Stadler

Das Bundesverfassungsgericht hat den Wahlcomputer für verfassungswidrig erklärt, damit hat sich woll das Thema erledigt.

Man muß es schon richtig machen. Die Lochkarten in Florida waren die berüchtigten butterfly ballots. Die waren zum einen so geordnet, daß man nicht genau wusste, wen man da eigentlich wählt. Zum anderen sollte der Wähler die vorgeprägten Löcher mit einem Stift selbst stanzen, was nur bei ausreichender Dexterität des Benutzers einen fehlerfrei gelochten Wahlzettel erzeugt. Bei den Fehlerfällen hingen dann noch Papiereste am Loch oder das Loch war einfach irgendwo. Wahlmaschinen die die Löcher durch eine Mechanik stanzen lassen weisen diese Fehler nicht auf, insbesonere wenn eine Wahlentscheidung redundant gestanzt wird.

Unabhängig von der Frage der Manipulierbarkeit, sollte man auch mal nach der Notwendigkeit von Wahlcomputern fragen. Ist die Erleichterung und Beschleunigung die Wahlcomputer versprechen tatsächlich so groß?

Die Wahl 2002 hat 62 Millionen gekostet, darin sind Pauschalen für die Reinigung und Herrichtung der Wahllokale, Entschädigungen für Wahlhelfer, Porto und Materialkosten für Stimmzettel enthalten. Rechnet man da jetzt noch Kommunal und Landtagswahlen dazu, dann komme ich überschlagmäßig auf 40-50 Millionen Demokratiekosten pro Jahr. Da kann man natürlich versuchen durch Wahlcomputer was einzusparen.

Kann das gehen?

Ein Wahltag dauert 10 Stunden, geben wir jedem Wahlberechtigten 30 Sekunden, dann kann eine Wahlmaschine allerhöchstens 1200 Stimmen erfassen. Nehmen wir mal 800 als realistischen Wert.

62 Millionen Wahlberechtigte, davon wählen 2/3 = 40 Millionen. Dann bräuchten wir 40*10^6/800=50.000 Wahlmaschinen. Bei einem Stückpreis von 4500 Euro müssten also einmalig 225 Millionen bereitgestellt werden. Bei einer Lebensdauer von 20 Jahren (so die Hersteller), kosten die Computer also über'n Daumen gepeilt >10 Millionen/Jahr. Der Computereinsatz müsste die sonstigen Kosten also um mindestens 20-25% senken um überhaupt vernünftig zu sein und selbst wenn diese Kosten halbiert würden, sparten wir läppische 10 Millionen/Jahr ein und tickern dafür unsere Stimme in eine black-box. Kein Wunder, daß die Beispielrechnungen nur dann funktionieren, wenn sie von Wahlmaschinenherstellern gemacht werden.

Wahlcomputer lohnen sich also eigentlich nur, wenn mehr Wahlen durchgeführt werden, man z.B. regelmäßig über Volksbgehren abstimmen könnte, mehr Basisdemokratie stattfände. Ob das ansteht (oder zugelassen wird) ist eigentlich die spannende Frage. Da sich ja einige hier irgendeine Form der demokratischen Kontrolle von Produktion Finanzwirtschaft vorstellen, die nicht in Stamokap bedeutet, wäre die Neuorganisation der Demokratischen Prozeduren natürlich eine interessantes Unterproblem.