Steffen Kraft

"Ihn ruft man, wenn man nicht mehr weiter weiß." Zum Beispiel, wenn man keine E-Mails mehr bekommt.

Gerade erreicht uns folgende Meldung aus dem Büro des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele: Hans-Christian Ströbele erklärt: "An den bisherigen Erklärungen der Bundesregierung in der Trojaner-Affäre stimmt etwas nicht. Nicht nur das Bundesinnenministerium, sondern auch das Bundeskanzleramt muss nun alle Fakten rückhaltlos auf den Tisch legen und Konsequenzen ziehen. Nach den zumindest missverständlichen veröffentlichten Erklärungen ihres Geheimdienstkoordinators Heiß muss das Bundeskanzleramt nun eindeutig klarstellen, welche Art Trojaner die Geheimdienste des Bundes im In- und Ausland einsetzen, wer diese hergestellt hat, ob und wie diese Software eingekauft wurde, und ob deren Technik verfassungsfest ist. Dazu habe ich heute für die nächste Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (zur Kontrolle der Nachrichtendienste) beantragt, dieses solle von seiner gesetzlichen Befugnis Gebrauch machen und zur Überprüfung dieser Fragen einen unabhängigen Sachverständigen einsetzen, ebenso wie der Innenausschuss des Bundestages bezüglich der Innenbehörden vorgestern den Bundesdatenschutzbeauftragten beauftragte."

Ich hab ja Glück gehabt. Meine Rückfahrt vom Aktivenkongress Netzgesellschaft aus Hamburg war glücklicherweise schon beendet, als die Kabelbömbchen entdeckt wurden.

Julian Assanges deutscher Anwalt wirft Daniel Domscheit-Berg "Niedertracht" vor: Der Openleaks-Aktivist wolle auf Kosten von Unbeteiligten den Ruf von Wikileaks schädigen: www.freitag.de/politik/1135-vorwuerfe-gegen-openleaks-gruender