei hier nur die unterirdische CO2-Speicherung genannt. Man verliert eine Menge an Glaubwürdigkeit, wenn man gegen dieses Thema Wahlkampf führt und der Wirtschaftsminister Christoffers aus der eigenen Partei die Argumentation eines Energiekonzerns folgt. Wer schon bei der Braunkohle umfällt, kann der wirklich als konsequente Anti-Atom-Partei wahrgenommen werden?
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Einmal noch:
Die linke muß sich vom Kommunismus distanzieren. Zumindest muß sie offiziell so tun. Ohne dem wird sie nie was erreichen Angenommen, sie erreicht 101% der Stimmen, absolute Mehrheit, Verfassungsänderung, wir führen den Kommunismus ein. Wie soll das bei der vernetzten Wirtschaft heute gehen, selbst wenn es alle hier, aber keiner sonst will ? Das verschreckt sehr viele Menschen. |
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schrieb am
30.03.2011 um 22:42
@Richard der Hayek ad 30.03.2011 um 22:24
Genau: Der Kapitalismus wohnt dem Menschen als natürliche Anlage gleichsam inne. Prosit! Ansonsten: bit.ly/gc2wGS |
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Richard der Hayek schrieb am 30.03.2011 um 22:24
"Die linke muß sich vom Kommunismus distanzieren." Im Prinzip gebe ich Ihnen recht. Man muss aber auch sehen, dass der "Begriff" Kommunismus ein rein emotionaler Begriff ist, der lediglich dazu dient, Feindbilder aufzubauen. Während in den damaligen neuen Bundesländern die dortigen Bürger wohl noch etwas mit dem Begriff "Kommunismus" verbinden konnten - allerdings ist das nun auch 20 Jahre her (heißt: auch in den neuen Bundesländern gilt das nicht mehr) - so können im Westen sicher 90% der Bürger mit dem Begriff "Kommunismus" überhaupt nichts anfangen. Ich bin mir sehr sicher, dass 90% der Bevölkerung nicht beantworten können, was Kommunismus ist oder sein soll. Aus diesem Grunde ist es natürlich wahnwitzig über Kommunismus zu sprechen, wenn keiner weiß, was das denn sein soll und keiner weiß, welche Inhalte Kommunismus hat. Deshalb wird Die Linke nicht gewählt, weil es superleicht ist, mit dem Begriff Kommunismus die Mehrheit der Bürger zu verschrecken, weil es die Angst vor dem Fremden ist. Vor dem Unbekannten. Menschen haben immer Angst vor Fremdem. Man nennt das auch Klischee und Vorurtele. So nach dem Motto: Wer hat Angst vor dem schwarzen Mann. Ein großer Teil der Bevölkerung wird sagen: Kommunismus das ist die ehem. UDSSR. Kommunismus das ist das ehemalige China. Und schon die beiden Vergleiche stimmen nicht, denn die Sowjetunion hatte einen völlig anderen "Kommunismus" als China. Weiterhin war dieser Kommunismus bekanntlich kein Kommunismus sondern Staatskapitalismus. Wenn jemand also das Wort Kommunismus in den Mund nimmt, müsste er sagen, was er meint. Spricht er jetzt von der ehem. UDSSR oder von was spricht er jetzt. Das ist überhaupt nicht anders bei dem "Demokratischen Sozialismus" der SPD. In unserer Verfassung steht auch nichts von einem demokratischen Sozialismus. In unserer Verfassung steht: "Grundgesetz II. Der Bund und die Länder (Art. 20 - 37) Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. usw" Ich bin ebenso überzeugt davon, dass 90% des Volkes nicht beantworten kann, was Demokratischer Sozialismus sein soll. Im Prinzip kann man alle -ismen in den Müll kippen. Dazu gehört genauso der Kapitalismus, als Basis der Unfreheit des Menschen: Diktatur des Kapitals. Wir müssen uns nicht an jahrhundertealten Begriffen aufhalten. Wir müssen als Demokraten entscheiden, was in welcher Situation zu tun ist. zB Falls jemand der Meinung wäre, dass man Mindestlohn haben sollte. Das ist eine konkrete Auffassung. Da kann sich jeder etwas darunter vorstellen, was jetzt gemeint ist. Und das hat auch gar nichts mit Kommunismus zu tun. Das hat einen Zusammenhang zu den Menschenrechten. Die Menschenrechtscarta ist von den meisten westlichen Staaten unterschrieben worden, auch von Deutschland, auch wenn sich Deutschland einen Scheiß um die Menschenrechte schert, deshalb sind es aber weder kommunistische Staaten noch sozialistische Staaten. Weil also "keiner" weiß, was diese -smen beinhalten, sollte man die Erwähnung ganz sein lassen. |
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@Ness
Nastrovje ! Ich habe überhaupt nicht gesagt, daß ich den Kommunismus nicht gut finde. Gut wäre er schon, aber mit den aktual vorhandenen Menschen gehts nicht. Und vor allem: in der jetzigen Situation geht es auf keinen Fall mehr. Ich habe nicht gesagt, daß die Linken ihn ganz vergessen sollen. Ich finde, die Linke sollte auf jeden Fall stärker sein. Mit Kommunismus läßt sic aber bei den Wählern nichts erreichen, damit stellen sie sich ins Abseits. Man kann nun über das unmögliche hehre Endziel trauern und in der Gegenwart wirkungslos dahinschlumpfen, oder man kann versuchen, soviel wie möglich von den sozialen Absichten zu erreichen wie möglich. |
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Sehen Sie mal die Mitschnitte von Beiträgen der linken Parlamentarier durch. Sie werden feststellen, daß die Position der LINKEn fundamentaler und konsequenter als die der GRÜNEN ist.
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Solarfighter
Ich weiß das zwar nicht, aber ich schätze das so ein. Da Die Linke zusammen mit der ehem. WASG mal recht engagiert begonnen hatte, kann man die Haltung seit Jahren nur noch als Frust bezeichnen, weil sie von allen Parteien geschnitten wird - und auch von den Medien. Die Linken waren im TV zu fast keiner Wahlsendung eingeladen worden, obwohl die Linke im Parlament sitzt. Ganz genauso ging es aber auch den Grünen. Die Grünen waren genauso jahrzehntelang verhöhnt und verspottet worden. Auch die Grünen brauchten mehr als eine Elefantenhaut. "Das Bohren dicker Stahlbretter". Heute sind die Grünen etabliert und die heuchlerische Journaille schart sich heute um die Gleichen, welche sie jahrzehntelang verspottet und verhöhnt hatten. Wer eine andere politische Meinung hat als andere, braucht eine Elefantenhaut und eine Engelsgeduld. Die Linke hat sich vorzeitig aufgegeben. |
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Die Grünen sind etabliert, aber wenn man die damaligen Grünen über die Politik der heutigen Grünen befragen würde, würden die sagen: viel Unterschied zwischen dem, was wir bekämpfen wollten, und dem, was die jetzt machen, ist nicht mehr.
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Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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