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Über Jahre, ja Jahrzehnte wurde Lohndumping mit staatlicher Zertifizierung betrieben. Herr Kohl mag damit irgendwie angefangen haben, daran mögen sich andere erinnern. Und Herr Schröder, ja der hat zugepackt. Sozialdemokratisch eben. Und bis heute kein besonderer Punkt der Distanzierung seitens der Opposition, in die die SPD gewandert ist. Wundert's wen?
Aber wir haben eine neue Regierung, und wer bis vorletzte Woche noch nicht richtig darüber bescheid wusste, den haben Westerwelles aufgeregte Platitüden vielleicht aufgeweckt.
Herr Westerwelle ist aber gar nicht der Aufreger in diesem Spiel. Der Zusammenhang drückt auf Regierung wie Opposition gleichermaßen. - Sozialhilfe (faktisch) gestrichen, womöglich Geld eingespart, ein bisschen unternehmensfreundliche Politik betrieben - aber letztlich keinen einzigen vernüftigen Arbeitsplatz geschaffen. Und vernünftig hieße in diesem Zusammenhang sowohl sozialversicherungspflichtig, als auch angemessen entlohnt. Wer den FDP-Vorsitzenden und Vizekanzler predigen hört, der denkt sich ins geheim sicherlich: "Nee, für den würde ich noch nicht einmal einen Schneemann bauen."
Die Attraktivität der (nicht vorhandenen) Arbeitsplätze steigt ja nicht in dem man (von oben) nach unten tritt. Da wäre ja nach einigen Jahren Flaute vielleicht mal wieder vernünftige Politik zu machen. Und einige Jahre können hierzulande sehr, sehr lange dauern. So etwa von Mitte der achtziger etwa. Damit kämen wir hin.
Welche Langeweile sich in dem Elfenbeinturm, den sich die verantwortlichen Verantwortungslosen (von Kundus bis Bankenkrise) haben selbst erbaut, herrschen muss, scheint in der Masse der Bevölkerung kaum nachvollziehbar.
Gott sei Dank, will man geneigt sein zu übertreiben. Wir rackern noch ein bisschen, damit wir unsere Krankenversicherung solange selber zahlen können, wie sie noch besteht. Aber dann, ...
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Warum wurde der Arbeitsmarkt in D. mit den Hartzreformen (Hartz I-IV) und den jetzigen Rahmenbedingungen der Leiharbeit liberalisiert?
Ging es dem Gesetzgeber bei der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe darum, das Sozialhilfeempfänger durch die BA besser vermittelt werden sollten? Nein, das Ziel der Einführung von Hartz I-IV und der jetzigen Rahmenbedingungen der Leiharbeit ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU! Unser Alt-Bundeskanzler Schröder bestätigt das am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos …Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. …. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. … Warum soll es in Deutschland den größten Niedriglohnsektor in der EU geben? Ein Freund der NDS schrieb dazu einen herausragenden Artikel: Ziel der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU hier lesen: www.nachdenkseiten.de/?p=4480#more-4480 |
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> Welche Langeweile sich in dem Elfenbeinturm, den sich die verantwortlichen Verantwortungslosen ... haben selbst erbaut, herrschen muss, scheint in der Masse der Bevölkerung kaum nachvollziehbar.<
Die leiden eher an einer Panik. Die "Verantwortlichen" wissen das genau das eintritt, das mit den Krankenkassen, der Rentenversicherung usw. Um sich selbst in ihrer Panik zu beruhigen zählen sie nun nicht nur die Erbsen, sie nummerieren auch noch jede einzeln und schaffen einen bürokratischen Overhead der jede Motivation für eine Firmengründung schon im Keim erstickt. |
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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